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Elbtower: SPD bringt Abriss ins Spiel / Wolf: „Sinnbildhaft für ruinöse...

Zur Diskussion über einen möglichen Abriss des Elbtowers sagt der AfD-Fraktionsvize und stadtentwicklungspolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf: „Der ‚kurze Olaf‘ steht schon jetzt sinnbildhaft für...

Senat beschließt noch mehr „Dekolonisierung“ / Wolf: „Linksgrüne Steuergeldverschwendung“

Der rot-grüne Senat stellte heute das neue „Dekolonisierende Erinnerungskonzept zum Umgang mit Hamburgs kolonialem Erbe und seinen gesellschaftlichen Folgen“ vor. Seit 2014 hat sich der...

AfD will EU-Sanierungszwang bei Gebäuden verhindern / Wolf: „EU-Bürokratiewahnsinn einen Riegel...

Im März 2024 beschloss das EU-Parlament die Energy Performance of Buildings Directive (EPBD-Richtlinie). Diese zusätzliche weitgreifende Norm wird große Auswirkungen auf den Bausektor haben....

Oberbillwerder: Behördenfehler stoppt Baubeginn / Wolf: „Pleiten, Pech und Pannenserie“

Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Oberbillwerder muss wiederholt werden, weil angeblich auslegungsrelevante Unterlagen nicht im Rahmen der öffentlichen Auslegung zugänglich waren. Die öffentliche Auslegung...

AfD-Anfrage belegt: Grundschüler demonstrieren gegen AfD / Wolf: „Hass auf die...

Laut Anwohnern der Grundschule Thadenstraße sollen am 17. April Schüler gegen die AfD demonstriert haben. Die Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage bestätigt den Vorgang. Demnach...

AfD klagt vor dem Verfassungsgericht gegen SPD-Innensenator Grote / Wolf: „Ungeheuerliche...

Die AfD-Fraktion klagt vor dem Verfassungsgericht in einem Organstreitverfahren gegen Innensenator Andy Grote (SPD) wegen Verletzung des Neutralitätsgebots (Gz. HVerfG 2/24). In der Bürgerschaftssitzung...

Senatsfraktionen wollen Verschleierungsverbot an Schulen / Wolf: „Rot-Grün greift alte AfD-Forderung...

SPD und Grüne wollen das Hamburger Schulgesetz ändern, um eine „offene Kommunikation“ zu ermöglichen. Hinter dem laut NDR-Bericht „verklausulierten Antrag“ der Regierungsfraktionen steht ein...

Hamburg kauft Gebäude für Süchtige und Obdachlose am Hauptbahnhof / Wolf:...

Die Stadt Hamburg kauft über Fördern & Wohnen ein Bürogebäude am Hauptbahnhof, um dort eine Aufenthaltsstätte für Suchtkranke und Wohnungslose anzubieten. Das Haus an...

AfD-Anfrage: Polizeianwärter gehen – „queere“ Asylbewerber kommen / Wolf: „Blindflug“

Der rot-grüne Senat plant im Bezirk Hamburg-Nord, in der Sierichstraße 53, die Einrichtung einer speziellen Unterkunft für schwule, lesbische und transorientierte Asylbewerber. Der Senat...

AfD-Anfrage zeigt: Üppige Summen für Moscheen / Wolf: „Indirekte Moscheenförderung“

Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion bringt ans Licht, dass ein Zusammenschluss von wenigen Moscheen allein im Bezirk Harburg in den vergangenen fünf Jahren eine...

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