AfD-Abgeordneter Harald Feineis fragt in einem Brief an die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit nach den Kosten der Enquete-Kommission für Kinderschutz

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Die Hamburgische Bürgerschaft setzte nach einigen tragischen Misshandlungs- und Todesfällen von Kindern in Hamburg, die unter Aufsicht des Jugendamtes standen, auf Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNE, LINKE und FDP eine Enquete-Kommission für Kinderschutz ein. Bereits vor der Einsetzung der Kommission gab es den Sonderausschuss „Chantal“ und den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) „Yagmur“, die zahlreiche Handlungsempfehlungen erarbeitet haben. Die Enquete-Kommission für Kinderschutz nahm im Januar 2017 die Arbeit auf. Abgeordnete und Wissenschaftler berieten sich über Kinderschutz-Empfehlungen und der Bericht soll im Januar 2019 vorgestellt werden.Der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Harald Feineis befragt in einem Brief an die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft Carola Veit nach den Kosten der Enquete-Kommission für Kinderschutz.

Dazu der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Harald Feineis:
„Kinderschutz ist ohne Wenn und Aber ein wichtiges Thema. Allerdings stellt sich die Frage, ob eine Beachtung bisheriger Erkenntnisse und eine konsequente Umsetzung bereits gemachter Empfehlungen nicht sinnvoller gewesen wäre und viel Geld gespart hätte, die man direkt in die Kinder- und Jugendhilfe hätte stecken können. Es drängt sich der Gedanke auf, dass hier reine Schaufensterpolitik betrieben wurde. Deshalb wollen wir wissen, wie viel Geld die Enquete-Kommission dem Steuerzahler gekostet hat.“

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