Zum zweijährigen Schlagabtausch der Opposition betreffend des Einzelplans Stadtentwicklung der Regierung bezieht Detlef Ehlebracht Stellung.
Generalabrechnung zum Einzelplan Verkehr
Zum zweijährigen Schlagabtausch der Opposition betreffend des Einzelplans Verkehr der Regierung bezieht Detlef Ehlebracht Stellung.
Debatte zum Wissenschaftshaushalt
Jörn Kruse spricht am 14. Dezember 2016 im Rahmen des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung über die eigens entwickelte Idee eines Forschungsinstitutes für Datensicherheit bzw. vergleichende Kulturforschung und Integration.
Generaldebatte zum Hamburger Haushalt
Jörn Kruse spricht am 13. Dezember 2016 im Rahmen der Generaldebatte zum Hamburger Haushalt.
Anschaffung neuer S-Bahnzüge.
Ehlebracht klärt auf: Mit der ohnehin späten Anschaffung von neuen S-Bahnzügen sind viele weitere offene Fragen verbunden.
Ehlebracht beschreibt die Entwicklung Wilhelmsburgs.
Wie entwickelt sich Wilhelmsburg in der Stadtentwicklung und der verkehrlichen Lage?
Linienschifffahrt wiederbeleben.
Es ist sinnvoll die Linienschifffahrt an der Alster wiederzubeleben…
G20 in Hamburg nicht absagen
Jörn Kruse spricht am 30. November 2016 über den Antrag der Linken-Fraktion: Treffen der nicht legitimierten G20 in Hamburg absagen.
‚Volksverhetzungs‘-Paragraph soll endlich auch Deutsche schützen!
Ein Funktionär der Türkischen Gemeinde Hamburgs und Umgebung – Integrationspartner des Hamburger Senats – beleidigte die Deutschen als Rasse von Strassenkötern, genauer: als ‚Köter-Rasse‘. Deutschland sei überhaupt ‚eine Schlampe, die noch was erleben werde‘, stachelte er weiter auf. Unser Parlaments-Antrag wollte den ‚Volksverhetzungs‘-Paragraphen so umformulieren, dass er ausdrücklich auch Deutsche schützt. Bislang gab es offizielle Verfahren praktisch nur zum Schutz anderer – gegen Deutsche. Deren Ehre, Würde und Sicherheit aber sind auch schutzbedürftig, zumal sie in etlichen Stadtteilen sowieso längst zur Minderheit abgesunken sind.
Die Altparteien lehnten den AfD-Antrag ab.