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Schlagwort: nockemann

Elbtower: Rot-Grün plant Teilnutzung / Nockemann: „Tschentschers Worte Schall und Rauch“...

Rolle rückwärts: Der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) schloss ein finanzielles Engagement der Stadt beim Weiterbau des Elbtowers klar aus – das galt noch...

Hamburger Zukunftsentscheid erfolgreich / Nockemann: „Linksgrüne Klimaideologie siegt über die Vernunft“

In Hamburg fand heute die Wahl für zwei Volksentscheide statt: „Hamburg testet Grundeinkommen“ und „Hamburger Zukunftsentscheid“. Letzterer erhielt die notwendigen Ja-Stimmen von mindestens 265.000...

Bahnhof Altona: Verzögerung bis 2029 / Nockemann: „Großprojekt um Großprojekt zeigt...

Die Inbetriebnahme des neuen Bahnhofs Hamburg-Altona verschiebt sich um zwei Jahre auf Ende 2029, verursacht durch bauliche Probleme. Insbesondere am Kreuzungsbauwerk Langenfelde sorgen Schadstoffe...

Gericht stoppt A26-Planung teilweise / Nockemann: „Rot-Grün kann keine Großprojekte“

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Planfeststellungsbeschluss für den ersten Abschnitt der A26-Ost im Hamburger Hafen teilweise als rechtswidrig eingestuft. Die Richter bemängelten insbesondere, dass Klimaschutzbelange...

Antifa droht AfD-Abgeordneten / Nockemann: „Antifa heißt Terror“

Das linksextreme Portal Indymedia droht indirekt AfD-Abgeordneten. Zwei AfD-Bürgerschaftsabgeordnete und ein Bezirksabgeordneter wurden in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft als „Faschisten“ diffamiert. Aufkleber wurden verbreitet mit...

Volksinitiativen: AfD-Fraktion warnt vor Milliardenbelastung / Nockemann: „Nein zu ideologischen Experimenten“

Am 12. Oktober stehen in Hamburg zwei Volksentscheide an: „Hamburg testet Grundeinkommen“ und „Hamburger Zukunftsentscheid“. Die AfD-Fraktion lehnt beide Volksinitiativen ab. Beide Vorhaben stehen...

AfD-Anfrage: Rot-Grün verschleiert eklatante Diskrepanz bei Asylzahlen / Nockemann: „Asylpolitik erzeugt...

Eine AfD-Anfrage belegt fehlende Transparenz des rot-grünen Senats in der Asylpolitik (Drs. 23/1516). Demzufolge besteht eine gravierende Abweichung zwischen den offiziellen Daten des Bundes-Ausländerzentralregisters...

AfD-Anfrage: Über 600 Millionen Euro Sozialleistungen für Syrer seit 2019 /...

Eine Kleine Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann zeigt die anhaltend hohen Soziallkosten für Syrer in Hamburg (Drs. 23/1251). Während 6.264 einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen,...

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