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Schlagwort: nockemann

Messeranschlag am Hauptbahnhof / Nockemann: „Grote gescheitert“

Am Hamburger Hauptbahnhof kam es heute Abend zu einer Messerattacke. Eine Frau soll mehrere Menschen attackiert haben – 12 Personen wurden verletzt, darunter drei...

AfD-Anfrage: 2025 schon 500 Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften / Nockemann: „Hamburg muss...

Eine Kleine Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann zeigt, dass es im Jahr 2024 insgesamt 1.044 Polizeieinsätze in den Hamburger Flüchtlingsunterkünften gab. Und bis Mai...

Firas A.: AfD-Antrag voller Zensur / Nockemann: „Öffentlichkeitsinteresse überwiegt Persönlichkeitsrecht des...

Ein AfD-Antrag zur Abschiebung des syrischen Serienstraftäters Firas A. wurde von Seiten der Bürgerschaftskanzlei unter Berufung auf datenschutzrechtliche Belange bis zur Unkenntlichkeit geschwärzt. Die...

Verfassungsschutz: AfD-Geheimgutachten veröffentlicht / Nockemann: „Helmut Schmidt nach VS-Maßstäben ‚gesichert rechtsextremistisch‘“ ...

Zur Veröffentlichung des AfD-Verfassungsschutzgutachtens durch verschiedene Medien sagt AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann: „Das Verfassungsschutzgutachten zur Hochstufung der AfD als ‚gesichert rechtsextremistisch‘ erweist sich als zahnloser Tiger....

Verfassungsschutz setzt neue AfD-Einstufung aus / Nockemann: „Rohrkrepierer“ / Walczak: „Schaden...

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) setzt die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ bis auf weiteres aus. Das hat der Verfassungsschutz heute gegenüber dem...

AfD fordert Frühwarnsystem gegen Wiederholungstäter / Nockemann: „Bürger haben Recht auf...

Die AfD-Fraktion fordert in einem aktuellen Antrag ein behördenübergreifendes Frühwarnsystem zur systematischen Erfassung von Mehrfachtätern sowie konsequente Maßnahmen zur Unterbindung weiterer Straftaten (Drucksache 23/XXX)....

Bürgerschaftskanzlei schwärzt AfD-Anfragen unbegründet / Nockemann: „Gewaltverbrecher Firas A. und Amir...

Ohne Begründung schwärzt die Bürgerschaftskanzlei zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion. Die erste Anfrage dreht sich um den afghanischen Intensivtäter und Bandenanführer („315er“) Amir N.,...

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