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Schlagwort: nockemann

Hafensicherheitsgipfel / Nockemann: „Rot-Grün hat zu lange geschlafen“

In Hamburg fand heute der Sicherheitsgipfel zum Kampf gegen Drogenkriminalität statt. Zu den angekündigten Maßnahmen zählt der verstärkte Einsatz von Drohnen. Hamburg ist nach...

SPD, Grüne, CDU und FDP fordern IZH-Schließung / Nockemann: „Augenwischerei der...

In einem interfraktionellen Antrag fordern SPD, Grüne, CDU und die einzigen zwei FDP-Abgeordneten die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH). Die Forderung erfolgt vor...

Pro-Palästina-Demo der islamischen Gemeinden / Nockemann: „Antisemitische Migrantenkrawalle dürfen sich nicht...

Hamburg hat eine pro-palästinensische Demonstration für heute Abend unter strengen Auflagen genehmigt. Die von der Schura (Rat der Islamischen Gemeinschaft) angemeldete Demo in der...

Ausbau der S-Bahn / Nockemann: „Verkehrspolitik unter Rot-Grün ein Geduldsspiel“

Zur Vorstellung der erweiterten S-Bahn-Verbindung S6 nach Bergedorf und Harburg sagt der AfD-Fraktionschef und verkehrspolitische Sprecher, Dirk Nockemann: „Hamburg ist auf den Ausbau der S-Bahn-Verbindung...

Pro-Palästina-Aktion: Antisemitische Randale in Harburg / Nockemann: „Hamburg ist nicht Gaza!“

In Harburg kam es gestern Abend von Seiten pro-palästinensischer Anhänger zu antisemitischen Ausschreitungen. Trotz eines Demonstrationsverbotes versammelten sich laut Medienberichten circa 80 Jugendliche. Die Polizei...

Verbot pro-palästinensischer Demos verlängert / Nockemann: „Islamisten abschieben“

Die Versammlungsbehörde hat das Verbot für pro-palästinensische Kundgebungen am Sonntag ein weiteres Mal verlängert. Dazu der Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann: „Die wiederholt antisemitischen Proteste...

AfD-Anfrage zeigt: Bezahlkarten für Asylbewerber ohne Sinn / Nockemann: „Rot-Grün blauäugig...

Eine Kleine Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann zu den Sachleistungen für Asylbewerber offenbart, dass mit den geplanten Bezahlkarten „Social Card“ weiterhin Bargeldabhebungen möglich sein...

Amtspflichtverletzung: Justizsenatorin fordert systematische Ausgrenzung einer demokratisch gewählten Partei / Nockemann:...

Anna Gallina, Hamburgs grüne Justizsenatorin ohne Jura-Studium, äußerte sich in einem Interview mit dem Abendblatt zum Umgang mit der AfD. Durch die AfD sieht...

Klimaextremisten müssen für Rathaus-Anschlag bezahlen / Nockemann: „Volle Härte des Rechtsstaates“

Am 30. März haben Vertreter der extremistischen Gruppe „Letzte Generation“ Farbe aus zwei Feuerlöschern auf die Fassade des Hamburger Rathauses gesprüht und dabei Sachschaden...

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