Klar ist: Die Linksfraktion Hamburg in Hamburg steht mit der Polizei auf Kriegsfuß. Beispiel: Anfang 2017 kritisierte der Linken-Abgeordnete Martin Dolzer die Polizei und warf ihr „einen rassistisch motivierten Hinrichtungsversuch“ vor. Anlass war ein Vorfall in St. Georg, als ein aggressiver Afrikaner einen Polizisten mit einem Messer angriff. Der Beamte versuchte die Situation zunächst mit Pfefferspray zu lösen. Als der Schwarzafrikaner weiter attackierte, schoss er diesem mit seiner Dienstwaffe mindestens einmal ins Bein.
Dolzers Vorwürfe sind absolut haltlos. Der AfD-Abgeordnete Dirk Nockemann erwähnte Dolzers Vorwürfe und wird sofort von der Bürgerschaftspräsidentin Veit (SPD) gemaßregelt. Er steht kurz vor dem Wortentzug…
Klingeling: Dirk Nockemann kurz vor dem Wortentzug! (11.10.2017)
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Andrea Oelschläger über den Reformationstag als Feiertag
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Den Reformationstag als dauerhaften und bundesweiten Feiertag einrichten? Die AfD-Fraktion sieht das kritisch…
Hamburg braucht einen starken Denkmalschutz!
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Der Antrag der FDP zum Denkmalschutz erfordert weiteren Redebedarf. Denn ein Vetorecht des Denkmalrats ist ein gravierender Einschnitt und eine 4-Wochen-Frist halten wir für unrealistisch. Offen bleibt auch, inwieweit der Denkmalrat nach Parteibuch besetzt und das Denkmalschutzamt ausreichend personell ausgestattet ist. Weiterhin sehen wir den Denkmalschutz für Denkmäler und potenzielle Denkmäler in Gefahr. Wir plädieren für einen starken Denkmalschutz in Hamburg.
Metropolregion durch länderübergreifende Zusammenarbeit stärken
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Wir fordern eine länderübergreifende Einrichtung zwischen Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein mit einer Fach- und Entscheidungskompetenz. So können die zukünftigen Herausforderungen in der Metropolregion Hamburg, wie z.B. der Ausbau der Digitalisierung und die Ausbildungsoffensive, die Förderung des ländlichen Raumes sowie die Bekämpfung der Staustadt und der Umstieg vom motorisierten Verkehr zur Schiene gelingen.
Islamisches Zentrum (Blaue Moschee) aus dem Staatsvertrag ausschließen
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Die AfD-Fraktion beantragt am 11. Oktober 2017, das IZH aufgrund von schwerwiegenden Verfehlungen aus dem Staatsvertrag auszuschließen.
Wohnungsbau und Infrastruktur gehen nur gemeinsam!
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Die Bevölkerungszahl Hamburgs wird stetig zunehmen. Eine aktive Wohnungsbaupolitik muss stets mit der Infrastruktur gedacht werden. Je nach Bedarf muss an Kindergärten und Schulen, an Gesundheitsversorung als auch den Sport und den öffentlichen Nahverkehr gedacht werden. Aber auch die Herausforderungen des zukünftigen Bauens sind sehr individuell. Der Raum ist aber begrenzt. Einer Versiegelung muss entgegengewirkt werden.
Programm Open Science Hamburg
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Jörn Kruse spricht am 11. Oktober 2017 über das Open Science Programm in Hamburg.
Sport als Bestandteil der Stadtplanung in Taten umsetzen!
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Ob zukünftig Sportflächen als integrativer Bestandteil der Stadtplanung berücksichtigt werden, bleibt abzuwarten. Fehler, wie ein für alle Altersklassen ligataugliches Fußballfeld in der Hafencity nicht zu realisieren, dürfen sich nicht wiederholen. Ähnlich verhält es sich zur Dekadenstrategie Sport und dem Masterplan Active City. Viele gute Punkte stehen lediglich auf dem Papier, mangelt es aber noch weiterhin an deren Umsetzung.
Stadtplanung ist verfehlt!
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Die stets vom Senat postulierte Entwicklung der Metropolregion Hamburg ist eine Farce. Der Senat denkt nicht über die Stadtgrenzen hinaus. Das innerstädtische Bauen und zukünftige Wohnen erachten wir als verfehlt.
Die rot-grünen Gaukler von Hamburg!
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er SPD-geführte Senat legt ein neues Integrationskonzept vor. Die Senatorin verkauft es als neuen großen Wurf. Aber es gibt nichts Neues! Eigentlich ist es vielmehr ein sich selbst auf die Schulter klopfendes „Weiter so“!
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Wolf über den Unsinn rot-grüner Irrwege.
