Feuchtfröhliches Vergessen gemachter Versprechen – Hamburgs Bürgermeister flüchtet nach den SPD-Chaostagen ins bayerische Bierzelt.
Dirk Nockemann über die SPD-Chaostage
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Problemanalyse der HSH Nordbank
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Prof. Jörn Kruse spricht am 28.2.2018 über die Probleme der HSH Nordbank.
Olaf Scholz glänzt durch Abwesenheit in der Bürgerschaft
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Olaf Scholz schwänzt die Bürgerschaftssitzung und versucht sich stattdessen im Bierzelt. Die AfD-Fraktion beantragte das Aussprechen einer Missbilligung, aber der Antrag wurde von den Altparteien abgelehnt.
Hamburgs Bürgermeister flüchtet nach SPD-Chaostagen ins Bierzelt
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Feuchtfröhliches Vergessen gemachter Versprechen – Hamburgs Bürgermeister flüchtet nach den SPD-Chaostagen ins bayerische Bierzelt
Olaf Scholz als „Stimmungskanone“ im Bierzelt?
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Herr Scholz schwänzt die Sitzung der Bürgerschaft und versucht sich statt dessen im Bierzelt.
Verkatert ist die SPD sicher. Die jüngste Meinungsumfrage sieht die SPD bundesweit nur noch um 1,5 % vor der AfD – und die 1,5 % holen wir auch noch auf!
Das Volk, oder wie Angela Merkel sagen würde, „Diejenigen, die schon länger hier leben“, lassen sich nicht länger für dumm verkaufen – und das ist gut so.
Kleiner Grasbrook – Verkehrlicher Ausbau wartet immer noch!
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Der Grasbrook wird nun endlich bebaut. Aber diese Planung ist erst durch eine Einigung mit den dort ansässigen Betrieben zustande gekommen. Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung wurden wie bei anderen Bauvorhaben nicht ausreichend berücksichtigt.
Nun gut, die Gestaltung des Grasbrook ermöglicht die Vollendung des Sprungs über die Elbe. Um diesen zu vollenden, bedarf es aber eines Ausbaus des schienengebundenen Nahverkehrs, um die S-Bahn in den Süden zu entlasten. Der Sprung kann nur gelingen, wenn die verbundenen Stadtteile verkehrlich miteinander verbunden sind. Daher muss die U4 verlängert werden.
Keine Wohnung ist illegal, die Hexenjagd nach dem Teufel an der Wand.
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Grundlegend begrüßen wir die Vorschriften im Hamburgischen Wohnraumschutzgesetz. Wir sprechen uns auch gegen einem gezielten Leerstand mit spekulativen Hintergrund aus. Eine Kriminalisierung von Ferienwohnungen halten wir jedoch für falsch. Eine Vermietung von Ferienwohnungen hat nichts mit Zweckentfremdung zu tun. Der Leerstand tatsächlich zweckentfremdeter Wohnungen ist verschwindend gering. Daraus darf nicht abgeleitet werden, das Grundrecht auf Unverletzlichhkeit der Wohnung einzuschränken. Dieses Gesetz muss daher in der vorliegenden Fassung im Ausschuss überarbeitet werden!
Rote Flora dichtmachen!
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AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf fragt sich, wann Hamburg endlich geschlossen gegen Extremismus vorgeht und den linksextremen Schandfleck Rote Flora dichtmacht!
Altparteien wollen keine Altersfeststellung bei sogenannten unbegleiteten minderjährigen Ausländern
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AfD-Fraktion Hamburg forderte eine Altersfeststellung bei sogenannten unbegleiteten minderjährigen Ausländern. Denn viele „Schutzsuchende“, die eigentlich volljährig sind, geben sich als minderjährig aus. Dadurch fallen sie unter den besonderen Schutz des Jugendhilfegesetzes und genießen weitreichende Privilegien. Dirk Nockemann: „Der Rechtsstaat muss endlich wieder hergestellt werden und darf sich nicht von Asylbetrügern auf der Nase herumtanzen lassen. Dies führt auch zu einer erheblichen Entlastung des Sozialstaates, denn ein unbegleitet minderjähriger Ausländer kostet dem Steuerzahler bis zu 5000 Euro monatlich.“ Die Altparteien lehnten den Antrag erwartungsgemäß ab.
AfD-Politiker Nockemann über die Rote Flora und Gewalt
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Die Rote Flora soll sich von Gewalt distanzieren, meinen SPD und Grüne. Dirk Nockemann fragt sich, wie das konkret aussehen soll: Gelächter in der Bürgerschaft…
