Schlagwort: walczak
Hamburger Justizskandal: AfD fordert Stellungnahmen der Anti-AfD-Richter / Walczak: „Rechtsstaat vor...
Nach dem Bekanntwerden von E-Mails mehrerer Hamburger Richter und Staatsanwälte über dienstliche E-Mail-Konten, die sich parteipolitisch tendenziös gegen die AfD positionierten, fordert die AfD...
E-Mail-Leak belegt zahlreiche mutmaßliche Neutralitätsverstöße Hamburger Richter und Staatsanwälte / Walczak:...
Gestern hat das österreichische Freilich-Magazin einen Artikel veröffentlicht, der mutmaßlich mehrere parteipolitische Aussagen von Hamburger Richtern und Staatsanwälten gegen die AfD dokumentiert. Die Aussagen...
Verfassungsgericht: Ordnungsrufe gegen AfD rechtmäßig / Walczak: „CDU mittelbar für gestiegenen...
Das Hamburgische Verfassungsgericht verkündete heute die Entscheidung im Verfahren über den Organstreitantrag der AfD. Dabei ging es um zwei Ordnungsrufe des CDU-Vizepräsidenten André Trepoll...
100. Bürgerschaftssitzung: Antidemokratische Blockadepolitik feiert Jubiläum / Walczak: „Demokratie ist Opfer...
Am heutigen Mittwoch tritt die Bürgerschaft in der laufenden Wahlperiode zum 100. Mal zusammen. Die 22. Wahlperiode ist geprägt durch zahlreiche Angriffe von SPD,...
Lex AfD? Alterspräsident soll künftig nach Dienstjahren bestimmt werden / Walczak:...
Heute Morgen tagte der dem Verfassungsausschuss untergeordnete Unterausschuss „Parlamentsrecht und Geschäftsordnung“. Der nicht öffentliche Ausschuss fand per Videokonferenz statt. Gegenstand der heutigen Sitzung war...
AfD beantragt das Aufheben des Verbrennermotor-Verbots für Taxis / Walczak: „Kehrtwende“
Rot-Grün will die Taxiflotte elektrifizieren. Ab dem 1. Januar 2025 sollen in Hamburg nur noch Taxis neu zugelassen werden, die emissionsfrei unterwegs sind. So...
