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Schlagwort: bürgerschaftssitzung

Andrea Oelschläger zum Monitoring Schuldenbremse

Noch stehen die Ampeln nicht auf rot.

Andrea Oelschläger zur Aktuellen Stunde über (Flug)-Lärm

Nicht nur Flugzeuge produzieren Lärm...

AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf: Fairtrade ist ein Instrument der Umerziehung

Hamburg soll Fairtrade-Stadt werden. Der AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf​ sieht die Bürokratisierung und Überwachung sehr kritisch und findet, dass Fairtrade auch ein Instrument der...

Rücktritt von Arno Münster als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion / Nockemann:...

Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Ich bedauere den Rücktritt Münsters aufrichtig. Er war ein kompetenter Sachwalter dieses schwierigen...

Rot-rot-grüne Panne in der Bürgerschaft: AfD-Antrag erst angenommen, dann doch abgelehnt...

Die Hamburgische Bürgerschaft debattierte heute den AfD-Antrag „Mathematikunterricht wieder stärker an fachlichen Inhalten ausrichten!“ (Drucksache 21/9304). CDU und FDP unterstützten grundsätzlich die Zielrichtung des Antrags,...

Rede von Prof. Dr. Jörn Kruse zum AfD-Antrag „Neues Wahlverfahren zur...

Heute wird in der Hamburgischen Bürgerschaft der Antrag (Drucksache 21/8895) der AfD-Fraktion behandelt. Hier die Rede von Prof. Dr. Jörn Kruse. Es gilt das gesprochene...

AfD-Fraktion beantragt "Flagge zeigen für Tibet" auch in Hamburg

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (Drucksache 21/8894) den rot-grünen Senat auf, an der bundesweiten Aktion „Flagge zeigen für Tibet“ teilzunehmen. Anlässlich des Jahrestages...

Bürgerschaftspräsidentin und Ver.di-Mitglied Veit weist AfD-Antrag zur „Ver.di-Mobbingfibel“ zurück / AfD-Fraktion...

Die Gewerkschaft Ver.di veröffentlichte vor einigen Tagen eine „Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieb und Verwaltung“. Die AfD-Fraktion nahm dies zum Anlass...

Ablehnung AfD-Antrag zur erweiterten DNA-Analyse / CDU-Antrag mit gleicher Zielsetzung erfährt...

Die AfD-Fraktion hat in der Hamburgischen Bürgerschaft den Antrag „Auswertung von DNA-Spuren auf äußerlich erkennbare Merkmale“ (Drucksache 21/7608) eingereicht. Die CDU-Fraktion reichte den Antrag...

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