Die AfD-Fraktion fordert in ihrem Antrag Flüchtlinge gegenüber den Inhabern einer Sozialkarte des HVV nicht besser zu stellen.
Ehlebracht zur Flüchtlingsunterbringung.
Hektischer Aktionismus, 2-Klassen-Baurecht, Ghettoisierung: Detlef Ehlebracht von der AfD Fraktion Hamburg hat erneut die in der Hansestadt nach wie vor prekäre Lage der Flüchtlinge angeprangert.
Bezahlbarer Wohnraum wird in Hamburg dringender denn je benötigt.
Detlef Ehlebracht von der AfD Fraktion Hamburg forderte in einer emotionalen Aktuellen Stunde, dass mindestens 50 Prozent sozial geförderter Wohnungsbau her müsse – „und die sind jetzt notwendig.“
Ehlebracht unterstrich die prekären Einkommensverhältnisse vieler Bürger, forderte die Berücksichtigung neuer Lebensmodelle und geringer Renten bei der Schaffung von Wohnungsbau.
„Dass Sie überhaupt mit Wohnungbau angefangen haben, nachdem die CDU in ihrer Regentschaft eine Nullnummer abgeliefert hat, ist erwähnens- und lobenswert“, sagte Detlef Ehlebracht an die Adresse von Rot-Grün. Denn oft werde viel versprochen, aber am Ende nichts gehalten.
Soziale Brennpunkte – Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen
In einer Aktuellen Stunde äußerte sich Detlef Ehlebracht zu einer Großen Anfrage der FDP-Fraktion (Flüchtlingsunterbringung mit Perspektive Wohnen – wirklich alternativlos?).
Detlef Ehlebracht (AfD) nahm Stellung zu den Plänen des Senats, Flüchtlinge in Großwohnsiedlungen unterzubringen. Dabei verwies er auf die Fehler in der Vergangenheit, etwa in sozialen Brennpunkten wie Hamburg-Steilshoop. Auf den Einwurf aus dem Plenum, wann er das letzte Mal dort gewesen sei, sagte Ehlebracht, dass er im Gegensatz zu andern, die nur anstudiertes Wissen zu solchen Vierteln hätten, ebendort aufgewachsen sei und daher die Probleme genau kenne.
Entscheidend sei auch nicht die Größenordnung, sondern die Bevölkerungsstruktur samt Bildungsstand mit ihren verinnerlichten Grundwerten sowie der sozialen und kulturellen Herkunft und die Einkommenslage. Dieses sind Bedingungen, ob sich eine Siedlung zu einem Problemgebiet entwickelt oder nicht. Eine geballte Unterbringung von Flüchtlingen verschärfe die Situation nur noch.
Abriss der City-Höfe (Teil2)
Ehlebracht kritisiert weiterhin das Vorgehen des Senats zum Abriss der City-Höfe.
Abriss der City-Höfe
Bei dem Abriss der City-Höfe wurde im Angebotsverfahren der Umweltgedanke nicht berücksichtigt.
Öffentliche Mittel für den Radverkehr sinnvoll verwenden!
Wir stellen uns die Frage, weshalb es bei einer positiven Bewertung des Radfahrens noch einer PR-Kampagne durch den Senat bedarf. Es macht doch viel mehr Sinn den Schwerpunkt in den Ausbau der Infrastruktur zu stecken und sich nicht in einer Beweihräucherung der Radverkehrsideologie zu üben.
U-Bahn Haltestelle Elbbrücken
Zur ÖPNV-Erschließung der östlichen HafenCity und dem daraus resultierenden Bau und der Finanzierung der S-Bahn Station Elbbrücken und des Verbindungsbauwerkes zur U-Bahn Haltestelle Elbbrücken hat die AfD eine differenzierte Sicht.
Mehr dazu im Videobeitrag.
Detlef Ehlebracht: Wer will denn nach Diebsteich?
Der AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Detlef Ehlebracht hinterfragt den Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion in Altona-Nord (Diebsteich) einen neuen Fernbahnhof zu bauen. Dafür soll einer der wenigen, zur Entlastung des Hauptbahnhofs beitragenden, voll in die Infrastruktur eingebetteten Fernbahnhof Altona ersetzt werden. Und dies mit einem Bahnhof, der aufgrund der Lage und der Planung bestenfalls als Fernbahn-Haltestellenpunkt bezeichnet werden kann.
… und jährlich grüßt das Winternotprogramm!
Der Antrag der Linken das Winternotprogramm für Obdachlose auszuweiten, ist auf den ersten Blick sicherlich zu begrüßen. Aber, die Anzahl der Obdachlosen in Hamburg zu ermitteln, ist nicht von Interesse. Daher bekämpft die Ausweitung des Winternotprogramms nur Symptome.
Ehlebrachts Devise: Obdachlosigkeit bekämpfen und nicht verwalten! Wohnungen für Obdachlose schaffen und nicht jährlich eine Selbstbeweihräucherung eines immer wieder aufgelegten Winternotprogramms betreiben!