Altparteien bleiben lieber unter sich…

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Immer wieder gibt es in der Hamburgischen Bürgerschaft gemeinsame Anträge von (fast) allen Fraktionen wie SPD, CDU, GRÜNEN, DIE LINKE und FDP. Aber die AfD muss draußen bleiben. Denn die Altparteien bleiben lieber unter sich…

AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf über den Irrweg Inklusion

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Das rot-grüne Bildungsexperiment Inklusion gefährdet unsere Kinder: Lehrer sind überlastet, Kinder über- und unterfordert und die Eltern verzweifelt. Der AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf: „Inklusion endlich stoppen und die ideologisch verblendete Fantasterei beenden!“

Bürger sollen für Betonpoller bezahlen?! Dirk Nockemann hat eine bessere Idee…

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Weihnachten ist vorbei und die Märkte sind abgebaut. Aber die Terrorgefahr bleibt weiter hoch. Aufgrund Merkels offener Grenzen sind die Sicherheitskosten explodiert.
SPD und Grüne in Hamburg wollen, dass die Betreiber und Schausteller – also indirekt die Bürger – dafür blechen sollen. Dirk Nockemann hat eine bessere Idee: Die Mehrkosten sollte das politische Establishment – Merkel und deren Ministerriege, die Ministerpräsidenten aller Bundesländer und alle Bundestagsabgeordneten, die für Merkels gefährlichen Irrweg gestimmt haben – bezahlen.

P+R-Anlagen erhalten

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P+R-Anlagen erfüllen folgender Maßen ihren Sinn: Pendler parken am Stadtrand und fahren mit der Bahn in die Stadt. Jedoch hat der Senat seine postulierten Ziele eines Ausbaus von P+R-Plätzen ins Gegenteil verkehrt. Ein Abbau dieser Plätze samt Abriss der P+R-Anlagen entlastet nun nicht den innerstädtischen Straßenverkehr, sondern führt zu Stau.

Hamburgs Kaimauern verfallen!

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Das Aufgabenspektrum der HPA betrifft auch die Kaianlagen. Jedoch gleicht die Instandhaltung der Kaimauern einer Baustelle und steht für ein strukturelles Problem. Warum gibt es keinen regelmäßigen Zustandsbericht wie bei Straßen? Da bleibt die HPA eine Antwort schuldig!

Bundesfinanzierung der S-Bahnlinie 4

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Jörn Kruse spricht am 20.12.2017 in der Hamburgischen Bürgerschaft über die Bundesfinanzierung der S4.

Satzungsänderung für DITIB

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Prof. Jörn Kruse fordert am 20.12.2017, DITIB-NORD zu einer Satzungsänderung zu verpflichten.

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