Schlagwort: reich
Haushaltsberatungen: AfD-Fraktion stellt über 80 Anträge / Nockemann: „Hamburg kernsanieren!“ /...
In Kürze stehen die Haushaltsberatungen in Hamburg an. Die AfD-Fraktion reichte insgesamt 82 Haushaltsanträge zur Nachbesserung ein und damit mehr als die größte Oppositionsfraktion,...
Herbst-Steuerschätzung 2024 / Reich: „Sparkurs statt Steuergeldverschwendung“
Finanzsenator Dressel stellte heute die Herbst-Steuerschätzung für Hamburg vor. Demnach nimmt in den kommenden Jahren weniger Steuern ein als noch im Mai 2024 prognostiziert....
AfD fordert Reduzierung der Mehrwertsteuer / Reich: „Steuerbelastung unsozial“
Der Steuerzahlergedenktag verschob sich 2024 weiter nach hinten. In diesem Jahr mussten die Bürger rein rechnerisch bis zum 11. Juli für den Staat arbeiten....
Bürokratieabbau in Hamburg / Reich: „Mehr Digitalisierung“
Senator Dressel kündigte 80 Maßnahmen zum Bürokratieabbau an und stellt selbst fest, dass nahezu alle bürokratischen Regelungen aus Bundes- und Europarecht stammen und Hamburgs...
Schwarzbuch 2024: Sieben Fälle in Hamburg / Reich: „Unter Rot-Grün werden...
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) stellte heute das Schwarzbuch 2024/25 vor. In Hamburg sind sieben Fälle aufgeführt, in denen Steuergeldverschwendung angeprangert wird. Dazu zählt...
AfD fordert Unabhängigkeit des Robert Koch-Instituts / Reich: „Regierungsferne“
Das 1891 gegründete Robert Koch-Institut (RKI) ist die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention. Nach außen tritt das Robert...
Hamburg stellt Geschäftsbericht 2023 vor / Reich: „Weg mit Grundsteuer und...
Der Senat legte heute den Geschäftsbericht 2023 für Hamburg vor. Laut Bericht verzeichnet Hamburg Rekordinvestitionen und Rekordtilgungen. Die Soziallkosten für Asylbewerber und auch die...
Windkraftanlagen: AfD fordert Forschung zu Gesundheitsrisiken / Reich: „Gesundheit der Bürger...
Windkraftanlagen gelten als zentrale Technologie der Energiewende. Dabei stehen die gesundheitlichen Folgen für Anlieger vermehrt im Fokus. Bürger, die in der Nähe von Windkraftanlagen...
Fortschreibung des Lärmaktionsplans / Reich: „Zahnloser Papiertiger“
Der grüne Umweltsenator Kerstan legte heute die Fortschreibung des Lärmaktionsplans vor. Die Lärmemissionen bleiben in gleicher Höhe. Nur aufgrund einer geänderten Datenerhebung verändert sich...
RKI-Protokolle entschwärzt und veröffentlicht / Reich: „Bundesregierung belog die Bürger“
Die geheimen RKI-Protokolle sind nun komplett entschwärzt. Für jeden ist nun unzweifelhaft zu sehen, dass die Corona-Maßnahmen lediglich politisch gewollt waren. Entgegen der wissenschaftlichen...
