Schlagwort: reich
Elbtower: Rot-Grün plant Teilnutzung / Nockemann: „Tschentschers Worte Schall und Rauch“...
Rolle rückwärts: Der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) schloss ein finanzielles Engagement der Stadt beim Weiterbau des Elbtowers klar aus – das galt noch...
Steuergeldverschwendung: 10 Fälle im Schwarzbuch / Reich: „Wohnungsnot der Bürger –...
Hamburg steht in diesem Jahr mit gleich zehn Fällen im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler. Kritisiert werden unter anderem explodierende Kosten beim Bau der...
Hamburger Geschäftsbericht 2024 / Reich: „Augenwischerei“
Der Hamburger Senat hat den Geschäftsbericht 2024 vorgestellt und verweist auf stabile Finanzen trotz schwieriger Rahmenbedingungen.
Dazu der haushaltspolitische Sprecher, Thomas Reich:
„Das Schönreden der Haushaltszahlen...
AfD-Anfrage: 54 Prozent der Bürgergeldbezieher sind Ausländer / Reich: „Bürgergeld krachend...
Eine AfD-Anfrage zu den Sozialleistungen in Hamburg zeigt: Die Kosten für Ausländer steigen exzessiv (Drs. 23/1116). Allein im Jahr 2024 wurden über 1,2 Milliarden...
Maisteuerschätzung / Reich: „Wirtschaftsmotor ankurbeln“
In der heutigen Landespressekonferenz stellte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) die Maisteuerschätzung vor. Hamburgs Steuereinnahmen werden in den nächsten Jahren zurückgehen. Die Mindereinnahmen liegen bis...
Drogenkriminalität eskaliert: AfD fordert hartes Durchgreifen / Reich: „Drogensumpf trockenlegen“
Die Drogenkriminalität in Hamburg nimmt immer drastischere Ausmaße an. Das ergab nicht zuletzt die Senatsantwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 17473, Anlage...
Steigende Drogenkriminalität: AfD fordert umfassende Maßnahmen / Reich: „Drogendealer-Hotspots den Kampf...
Die AfD-Fraktion fordert mit einem umfassenden Maßnahmenpaket eine konsequentere Bekämpfung der Drogenkriminalität in Hamburg. Hintergrund ist die Senatsantwort auf eine Große Anfrage zur Drogenproblematik,...
AfD-Anfrage zeigt: In zwei Jahren nur 179 Impfnebenwirkungen gemeldet / Reich:...
Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) berichtet über deutschlandweit fast 340.000 Nebenwirkungen allein im Zusammenhang mit den Corona-Impfungen, über 55.000 davon schwerwiegend. Eine Anfrage der AfD-Fraktion ergab,...
Haushaltsberatungen: AfD-Fraktion stellt über 80 Anträge / Nockemann: „Hamburg kernsanieren!“ /...
In Kürze stehen die Haushaltsberatungen in Hamburg an. Die AfD-Fraktion reichte insgesamt 82 Haushaltsanträge zur Nachbesserung ein und damit mehr als die größte Oppositionsfraktion,...
Herbst-Steuerschätzung 2024 / Reich: „Sparkurs statt Steuergeldverschwendung“
Finanzsenator Dressel stellte heute die Herbst-Steuerschätzung für Hamburg vor. Demnach nimmt in den kommenden Jahren weniger Steuern ein als noch im Mai 2024 prognostiziert....
