Gratis-Wohnen für Ausländer mit Asylhintergrund am Standort Duvenacker (Stand 06/2018)

0

Das städtische Unternehmen „f & w fördern und wohnen AöR“ gibt in seiner Beschreibung für die „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ vor: „Die neuen Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) sind Flüchtlingsunterkünfte, die im Standard des „sozialen Wohnungsbaus“ errichtet werden. Sie geben ausschließlich geflüchteten Menschen mit Bleibeperspektive ein Zuhause auf Zeit – bis eine Mietwohnung gefunden ist. Die UPW sollen den Geflüchteten eine Unterbringung in einer sozialverträglichen Wohnform und schnelle Integration ermöglichen. f & w hilft, wechselseitige Beziehungen zwischen den neuen und benachbarten Quartieren zu entwickeln. Geflüchtete und alteingesessene Menschen sollen hier miteinander in Kontakt treten.“

[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/63437/.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]

Bundesrat: Abstimmung über sichere Herkunftsstaaten / Nockemann: „Wir fordern den Senat auf, die Blockadehaltung aufzugeben“

0

Schafft es Deutschland in Sachen Asylpolitik endlich einmal vernünftige Entscheidungen zu treffen? Morgen stimmt der Bundesrat darüber ab, ob die Maghreb-Staaten Algerien, Tunesien und Marokko sowie Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden. Zehntausende von chancenlosen Asylbewerbern könnten dann leichter abgeschoben werden. Trotzdem wird der Gesetzesentwurf höchstwahrscheinlich nicht die erforderliche 50-Prozent-Mehrheit im Bundesrat finden. Fast alle Länder, in denen Linkspartei oder Grüne mitregieren, werden ihn ablehnen oder sich der Stimme enthalten. Aber was ist mit Hamburg? Die Hamburger AfD-Fraktion fordert den Senat auf, für das Gesetz zu stimmen.

Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Es ist grotesk, wenn Urlaubsländer wie Marokko oder Tunesien nicht als sichere Herkunftsstaaten gelten. Aber auch Asylbewerber aus Georgien oder Algerien kommen fast ausschließlich aus wirtschaftlichen Motiven zu uns. Die Anerkennungsquote ist minimal. Die Menschen belasten Sozialsysteme, Verwaltung und Gerichte.
Die ‚Nafris‘, die Nordafrikanischen Intensivtäter, sind mit ihren Straftaten zu trauriger Berühmtheit gelangt. Daher fordern wir den Senat auf, dem Gesetzesentwurf zuzustimmen und die Blockadehaltung aufzugeben. Die realitätsfernen und bürgerfeindlichen Dogmen vor allem von grüner Seite dürfen unser Land nicht noch mehr beschädigen.“

Mietmafia in sogenannten Flüchtlingsunterkünften / Nockemann: „Asylbetrüger abschieben“ / Wolf: „Kriminelle Asylindustrie bekämpfen“

0
Symbolbild

Laut BILD-Berichterstattung treibt eine Mietmafia in einer sogenannten Flüchtlingsunterkunft in Bergedorf ihr Unwesen. Demnach kommt ein zur Miete berechtigter Migrant privat anderweitig unter und vermietet seine Räume illegal an Dritte! Mittelsmänner kassieren eine Provision. Diese Machenschaften sollen kein Einzelfall sein und tauchen in fast jeder Unterkunft auf.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Sogenannte Flüchtlinge kommen nach Deutschland, um hier Schutz vor Krieg und Terror zu suchen und dann betrügen Sie den Staat und seine Bürger, die ihn schützen sollen. Das ist vollkommen absurd. Derartige kriminelle Handlungen müssen dazu führen, dass diese Herrschaften ihr Recht auf Asyl verwirkt haben. Asylbetrüger müssen schnellstmöglich abgeschoben werden!“

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Ich fordere eine lückenlose Aufklärung dieser ungeheuerlichen Vorfälle. Die AfD-Fraktion wird dazu ihren Beitrag leisten. Wir dürfen uns von einer kriminellen Asylindustrie und skrupellosen Migranten nicht auf der Nase herumtanzen lassen.“

Gratis-Wohnen für Ausländer mit Asylhintergrund am Standort Elfsaal, Raja-Ilinauk-Straße

0

Das städtische Unternehmen „f & w fördern und wohnen AöR“ gibt in seiner Beschreibung für die „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ vor: „Die neuen Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) sind Flüchtlingsunterkünfte, die im Standard des „sozialen Wohnungsbaus“ errichtet werden. Sie geben ausschließlich geflüchteten Menschen mit Bleibeperspektive ein Zuhause auf Zeit – bis eine Mietwohnung gefunden ist. Die UPW sollen den Geflüchteten eine Unterbringung in einer sozialverträglichen Wohnform und schnelle Integration ermöglichen. f & w hilft, wechselseitige Beziehungen zwischen den neuen und benachbarten Quartieren zu entwickeln. Geflüchtete und alteingesessene Menschen sollen hier miteinander in Kontakt treten.“

 

[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/63805/.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]

AfD-Fraktion fordert Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen auch für Obdachlose / Feineis: „Obdachlosigkeit zu bekämpfen ist keine Wohltätigkeit, sondern eine Verpflichtung“

0

Für Migranten, die noch keine Wohnung gefunden haben, wurde mit dem Programm „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ ein Rundum-Sorglos-Paket ins Leben gerufen. In einer solchen Unterkunft werden sie auf ihr Leben in den eigenen vier Wänden vorbereitet. Ein Team aus Unterkunfts- und Sozialmanagement sowie Technischem Dienst unterstützt die Migranten quasi rund um die Uhr unter anderem mit Orientierungsberatung in Sprechstunden, Informationen zu Wohnungs- und Jobsuche, Kontakt zu Ämtern und Beratungsstellen sowie Reparatur- und Reinigungsarbeiten. Zudem wird sich gekümmert um Stromanbieter, Telefon- und Fernsehanschluss, Mülltrennung und Energiesparen.

Senat will bessere Integration von „Flüchtlingen“ in den Arbeitsmarkt / Nockemann: „Integration ist eine Bringschuld“

0

Der rot-grüne Senat stellte heute eine Kampagne zur Integration geflüchteter Menschen in den Hamburger Arbeitsmarkt vor. Ziel der Kampagne sei es noch mehr Arbeitgeber dafür zu sensibilisieren, „Flüchtlingen“ eine Chance zu geben und sich auch für Menschen mit geringen Kenntnissen der deutschen Sprache und nicht anerkannten Berufsabschlüssen zu öffnen.

Anstieg von Asylbewerbern: Großer Teil aus sicheren Herkunftsstaaten oder EU-Beitrittskandidaten / Wolf: „Absurdes Asylsystem“ / Nockemann: „Unser Sozialstaat darf kein Magnet für illegale Migration sein“

0

Die Zahl der Asylbewerber in Hamburg hat wieder zugenommen. Im ersten Halbjahr 2019 kamen 4.373 Asylbewerber in die Hansestadt. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum waren es 4.147. Zwischen Anfang April und Ende Juni kamen 2.039 Asylbewerber nach Hamburg, davon blieb über die Hälfte in der Hansestadt. 916 Personen wurden in andere Bundesländer verteilt. Von den 1.123 für Hamburg zugewiesenen Personen kamen die meisten Asylbewerber aus Ghana (132), laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein sicherer Herkunftsstaat. Außerdem kam ein großer Anteil der Asylbewerber aus den sicheren Herkunftsstaaten Albanien (73) und Nordmazedonien (früher Mazedonien) (45) und aus der Türkei (57), unserem Nato-Partner und EU-Beitrittskandidaten.

Dazu der Vorsitzende und migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Die Zahlen zeigen, wie absurd das Asylsystem ist. Ein großer Teil sind keine ‚Schutzsuchenden‘ oder Flüchtlinge, sondern schlichtweg Wirtschaftsmigranten. Trotzdem kommen sie in unser Land und durchlaufen ein zeitaufwendiges und teures Asylverfahren. Angesichts von 8.000 ausreisepflichtigen Ausländern in Hamburg bedeutet ein Asylverfahren faktisch ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht. Das Asylsystem muss daher grundlegend reformiert werden.“

Dazu der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Wozu werden die Gesetze verschärft, wenn sie doch nicht wirken! Das gesamte Anreizsystem für Migranten muss umfassend abgebaut werden. Es muss der Grundsatz ‚Sachleistungen vor Geldleistungen‘ gelten. Unser Sozialstaat darf kein Magnet für illegale Migration sein!“

Muslimische Gebete auf Schulgelände der Stadtteilschule Mümmelmannsberg

0

In der Nacht vom 18. auf den 19. Mai ereignete sich auf dem Sportfeld der Stadtteilschule Mümmelmannsberg laut Angaben von Anwohnern Folgendes: Anwohner bemerkten, dass sich auf dem Sportfeld eine Menschenansammlung zusammenfand; um diese Zeit, es war dunkel, schätzungsweise 60 – 70 Leute, alles Muslime mit Teppichen unter dem Arm. Um Mitternacht erklangen dann über Lautsprecher oder Mikrophon muslimische Gebete. Um 0.06 Uhr informierte ein Anwohner die Polizei. Nach etwa 25 Minuten war von der Polizei immer noch nichts zu sehen, dafür war die Menschenmenge inzwischen auf etwa das Dreifache angewachsen. Aus dem Lautsprecher oder Mikrophon hörte man weiter muslimisches Gebet. Ein Anwohner kontaktierte noch einmal die Polizei, weil er inzwischen wirklich Angst bekam. Die Polizis- tin am Notfalltelefon sagte sinngemäß: Wir werden nachher mal kommen, aber es scheint sich nur um eine religiöse Veranstaltung zu handeln. Das ist zwar nicht in Ordnung, aber nur eine Ordnungswidrigkeit. Die Polizei erschien auch nach dem zweiten Anruf nicht. Um 0.45 Uhr zogen die aus- schließlich männlichen Muslime von dannen, bestiegen ihre Luxuslimousinen und fuhren davon.

[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/63067/muslimische_gebete_auf_schulgelaende_der_stadtteilschule_muemmelmannsberg.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]

Empfehlungen