Schlagwort: nockemann
Illegale Migranten: AfD fordert unbefristete Wiedereinreiseverbote / Nockemann: „Mehr Härte“
Die AfD-Fraktion beantragt die Etablierung unbefristeter Wiedereinreiseverbote. Aktuell sind Wiedereinreiseverbote auf fünf Jahre begrenzt, was die abschreckende Wirkung mindert. Die Fraktion fordert den Senat...
Linksextreme Attacken auf Privatwohnungen von AfDlern / Nockemann: „Feige!“
In den letzten Tagen gab es mehrere linksextremistische Angriffe auf die Privatwohnungen eines Bürgerschaftsabgeordneten und mehrerer Bürgerschaftswahlkandidaten. Auf dem Linksextremisten-Portal ‚indymedia‘ brüsten sie sich...
Linke Angriffe auf CDU-Büros / Nockemann: „Antifa-Fußtruppen von Rot-Rot-Grün“
Bundesweit kommt es zu Attacken und Bedrohungen auf CDU-Parteibüros. Linke Extremisten attackierten die Hamburger CDU-Zentrale mit blauen Farbbeuteln. Zudem wurde ein Banner gehisst mit...
AfD fordert: Asylrecht durchsetzen – Kirchenasyl beenden / Nockemann: „Kirchenasyl ist...
Die AfD-Fraktion fordert eine konsequente Reform der Praxis des Kirchenasyls und der Abschiebungspolitik, um den Rechtsstaat zu stärken und Missbrauch zu verhindern (Drs. 22/XXXXX)....
Fridays for Future will „Großdemo gegen rechts“ / Nockemann: „Linksradikale Schülersekte“
Die einst ökoradikale Schülerbewegung „Fridays for Future“ ruft angesichts der migrationskritischen Abstimmungen von CDU und AfD im Bundestag zu einer Großdemonstration in Hamburg auf....
Nach Bundestagsabstimmung: Hamburger SPD-Appell an CDU / Nockemann: „Nerven liegen blank“
Die einstige Arbeiterpartei – die SPD – ist in Panik. In einem Appell an die CDU-Mitglieder behauptet die SPD-Fraktion, die CDU hätte sich aus...
Gewalttätige Proteste: AfD fordert in einem Dringlichkeitsantrag Chancengleichheit / Nockemann: „Gefahr...
Nach dem Grundgesetz hat jede Partei Anspruch auf Chancengleichheit. Die zunehmenden gewalttätigen Proteste gegen AfD-Wahlkampfveranstaltungen in Hamburg verletzen dieses Prinzip. Der jüngste Auftritt von...
AfD-Anfrage: Situation um Migrantenunterkünfte „Wetternstraße“ verschärft sich / Nockemann: „Sozialer Sprengstoff“
Die Situation um die Unterkünfte für Migranten in der Harburger Wetternstraße spitzt sich zu. Laut AfD-Anfrage plant der Senat, die Unterkunft um wintertaugliche Zelte...
AfD-Anfrage: 12 Sexualdelikte in Hamburger Silvesternacht / Nockemann: „Jede Sexualstraftat ist...
Eine Kleine Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann zeigt: In der vergangenen Silvesternacht kam es trotz sehr hoher Polizeipräsenz zu 12 Sexualdelikten (Drs. 22/17461). In...
