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Schlagwort: feineis

Ehestorfer Heuweg: AfD-Fraktion fordert Blockverkehr mit bedarfsgerechter Ampelschaltung / Feineis: „Nachbesserungen...

Der Ehestorfer Heuweg im Hamburger Süden wird nun in seiner dritten Planungsvariante als Einbahnstraße mit tageszeitabhängigem, pendlerfreundlichem Fahrtrichtungswechsel ausgewiesen. Für Anwohner und dort ansässige...

AfD-Fraktion fordert Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen auch für Obdachlose /...

Für Migranten, die noch keine Wohnung gefunden haben, wurde mit dem Programm „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ ein Rundum-Sorglos-Paket ins Leben gerufen. In einer...

Bundesratsinitiative: Senat will Pflegeversicherung reformieren / Feineis: „Der richtige Weg, hoffentlich...

Hamburg startet eines Bundesratsinitiative. Die Pflegeversicherung soll sozialer und gerechter gestalten werden. Um Pflegebedürftige und ihre Angehörige zu entlasten, soll der Eigenanteil eingefroren werden....

Rot-grüner Senat setzt AfD-Forderung zum Gesundheitsschutz in Shisha-Bars um / Feineis:...

Der rot-grüne Senat hat gestern einen Gesetzentwurf beschlossen, der den Betreibern von Shisha-Bars strenge Auflagen vorgibt. Die Bürgerschaft muss noch über den Entwurf abstimmen....

Gesundheitsschutz in Shisha-Bars: Links-Grün setzt AfD-Forderung um / Feineis: „AfD wirkt...

Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz gab gestern bekannt, dass sie im Februar einen Gesetzesentwurf zum Schutz vor gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenmonoxid in Shisha-Einrichtungen...

Enquete-Kommission für Kinderschutz kostet ca. 1,9 Millionen Euro / Feineis: „1,9...

Die Enquete-Kommission für Kinderschutz kostet ca. 1,9 Millionen Euro. Dies ergibt sich aus der Antwort der Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit auf die Fragen des AfD-Abgeordneten Harald...

AfD-Abgeordneter Harald Feineis fragt in einem Brief an die Bürgerschaftspräsidentin Carola...

Die Hamburgische Bürgerschaft setzte nach einigen tragischen Misshandlungs- und Todesfällen von Kindern in Hamburg, die unter Aufsicht des Jugendamtes standen, auf Antrag der Fraktionen...

AfD-Fraktion fordert Reform des Anerkennungsverfahrens für Ärzte aus Drittstaaten / Feineis:...

Laut Bundesärztekammer herrscht in Deutschland Ärztemangel. Zugleich steigt die Zahl der ausländischen Ärzte. Mittlerweile besitzt jeder zehnte berufstätige Arzt in Deutschland eine ausländische Staatsbürgerschaft....

Demografischer Wandel: Die mangelhafte Strategie des Senats / Wolf und Feineis:...

Die Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) erklärte in einer Pressekonferenz, wie Hamburg den demografischen Wandel gestalten will. Es gehe um eine Fortschreibung des Demografie-Konzeptes „Hamburg...

AfD-Fraktion fordert vollständige Übernahme zuwanderungsbedingter Kosten in den Bezirken / Feineis:...

Den sieben Bezirken in Hamburg sind seit 2015 immense Kosten durch die ungeregelte Masseneinwanderung entstanden. Der rot-grüne Senat kündigte „Verstärkungsmittel“ für die Bezirke an....

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