Die AfD wird jetzt selbst aus ‚Bürgerhäusern‘ ausgesperrt, die wesentlich aus öffentlichen Mitteln finanziert sind. Schlimmer noch: In denselben Räumen dürfen allzeit linksextreme, verfassungsfeindliche Gruppen fröhlich tagen, vor denen der Verfassungsschutz warnt: Von der ‚DKP-Ortsgruppe‘ bis zur ‚Marxistischen Arbeiterschule‘.
So behindert ein links-grüner Abgrund die AfD
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Wo bleiben die konkreten Punkte zur Entwicklung des Gewerbegebietes…?
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Ein Antrag der CDU zur Zukunft des Industrie- und Gewerbegebiets Billbrook, Billwerder und Moorfleet enthält für uns viel Grundsätzliches aber zu wenig Konkretes.
Sprung über die Elbe – Falsche Prioritäten gesetzt!
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Warum diskutiert die Regierung nicht über die wirklich verkehrlichen Belange, wie den Sprung über die Elbe mit der Bahn? Stattdessen stellt die Regierungsfraktion den Antrag über die Anbindung einer Bahnstation zu diskutieren, gegen die es keine Widersprüche gibt. Mal wieder ein Schaufenster-Antrag!
Erhaltung des Bürgerschaftsreferendums
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Jörn Kruse spricht am 18. Januar 2017 über den Antrag der Linken-Fraktion „Zurück zum Status quo ante – Streichung des Bürgerschaftsreferendums aus der Hamburgischen Verfassung“.
Eröffnung der Elbphilharmonie
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Jörn Kruse spricht am 18. Janaur 2017 über die Elbphilharmonie.
Generalabrechnung zum Einzelplan Stadtentwicklung
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Zum zweijährigen Schlagabtausch der Opposition betreffend des Einzelplans Stadtentwicklung der Regierung bezieht Detlef Ehlebracht Stellung.
Haushaltsdebatte Kultur
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Jörn Kruse spricht am 15. Dezember 2016 über das Thema „Kultur in Hamburg“.
Generalabrechnung zum Einzelplan Verkehr
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Zum zweijährigen Schlagabtausch der Opposition betreffend des Einzelplans Verkehr der Regierung bezieht Detlef Ehlebracht Stellung.
Debatte zum Wissenschaftshaushalt
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Jörn Kruse spricht am 14. Dezember 2016 im Rahmen des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung über die eigens entwickelte Idee eines Forschungsinstitutes für Datensicherheit bzw. vergleichende Kulturforschung und Integration.
Generaldebatte zum Hamburger Haushalt
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Jörn Kruse spricht am 13. Dezember 2016 im Rahmen der Generaldebatte zum Hamburger Haushalt.
