Die AfD-Fraktion fordert in ihrem Antrag Flüchtlinge gegenüber den Inhabern einer Sozialkarte des HVV nicht besser zu stellen.
Ungerechtigkeiten im HVV-Tarif ausgleichen.
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Ehlebracht zur Flüchtlingsunterbringung.
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Hektischer Aktionismus, 2-Klassen-Baurecht, Ghettoisierung: Detlef Ehlebracht von der AfD Fraktion Hamburg hat erneut die in der Hansestadt nach wie vor prekäre Lage der Flüchtlinge angeprangert.
Bezahlbarer Wohnraum wird in Hamburg dringender denn je benötigt.
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Detlef Ehlebracht von der AfD Fraktion Hamburg forderte in einer emotionalen Aktuellen Stunde, dass mindestens 50 Prozent sozial geförderter Wohnungsbau her müsse – „und die sind jetzt notwendig.“
Ehlebracht unterstrich die prekären Einkommensverhältnisse vieler Bürger, forderte die Berücksichtigung neuer Lebensmodelle und geringer Renten bei der Schaffung von Wohnungsbau.
„Dass Sie überhaupt mit Wohnungbau angefangen haben, nachdem die CDU in ihrer Regentschaft eine Nullnummer abgeliefert hat, ist erwähnens- und lobenswert“, sagte Detlef Ehlebracht an die Adresse von Rot-Grün. Denn oft werde viel versprochen, aber am Ende nichts gehalten.
Schutzen von Christen in Flüchtlingsunterkünften
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Jörn Kruse spricht am 12. Mai 2016 über den AfD-Antrag: Schutz von Christen in Flüchtlingsheimen.
„Generation Allah“ entgegenwirken – Integration von Anfang an
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Jörn Kruse spricht am 12. Mai 2016 über die Themen Islam und Integration in Hamburg.
Verschwinden von Schweinefleisch in Kitas und Schulen
In der Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 10.03.2016 (Drucksache 21/3612) stellten wir Fragen zum Verschwinden von Schweinefleisch vom Speiseplan öffentlicher Kantinen. Der Senat verwies bei seiner Antwort auf die bereits beantworteten Drucksachen 20/8989 und 21/3606. In vor allem letztgenannter SKA sind in den Anlagen Gründe dafür aufgelistet, warum Kitas komplett auf Schweinefleisch verzichten.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/52402/verschwinden-von-schweinefleisch-in-kitas-und-schulen.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Beschwerden über die Zustände in den Asklepios Kliniken
Nachdem bereits im letzten Jahr verschiedene Medien mehrfach in Berichten die Zustände in den Hamburger Asklepios Kliniken thematisierten und hier besonders Personalmangel und angebliche Hygiene-Missstände in den Fokus rückten, erreichen die AfD-Fraktion auch vermehrt Briefe, in denen sich ehemalige Patienten sehr kritisch über ihren Aufenthalt in den Asklepios Kliniken äußern und deutlich Kritik üben.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/57430/beschwerden-über-die-zustände-in-den-asklepios-kliniken.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Soziale Brennpunkte – Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen
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In einer Aktuellen Stunde äußerte sich Detlef Ehlebracht zu einer Großen Anfrage der FDP-Fraktion (Flüchtlingsunterbringung mit Perspektive Wohnen – wirklich alternativlos?).
Detlef Ehlebracht (AfD) nahm Stellung zu den Plänen des Senats, Flüchtlinge in Großwohnsiedlungen unterzubringen. Dabei verwies er auf die Fehler in der Vergangenheit, etwa in sozialen Brennpunkten wie Hamburg-Steilshoop. Auf den Einwurf aus dem Plenum, wann er das letzte Mal dort gewesen sei, sagte Ehlebracht, dass er im Gegensatz zu andern, die nur anstudiertes Wissen zu solchen Vierteln hätten, ebendort aufgewachsen sei und daher die Probleme genau kenne.
Entscheidend sei auch nicht die Größenordnung, sondern die Bevölkerungsstruktur samt Bildungsstand mit ihren verinnerlichten Grundwerten sowie der sozialen und kulturellen Herkunft und die Einkommenslage. Dieses sind Bedingungen, ob sich eine Siedlung zu einem Problemgebiet entwickelt oder nicht. Eine geballte Unterbringung von Flüchtlingen verschärfe die Situation nur noch.
Körner: „Wir sind es den Kindern und Betreuern schuldig!“
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Dr. Körner betonte die immense Wichtigkeit der Prophylaxe in dem Bereich. Diese sei immer dann erfolgreich, wenn hinterher alle sagen können, sie war eigentlich überflüssig.
AfD-Fraktion fordert mehr Kinderrechte
In Hamburg kommt es leider in regelmäßigen Abständen zu Fällen kommt, bei denen Kleinkinder durch Misshandlung ihr Leben verlieren. Da es seither nicht gelungen ist, dieser
Entwicklung Einhalt zu gebieten, ist nun die Zeit für ein effektives Handeln gekommen.
Denn der Fall des kleinen Tayler offenbart, dass Hamburger Kinder, die in potenziell
gefährlichen Sozialkontexten leben, nichts mehr brauchen als einen Senat, dessen
Jugendämter dazu in der Lage sind, etwaige Bedrohungen frühzeitig zu erkennen,
schnell einzugreifen und damit weitere Fälle von Kindesmisshandlung mit Todesfolge
zu verhindern.
Die AfD-Fraktion beantragt die Einrichtung einer unabhängigen Expertenkommission zur Untersuchung der Vorgaben/Abläufe in den Jugendämtern.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/51998/einrichtung-einer-unabhängigen-expertenkommission-zur-untersuchung-der-vorgaben-abläufe-in-den-jugendämtern-sowie-zur-erarbeitung-von-maßnahmen.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum Antrag →[/rescue_button]
