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AfD-Fraktionssitzung: Bericht aus Potsdam / Wolf: „Informationen aus erster Hand statt...

Die heutige AfD-Fraktionssitzung hat eine umfangreiche Tagesordnung. Sie befasst sich nicht nur mit den parlamentarischen Initiativen der nächsten Wochen und weiteren laufenden Angelegenheiten. Gegenstand...

AfD fordert: Unterstützung für NGOs stoppen / Wolf: „Sichere Stadt –...

Hamburgs Aufnahmekapazitäten für Asylbewerber sind nachhaltig überlastet. Abschiebungen erfolgen nur in minimalem Rahmen. NGOs und Schlepperbanden befeuern die illegale Migration zusätzlich. Hamburg hat sich...

Landespressekonferenz: Bilanz zur Wohngeldreform / Wolf: „Senat verarmt die Hamburger Bürger“

Ein Jahr nach der Wohngeld-Reform stellten Senatorin Pein und Bundesbauministerin Geywitz die traurige Bilanz vor. Über 24.000 Hamburger Haushalte sind im Wohngeldbezug. Fast 9.000...

Schulsenator Ties Rabe tritt zurück / Wolf: „Senator mit Sachverstand“

Schulsenator Ties Rabe (SPD) tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück. Rabe war 13 Jahre im Amt und damit Deutschlands dienstältester Kultusminister. Neue Schulsenatorin soll Fraktionsvize...

Hohe Analphabeten-Quote in Hamburg / Wolf: „Armutszeugnis für Bildungs- und Zuwanderungspolitik“

Im Rahmen der heutigen Landespressekonferenz erklärte Schulsenator Rabe, dass in Hamburg rund 150.000 Menschen kaum lesen und schreiben können. Die erwachsenen Analphabeten sollen nun...

AfD geht rechtlich gegen Innensenator Grote vor / Wolf: „Unwürdiger Senator...

Die AfD-Fraktion geht rechtlich gegen SPD-Innensenator Andy Grote vor. In der Bürgerschaftssitzung am 8. November äußerte sich Grote in der Aktuellen Stunde zum Nahostkonflikt...

AfD fordert: Schutz jüdischen Lebens in den Lehrplänen verankern / Wolf:...

Seit dem Angriff der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel im Oktober 2023 ist die Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland rasant gestiegen. Auf pro-palästinensischen Demonstrationen...

Mietenspiegel in Hamburg / Wolf: „Augenwischerei“

In der heutigen Landespressekonferenz hat der Senat den Mietenspiegel 2023 vorgestellt. Die durchschnittliche Netto-Kaltmiete ist um 0,54 Euro auf 9,83 Euro pro Quadratmeter angestiegen...

Pisa-Studie: Schüler in Deutschland mit Negativrekord / Wolf: „Abgesang als einstige...

Die heute vorgestellten Ergebnisse der neuen PISA-Studie zeigen die schlechtesten jemals gemessen Leistungswerte von Schülern in Deutschland. Die Jugendlichen schnitten in Mathematik, im Lesen...

Landespressekonferenz: Mehr Schulabgänger beginnen Ausbildung / Wolf: „Abituranforderungen anheben“

Die heutige Landespressekonferenz thematisierte den Übergang von Schulabgängern nach der Klasse 10 in die Ausbildung. Dazu sagt der Fraktionsvizechef und schulpolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf: „Die...

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