Hamburg hat in Deutschland und europaweit, eine der niedrigsten Wohneigentumsquoten. Zwei drittel aller Hamburger würden das gerne ändern und selbst Eigentümer werden. Detlef Ehlebracht zeigt auf, dass dies nicht das Ziel der Regierung zu sein scheint.
Hamburger wollen mehr Wohneigentum , die Regierung nicht – Detlef Ehlebracht am 06.11.2019
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AfD-Fraktion fordert Einführung eines Hamburger Wohngeldes / Ehlebracht: „Wohnungsmarkt entspannen – Subjekt- statt Objektförderung!“
Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft die Einführung eines Hamburger Wohngeldes (Drucksache 21/18785). Das Förderprogramm sieht vor, einkommensschwache Haushalte mit einer Netto-Kaltmiete von über 6,50 Euro pro Quadratmeter finanziell zu unterstützen.
Dazu der Sprecher für Stadtentwicklung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Der Hamburger Wohnungsmarkt ist unverändert angespannt, insbesondere fehlen Angebote für Haushalte mit mittlerem und geringem Einkommen. Die Maßnahmen des Senats aus Drittelmix und ‚Effizienzwohnungsbau‘ sind nur bedingt geeignet. Auch das bisherige Wohnberechtigungsscheinsystem ist mittlerweile ungerecht, teuer und perspektivlos. Eine Sozialwohnung zu bekommen gleicht mittlerweile einer Lotterieziehung. Den 368.000 berechtigten Haushalten stehen nur knapp 80.000 Sozialwohnungen gegenüber, von denen noch 40.000 fehlbelegt sind – ein Unding, führt man sich vor Augen, dass Senatorin Stapelfeldt glaubt, allein durch Bautätigkeit Abhilfe schaffen zu können. Um diesen Missständen entgegenzuwirken, fordere ich den Senat dazu auf, ein Wohngeld-Förderprogramm zu konzipieren und die Förderung einkommensschwacher Haushalte zu forcieren. Subjekt- statt Objektförderung!“
AfD-Fraktion fordert Erweiterung des Parkraumschlüssels / Ehlebracht: „Mehr Parkraum pro Wohnraum!“
Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft eine Erweiterung des Parkraumschlüssels bei der Neuerschließung von Wohngebieten (Drucksache 21/18770).
Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
Detlef Ehlebracht:
„Gemäß der Richtlinie zur Anlage von Stadtstraßen (ReStra) sind bei Neuerschließungen von Wohngebieten 20 Pkw-Parkstände je 100 Wohneinheiten vorgesehen. Die Realität widerspricht jedoch deutlich den Feststellungen des Evaluierungsberichts vom Senat. Der Druck auf den öffentlichen Parkraum wächst nicht zuletzt durch die Aufhebung der Stellplatzpflicht vor fünf Jahren. Hinzu kommt eine Vielzahl von Einpendlern sowie der Wegfall von rund 2.300 Parkplätzen seit 2011. Viele Bürger – ob Anlieferer, Handwerker oder Menschen mit Behinderungen sind auf ihre Pkws und somit Parkflächen angewiesen. Ich fordere daher, den gültigen Parkraumschlüssel bei Neuerschließungen von Wohngebieten zu erweitern. Aus unserer Sicht sind mindestens 20 Pkw-Parkstände pro 50 Wohneinheiten notwendig. Es gilt für die Bürger mehr Parkraum pro Wohnraum zu schaffen!“
Qualitätsmängel bei Zügen und beim Regieren – Detlef Ehlebracht am 23.10.2019
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Wenn man nicht ganz genau aufpasst… versucht die Regierung etwas zu vertuschen? In der Debatte ist von Qualitätsmängeln an neuen Zügen die Rede, die in einer vorangegangenen Anfrage nicht erwähnt wurden. Detlef Ehlebracht fordert Aufklärung und einige Personen im Parlament fühlen sich ertappt.
Worüber die Altparteien Debatten führen – Detlef Ehlebracht am 23.10.2019
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Eine Angebotsverbesserung im S-Bahnverkehr soll Thema dieser Debatte sein. Über strittige Themen will die Regierung lieber nicht reden. Detlef Ehlebracht hält den Regierungsparteien den Spiegel vor und gibt eine Liste von Themen, über die es sich mehr zu reden lohnte.
Energiewende, Gesetzeschaos, der TÜV und ein Frühstücksei – Detlef Ehlebracht am 23.10.2019
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Die Energiewende hat uns allen unverhältnismäßig hohe Strompreise beschehrt. Ein wichtiger Grund für die Preissteigerung, sind die verworrenen Gesetze und Verwaltungskosten. Ein TÜV soll diese Ursachen in Zukunft bekämpfen. Detlef Ehlebracht schildert kurz, wie ein unwilliger Senat mit so einem TÜV umgehen wird.
Wer ist der beste Robin Hood im HVV-Forest? – Detlef Ehlebracht am 23.10.2019
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Die Altparteien überschlagen sich mit Forderungen nach einer Verbesserung der Entschädigungsleistungen bei Verspätungen im HVV. Die vorgeschlagenen Verbesserungen entsprechen im Wesentlichen jedoch den Marktüblichen Standards oder beschränken sich auf mehr Geld. Ein Schelm, wer hier von Populismus spricht.
AfD-Fraktion fordert Einführung einer Kennzeichnungspflicht für E-Autos / Ehlebracht: „Sicherheit an erster Stelle“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag den Senat auf, sich auf Bundesebene für die Einführung einer Kennzeichnungspflicht von E-Autos einzusetzen. Derzeit gibt es für E-Autos lediglich die Option und nicht die Verpflichtung, dass das Kennzeichen mit einem „E“ versehen wird (Drucksache 21/18551).
Für Feuerwehr und Rettungsdienste besteht bei E-Autos eine ganz besondere Herausforderung und Gefahrensituation, die im Falle eines Unfalls nicht auf den ersten Blick erkennbar ist. Insbesondere das Löschen mit Wasser kann fatale Folgen für Unfallopfer und Rettungskräfte haben.
Dazu der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„E-Autos, die in einem Unfall verwickelt sind, bedeuten für Feuerwehr und Rettungsdienste zusätzlichen Aufwand und eine besondere Gefahrenlage. Damit den Unfallopfern möglichst rasch und risikoarm – was auch für die Rettungskräfte gilt – geholfen werden kann, muss unbedingt eine Kennzeichnungspflicht für E-Autos eingeführt werden, um von außen auf den ersten Blick kenntlich zu machen, dass den Rettungskräften hier gesonderte Gefahren drohen. Sicherheit muss immer an erster Stelle stehen.“
AfD-Fraktion: HVV-App um das StadtRad erweitern / Ehlebracht: „Personenverkehr entlasten – Fahrrad stärker einbinden!“
Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft, gemeinsam mit dem Hamburger Verkehrsverbund GmbH (HVV) eine Lösung zu finden, die HVV-App dahingehend zu erweitern, dass auch StadtRad-Stationen in die Routenplanung miteinbezogen werden (Drucksache 21/18611).
Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Hamburg verfügt über einen leistungsfähigen ÖPNV, welcher wichtiger Bestandteil der städtischen Mobilität ist. Es ist allgemeines Verständnis, dass sowohl der ÖPNV, aber auch neuere Mobilitätsangebote von immer mehr Menschen genutzt werden sollen und dabei der angebotene Mobilitätsmix mit seinen Vorteilen voll ausgenutzt wird. Diesen Mix gilt es mit geeigneten Mitteln, wie der HVV-App, übersichtlich darzustellen und eine Nutzung attraktiv zu gestalten. Unverständlich daher, dass in der HVV-App Fußwege mit in die Routenplanung samt Zeitangaben berücksichtigt werden, nicht jedoch das etablierte StadtRad. Die AfD-Fraktion beantragt daher den Mehrwert der sehr hilfreichen HVV-App, durch die Einbindung des StadtRad deutlich zu steigern.“
Schreckschusswaffen bei Hochzeitskorsos / Nockemann: „Unkultur ist reine Machtdemonstration“
In Hamburg Stellingen und Bergedorf blockierten Hochzeitskorsos am vergangenen Wochenende zeitweise den Verkehr. Neben dem mutmaßlichen Einsatz von Schreckschusswaffen wurde dazugehörige Munition gefunden.
Dazu der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Immer öfter müssen Polizisten bei Hochzeitskorsos einschreiten, weil Schreckschusswaffen zum Einsatz kommen und komplette Straßenzüge vereinnahmt werden. Unter lautem Getöse erscheint diese verkehrsbeeinträchtigende Unkultur als reine Machtdemonstration mehrheitlich muslimischer Gesellschaften. Dabei haben sich alle in Deutschland lebenden Bürger an die geltende Rechtslage zu halten. Wer die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung in Wildwest-Manier ablehnt, dem muss als Konsequenz nicht nur die Fahrerlaubnis entzogen werden, sondern der muss auch mit entsprechenden strafrechtlichen Schritten rechnen!“
