Die AfD-Fraktion Hamburg ist noch präsenter auf noch mehr sozialen Plattformen unterwegs. Alle zwei Wochen erscheint der Fraktionsrundbrief „Blauer Anker“, immer brandneu und mit viel frischen Infos aus dem Maschinenraum der Fraktion.
Blauer Anker: Hitzige Bürgerschaftsdebatte um Hanau-Morde: Altparteien geben AfD Mitschuld!
Liebe Leser,
die „ganze Stadt im Blick“ war die Wahlkampfparole der SPD vor einem Jahr. Die Realität sieht heute anders aus. Ganze Branchen und Wirtschaftszweige werden vor die Wand gefahren, viele Bürger bangen um ihre Existenz. Frau Merkel spricht jetzt von einer dritten Welle und in Hamburg wird an vielen Orten der Maskenzwang verschärft.
Blauer Anker: Schwarze Woche für die Demokratie und Deutschland
Liebe Leser,
eine schwarze Woche für die Demokratie und Deutschland liegt hinter uns. Anfang der Woche prügelte der CDU-Bundesvorstand ohne jegliche Einbindung der Parteibasis Armin Laschet als Kanzlerkandidat durch. Wie man hört, brodelt es in der ehemaligen Partei für Konservative sehr. Laschet steht für den Merkelkurs, der unseren Staat und unsere Nation weiter in den Morast fahren wird.
Blauer Anker: „Notstandsrecht light“ und Impfpflicht durch die Hintertüre
Liebe Leser,
diese Woche stand wieder eine Bürgerschaftssitzung auf dem Programm. Wir als AfD-Fraktion waren bei der Aktuellen Stunde auf Platz eins, die Themensetzung wechselt im Rotationsverfahren. Unser Thema lautete: „Corona-Wahnsinn beenden – Hamburg wieder normal!“. Ich forderte in meiner Rede die Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperre und das Ende des Maskenzwangs an der frischen Luft.
Blauer Anker: Grote von Opposition gegrillt
Liebe Leser,
die letzte Bürgerschaftssitzung vor der Sommerpause bot gehörig Zündstoff. Mit viel Spannung wurde die Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher erwartet und hielt doch wenig Neues parat. In die Schwerpunkte Digitalisierung, Klimaschutz und Mobilität sollen bis 2040 über 30 Milliarden Euro fließen!
Haben Sie Kritik oder Wünsche? Dann her damit! blaueranker@afd-fraktion.hamburg.de
Blauer Anker: AfD wirkt – Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal kommt
Liebe Leser,
der Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal kommt. Und wer forderte dies als erste Fraktion und wer reichte den Antrag zuerst ein?
Natürlich die AfD-Fraktion! Denn wir verstehen uns als Anwalt der Bürger und lassen die roten Genossen nicht ungeschoren davonkommen. Die CDU zierte sich zunächst noch, da es dem „Steuerzahler sehr viel Geld kosten würde“, so Fraktionschef Thering. Interessant, natürlich kostet ein Untersuchungsausschuss Geld, vielleicht sind es am Ende bis zu 1,5 Millionen Euro, aber das ist gut investiertes Geld. Schließlich müssen die Verantwortlichen für den Steuerraub in Höhe von 47 Millionen Euro zur Rechenschaft gezogen werden.
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Blauer Anker 29: Zurück aus der Sommerpause, rein in die verrückte Gegenwartswelt
Liebe Leser,
wir melden uns mit dem 29. Blauen Anker aus der kurzen Sommerpause zurück. Natürlich waren wir und ich als Fraktionschef nicht untätig. Traditionsgemäß finden in der parlamentarischen Sommerpause die Sommerinterviews mit den Medien statt.
Blauer Anker 21: Corona-Lockdown ohne Ende – Altparteien lassen Bürger und Wirtschaft weiter im Regen stehen
Liebe Leser,
am vergangenen Mittwoch fand trotz Ferienzeit eine Sondersitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Das gab es in der Vergangenheit nur dreimal: 1962 zur verheerenden Sturmflut und zweimal anlässlich der vorzeitigen Auflösung des Parlaments. Was denn so wichtig war? Wir durften in der Bürgerschaft die gefassten und bereits umgesetzten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) von vor einer Woche debattieren. Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU haben die Sondersitzung beantragt. Wir als AfD-Fraktion forderten in einem Zusatzantrag, dass die Bürgerschaft vor der MPK zusammenkommt. Denn nach unserer Auffassung ist die Bürgerschaft kein Durchwink- und Abnickparlament. Wir hätten gerne die anvisierten MPK-Themen vor ihrer Beschlussfassung debattiert. Natürlich wurde der AfD-Antrag abgelehnt.
Blauer Anker: Nein zu weiteren Corona-Einschränkungen!
Liebe Leser,
hätten Sie vor einem Jahr gedacht, dass Begriffe wie Beherbergungsverbot, Lockdown, Maskenpflicht oder Sperrstunde in naher Zukunft zum alltäglich Wortschatz gehören würden? Wohl kaum jemand. Und glaubte man vor wenigen Wochen noch an die schrittweise Beendigung der Corona-Einschränkungen, so wird man dieser Tage eines Besseren belehrt.
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Blauer Anker: Fraktion im Dialog ist zurück!
im Namen der AfD-Fraktion hoffe ich, dass Sie Weihnachten und den Jahreswechsel besinnlich und friedlich verbracht haben. Das neue Jahr ist da und der sogenannte Lockdown verlängert sich. Daran wird sich aller Voraussicht nach in den kommenden Wochen und Monaten nichts ändern.
