Schlagwort: nockemann
Aberwitzige Debatte um AfD-Anfragen in Thüringen / Nockemann: „In der Not...
Thüringens SPD-Innenminister wirft der AfD-Fraktion Thüringen Spionage vor. Hintergrund sind Kleine Anfragen zur Infrastruktur. Diese sollen gezielt gestellt werden, um die kritische Infrastruktur Deutschlands...
Neue Regelabfrage für öffentlichen Dienst / Nockemann: „Gesinnungsschnüffelei“
Der rot-grüne Senat hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der ab 2026 eine Regelabfrage beim Landesamt für Verfassungsschutz vorsieht. Vor einer Einstellung in den öffentlichen Dienst...
Zukunftsentscheid: AfD-Fraktion sieht erhebliche verfassungsrechtliche Hindernisse / Nockemann: „Mit Bundesrecht teilweise...
Die AfD-Fraktion sieht das neue „Klimaschutzverbesserungsgesetz“, das auf dem „Hamburger Zukunftsentscheid“ beruht, mit großer Skepsis. Nach einer juristischen Prüfung bestehen erhebliche Zweifel, ob Hamburg...
Elbtower: Rot-Grün plant Teilnutzung / Nockemann: „Tschentschers Worte Schall und Rauch“...
Rolle rückwärts: Der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) schloss ein finanzielles Engagement der Stadt beim Weiterbau des Elbtowers klar aus – das galt noch...
Hamburger Zukunftsentscheid erfolgreich / Nockemann: „Linksgrüne Klimaideologie siegt über die Vernunft“
In Hamburg fand heute die Wahl für zwei Volksentscheide statt: „Hamburg testet Grundeinkommen“ und „Hamburger Zukunftsentscheid“. Letzterer erhielt die notwendigen Ja-Stimmen von mindestens 265.000...
Bahnhof Altona: Verzögerung bis 2029 / Nockemann: „Großprojekt um Großprojekt zeigt...
Die Inbetriebnahme des neuen Bahnhofs Hamburg-Altona verschiebt sich um zwei Jahre auf Ende 2029, verursacht durch bauliche Probleme. Insbesondere am Kreuzungsbauwerk Langenfelde sorgen Schadstoffe...
Gericht stoppt A26-Planung teilweise / Nockemann: „Rot-Grün kann keine Großprojekte“
Das Bundesverwaltungsgericht hat den Planfeststellungsbeschluss für den ersten Abschnitt der A26-Ost im Hamburger Hafen teilweise als rechtswidrig eingestuft. Die Richter bemängelten insbesondere, dass Klimaschutzbelange...
Antifa droht AfD-Abgeordneten / Nockemann: „Antifa heißt Terror“
Das linksextreme Portal Indymedia droht indirekt AfD-Abgeordneten. Zwei AfD-Bürgerschaftsabgeordnete und ein Bezirksabgeordneter wurden in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft als „Faschisten“ diffamiert. Aufkleber wurden verbreitet mit...
Volksinitiativen: AfD-Fraktion warnt vor Milliardenbelastung / Nockemann: „Nein zu ideologischen Experimenten“
Am 12. Oktober stehen in Hamburg zwei Volksentscheide an: „Hamburg testet Grundeinkommen“ und „Hamburger Zukunftsentscheid“. Die AfD-Fraktion lehnt beide Volksinitiativen ab. Beide Vorhaben stehen...
AfD-Anfrage: Rot-Grün verschleiert eklatante Diskrepanz bei Asylzahlen / Nockemann: „Asylpolitik erzeugt...
Eine AfD-Anfrage belegt fehlende Transparenz des rot-grünen Senats in der Asylpolitik (Drs. 23/1516). Demzufolge besteht eine gravierende Abweichung zwischen den offiziellen Daten des Bundes-Ausländerzentralregisters...
