Kunstgebilde in der Bahnhofspassage Wilhelmsburg

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Seit längerer Zeit besteht auf Höhe der Bücherhalle in der Bahnhofspassage Wilhelmsburg eine Art Kunstgebilde. Das Gebilde umfasst verschiedene Platten, aus denen offensichtlich körpergroße Silhouetten ausgeschnitten sind, die wiederum als Einzelobjekte präsentiert werden. Unter anderem ist eine Silhouette zu erkennen, die stark an eine gesichtsverschleierte Frau erinnert.

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Förderung des Bürgerhauses Wilhelmsburg

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Die Bürgerhäuser in der Freien und Hansestadt Hamburg sind ein unverzichtbarer Bestandteil der soziokulturellen Landschaft der Stadt. Durch ihre kleinteiligen und flexiblen Ermöglichungs- und Angebotsstrukturen haben sie großen Anteil an der sozialräumlichen Stabilisierung und können schnell auf Veränderungen in den Stadtteilen reagieren.

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Maaßen kritisiert in einer internen Rede die Bundesregierung / Nockemann „Das System Merkel ist endgültig entlarvt!“

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Zur internen Rede des scheidenden Verfassungsschutzchefs Maaßen, in der dieser die Bundesregierung kritisiert, sagt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Die Rede ist ein Fanal! Noch nie hat der oberste Verfassungsschützer eines demokratisch verfassten Staates so rückhaltlos mit der eigenen Regierung und den Medien abgerechnet. Insbesondere der Satz: „Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien[,] „Hetzjagden“ frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland“ lässt befürchten, dass wir derzeit nur die Spitze eines Eisbergs sehen. Maaßen erweist der Demokratie mit diesem Satz einen großen Dienst. Das System Merkel ist endgültig entlarvt. Die Deutschen müssen endlich aufwachen und für ihre großartige Verfassung in den politischen Meinungskampf ziehen.“

Bildnachweis: Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme, Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, CC by 3.0

Jetzt noch umfangreicher: Die neue UNS HAMBURG ist da / Ehlebracht: „Ein ehrliches, unverfälschtes Bild unserer Arbeit“

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Mit vier zusätzlichen Seiten erscheint die fünfte Ausgabe von UNS HAMBURG. Die AfD-Fraktionszeitung wird wieder an nahezu alle Hamburger Haushalte verteilt. Im Netz ist sie unter UNS HAMBURG abrufbar. Auf 16 Seiten sind Interviews, Reportagen und Berichte zu finden: Mit ehrlichem Klartext, der Hamburgs drängendste Probleme nennt. Mit Fakten und Daten, die anderswo nur allzu gern verschwiegen werden. Mit einem offenen Blick auf die Arbeit der AfD-Fraktion, die – Stichwort „Onlineportal Neutrale Schule“ – diesmal sogar deutschlandweit für mächtigen Wirbel gesorgt hat und dabei eine wichtige Debatte anstoßen konnte.

Dazu der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Ob Schulpolitik, G20-Sonderausschuss, Stadtentwicklung, Hafenwirtschaft oder das Thema christliche Nächstenliebe – UNS HAMBURG bietet die Möglichkeit sich ein ehrliches, unverfälschtes Bild unserer Arbeit und unserer Ziele zu machen. Das ist wichtig, denn die politischen Mitbewerber bekämpfen uns mit allen Mitteln, zuweilen auch mit unlauteren. Verleumdungen und Skandalisierung gehören dazu. UNS HAMBURG ist frei davon. Diesmal sogar auf 16 Seiten. Schließlich gibt es viel zu berichten!“

Beratungsstelle Interkulturelle Erziehung

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Die Beratungsstelle Interkulturelle Erziehung (BIE) der Abteilung Beratung – Vielfalt, Gesundheit und Prävention (LIB) des LI (Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung) bietet laut Selbstauskunft „ein Beratungs-, Fort- bildungs- und Schulbegleitungsangebot rund um die Themen Vielfalt und Inklusion, gleichberechtige Teilhabe und Chancengerechtigkeit sowie Erziehung zu respektvollem Miteinander im Schulalltag, im Fachunterricht und in der Schulorganisation an. Die Angebote zielen auf die sozial und kulturell heterogene Hamburger Schülerschaft und auf den Abbau von Diskriminierung ab.“

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Wahlfälschung durch Wahlkampfkoordinator der Hamburger GRÜNEN bei der Bürgerschaftswahl 2015?

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Am 16.10.2018 berichtet welt.de von einem damals 20-Jährigen, der zur Bürgerschaftswahl 2015 in Hamburg zahlreiche Briefwahlunterlagen gefälscht haben soll. Dreieinhalb Jahre nach der Wahl hat die Staatsanwalt- schaft nun einen Strafbefehlsantrag gestellt. Der junge Wahlkampfkoordinator der Hamburger GRÜNEN wird beschuldigt, dutzende Briefwahlunterlagen gefälscht zu haben. Bekannte soll er angestiftet haben, ihm die Briefwahlunterlagen zu überlassen. Er selbst soll dann das Kreuz bei einem grünen Kandidaten gemacht und auch die Unterschrift des Wahlberechtigten gefälscht haben. In anderen Fällen soll er Wähler angeleitet haben, wie sie die Unterlagen ausfüllen sollten. Laut des Gerichtssprechers soll es die Staatsanwaltschaft als erwiesen ansehen, dass 30 Briefwahldokumente auf diese Weise gefälscht wurden. Ob er aus eigenem Antrieb handelte oder im Auftrag eines Kandidaten ist bislang nicht bekannt.

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AfD-Fraktion fordert Alternativen zur neunmonatigen Vollsperrung des Ehestorfer Heuwegs in Harburg / Ehlebracht: „Schildbürgerstreich auf Kosten der Bürger!“

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Harburgs Autofahrer sind genervt und wütend, denn seit August ist die Hauptverkehrsader Ehestorfer Heuweg vollgesperrt. Bis Ende 2018 soll diese Vollsperrung andauern, dann kehrt eine winterbedingte dreimonatige Verschnaufpause ein, um dann in den zweiten bösen Streich zu münden: eine neunmonatige Vollsperrung bis Ende 2019. Für den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) ist diese Planung angeblich alternativlos.
Die AfD-Fraktion fordert den Senat auf, umgehend Alternativen zur ab März 2019 geplanten Vollsperrung des Ehestorfer Heuwegs zwischen Hamburg und Niedersachsen zu finden und umzusetzen. Außerdem soll die derzeit laufende Sperrung zumindest einseitig aufgehoben werden, damit die existenzbedrohenden Umsatzeinbußen im Weihnachtsgeschäft minimiert werden können (Drucksache 21/14773).

Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Dieser Schildbürgerstreich steht stellvertretend für die aktuelle Baustellenabarbeitung und -koordinierung. Eine Katastrophe, insbesondere aus Sicht der Anwohner und der dort ansässigen Betriebe. Diese Planung macht wütend, denn sie spielt nicht nur mit den Nerven der Verkehrsteilnehmer, sondern riskiert auch wirtschaftliche Existenzen. Es gäbe sicher auch in diesem Fall Alternativen, wenn der politische Wille dazu bestehen würde, diese zu suchen bzw. anzuwenden.“

Karthago musste fallen, die U-4 muss über die Elbe verlängert werden. – Detlef Ehlebracht 01.11.2018

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Der Ausbau des ÖPNV geht im Bahnbereich vielerorts noch zu schleppend voran. Insbesondere der Sprung der U4 über die Elbe muss weiter vorangetrieben werden.

Hamburger Lehrer stellen sich mit ‚offenem Brief‘ gegen das Neutralitätsgebot / Wolf: „Bestätigt die Notwendigkeit des Portals“

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Zum ‚offenen Brief‘ eines Teils des Lehrerkollegiums der Hamburger Max-Brauer-Schule zum Informationsportal ‚Neutrale Schulen Hamburg‘ erklärt der Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Bürgerschaftsfraktion Dr. Alexander Wolf:
„Der offene Brief ist entlarvend und er bestätigt die Notwendigkeit des Portals, dass das Neutralitätsgebot allzu oft missachtet wird. Denn der Brief ist selbst ein Angriff auf das Neutralitätsgebot an Schulen und den Beutelsbacher Konsens. Wenn Lehrer darin ankündigen, ihre Schüler über die ‚Gefahren‘ eines weiteren ‚Erstarkens der AfD für die freiheitlich-demokratische Grundordnung‘ explizit aufklären zu wollen, ist damit ein politisches Urteil bereits ‚vorgekaut‘ und eine kontroverse und ergebnisoffene Diskussion unmöglich. Die ‚Nazi-Keule‘ darf dabei auch nicht fehlen….
Schüler wissen nun endgültig, was sie an der Schule sagen und schreiben müssen – und was sie besser nicht sagen und schreiben sollten, damit sie gute Noten kriegen. Natürlich sollen die Positionen aller Parteien im Politikunterricht kontrovers diskutiert werden; eine vorweggenommene Brandmarkung der AfD als undemokratische Partei durch einen Teil der Lehrer zeigt hier jedoch eindrücklich, wie unverblümt an Hamburger Schulen inzwischen gegen die AfD agiert wird.“

Michael Westhagemann wird neuer Wirtschaftssenator / Wolf: „Viel Glück bei den anstehenden Herkulesaufgaben!“

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Der parteilose Ex-Siemens-Manager Michael Westhagemann wird Hamburgs neuer Wirtschaftssenator. Er soll in der Bürgerschaftssitzung am Donnerstag gewählt werden.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Viele Herkulesaufgaben in unserer Hansestadt stehen an: überfällige Elbvertiefung, drohender Verkehrskollaps und überall Baustellenchaos. Die AfD-Fraktion freut sich auf eine harte, aber dennoch anständige Auseinandersetzung um die Zukunft unserer Hansestadt. Wir wünschen ihm eine glückliche Hand bei seinen Entscheidungen.“

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