Fraktion im Dialog mit Dr. Alice Weidel!
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Messerangriff von Aschaffenburg / Nockemann: „Diese Asylpolitik ist irrsinnig – nur die AfD hat die Medizin“
Deutschland im Schockzustand: In Aschaffenburg sind gestern ein zweijähriges Kind sowie ein 41-jähriger Mann bei einem feigen Messerangriff getötet worden. Tatverdächtig ist der 28-jährige Afghane Enamullah O., der den Behörden bereits wegen diverser Straftaten auffiel. Er soll eine Kindergartengruppe mit einem Küchenmesser gezielt angegriffen haben. Der Afghane war ausreisepflichtig.
Dazu der AfD-Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Den Angehörigen und den Opfern gilt unser aufrichtiges Beileid, den Verletzten wünschen wir eine schnelle Genesung. Die Zustände in diesem Land sind unerträglich. Im Deutschland 2025 machen ausreisepflichtige Afghanen am helllichten Tag Jagd auf Kinder. Ein zweijähriges hilfloses Kind musste sterben. Es musste sterben, weil derartige Messermorde – wie schon in Brokstedt und Solingen – regelmäßig geschehen und sich die handlungsunfähigen Altparteien weigern, eine Kehrtwende ihrer gescheiterten Asyl- und Migrationspolitik zu vollziehen. Darum klebt Blut an den Händen all derer, die stattdessen weiterhin ‚Refugees Welcome‘ skandieren und die unsere Sicherheit auf dem Altar einer wahnhaften Willkommenskultur opfern. Diese Asylpolitik ist irrsinnig und nur die AfD hat die richtige Medizin.“
Kirche lädt AfD von Podiumsdiskussion aus / Nockemann: „Kirche als willfähriger Helfer linker Antidemokraten“
„Sehr geehrte Lesende […]“. Mit diesen befremdlichen Worten beginnt die Ausladung der AfD vom Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreis Hamburg-Ost von einer geplanten Diskussion. Grund dafür seien jüngste Äußerungen von Alice Weidel. Die Hauptkirche St. Nikolai verstünde sich als ein Ort des Dialogs und der Verständigung zwischen Menschen unterschiedlicher Glaubensrichtungen und Weltanschauungen. Ziel sei es, konstruktive Lösungsansätze für ein friedliches Miteinander in Hamburg zu erarbeiten. Die Veranstaltung im Hamburger Rathaus und der Auftritt von Frau Weidel hätten in diesem Zusammenhang Bedenken geweckt, ob die angestrebte Gesprächskultur gewahrt werden könne.
18-jähriger Libanese begeht mehrere Sexualstraftaten in wenigen Stunden / Nockemann: „Mehr Abschieben für mehr Sicherheit“
Schreckliche Sexualstraftaten in Hamburg-Wilhelmsburg am Wochenende: Ein 18-jähriger Libanese soll am Sonnabend innerhalb weniger Stunden mehrere Sexualstraftaten begangen haben. Im ersten Fall soll der Libanese am Morgen eine 18-jährige Frau bedroht und missbraucht haben. Das Opfer flüchtete und stürzte von einem Stockwerk in die Tiefe, um sich zu retten. Am Nachmittag soll der Libanese eine 14-Jährige sexuell genötigt und beraubt haben. Die junge Frau konnte flüchten. Polizeibeamte ermittelten den 18-jährigen Libanesen als mutmaßlichen Täter. Bei einer Wohnungsdurchsuchung fanden die Einsatzkräfte umfangreiche Beweismittel.
Die Mehrheit der Medien verschweigt die Herkunft des Tatverdächtigen.
AfD-Anfrage zeigt: Kaum Interesse an woken Museen / Wolf: „Irrsinn einstampfen!“
Anfragen der AfD-Fraktion im Kulturbereich haben gezeigt: Die Hamburger meiden die bevormundende „Haltung“ des ehemaligen Völkerkundemuseums MARKK ganz offensichtlich (Drucksache 22/17471, Anlage 1). Seit 10 Jahren haben sich die Besucherzahlten des ehemaligen Völkerkundemuseums auf nur noch ca. 65.000 jährlich halbiert.
Auch das „MUT! Theater“ im Schanzenviertel wird seit Jahren unter dem Segel der Integration jeweils mit weit über 100.000 Euro Zuwendungen jährlich gefördert. Demgegenüber waren aber nur 630 Zuschauer jährlich zu verzeichnen, das heißt nicht einmal zwei Besucher am Tag, wobei der Migrantenanteil unter den Besuchern offen ist. Der Senat gab zu, keine diesbezüglichen Daten zu haben.
Weidel-Besuch: Tschentscher spricht von ungebetenen Gästen – Linksextremisten drohen mit Krawallen / Nockemann: „Realitätsfern, sinnbefreit und töricht“
Heute Abend spricht die AfD-Bundestagsfraktionschefin Dr. Alice Weidel im Hamburger Rathaus. Linke und Linksextremisten rufen zu Gegendemos auf. Die Polizei rechnet mit rund 2.000 Teilnehmern, darunter 400-600 gewaltbereiten Linksextremisten. Laut Medienberichten plant ein Teil des Netzwerks „Widersetzen“, das Rathaus entlang der Bannmeile zu umzingeln.
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher äußerte sich zur Veranstaltung: „Heute ist ein guter Tag, um an die Hamburgische Verfassung zu erinnern. Denn manchmal hat man auch im Rathaus ungebetene Gäste.“
AfD-Anfrage zeigt: Schockanrufe gehen zurück – Schaden bleibt hoch / Nockemann: „Strafverfolgung verschärfen!“
Eine AfD-Anfrage zeigt, dass im Jahr 2024 insgesamt 510 Fälle von Schockanrufen registriert wurden. Der dabei entstandene Schaden beläuft sich auf 860.000 Euro (Drucksache 22/17408). Somit ist die Gesamtzahl stark zurückgegangen. 2023 gab es 1.546 Fälle von Schockanrufen, die einen Schaden von fast 2,5 Millionen Euro verursachten.
Die AfD-Fraktion fordert eine zügige Umsetzung der Gesetzesinitiative zur rechtssicheren Regelung der Funkzellenauswertung nach § 100g Abs. 3 Satz 1 StPO. Die Justizministerkonferenz hat in ihrem jüngsten Beschluss betont, dass die Strafverfolgung bei Delikten wie gewerbsmäßigem Bandenbetrug, Schockanrufen oder Enkeltricks erheblich erschwert wird, wenn der Katalogtatbestand nach § 100g Abs. 2 StPO als zusätzliche Voraussetzung für eine Funkzellenabfrage gefordert wird. Nur so können Ermittlungsansätze wie Funkzellenabfragen effektiv genutzt werden, um die Täter zu identifizieren und die Kriminalitätsbekämpfung in diesen Bereichen zu stärken.
Hochrisikospiele: Bundesländer dürfen Profivereine an Polizeikosten beteiligen/ Nockemann: „Hamburg muss nachziehen und Steuerzahler entlasten!“
Seit Jahren streitet die Deutsche Fußball Liga (DFL) mit der Stadt Bremen darüber, wer bei Hochrisikospielen zusätzliche Polizeikosten tragen muss. Nun hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Bundesländer dürfen Profivereine an Polizeikosten beteiligen. Die DFL ist mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen eine Regelung aus Bremen gescheitert. Bremen ist das erste und bisher einzige Bundesland, das die Gebühren erhebt. Andere Bundesländer könnten nun folgen.
AfD-Fraktion fordert bessere Parkraumstrategie für Hamburg / Nockemann: „Schluss mit dem Parkplatz-Raubbau“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag eine Neuausrichtung der derzeitigen Verkehrspolitik. Angesichts des Parkplatz-Raubbaus in den letzten Jahren ohne entsprechendes Ersatzkonzept, setzt sich die AfD dafür ein, eine verlässliche Parkraumstrategie zu etablieren – unter Berücksichtigung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor.
Der Antrag umfasst sieben zentrale Punkte. Darin wird der Senat aufgefordert, den fortwährenden Parkplatzabbau zu stoppen und zusätzliche Parkmöglichkeiten zu schaffen, besonders in Wohn- und Geschäftsvierteln. Auch innovative Parkraumkonzepte wie der Ausbau von Parkhäusern, digitale Parkleitsysteme und dynamische Preisgestaltungen stehen im Fokus. Darüber hinaus sollen sogenannte Mobilitäts-Hubs eingerichtet werden, die Parkplätze auch für Verbrenner, Ladestationen für Elektroautos, Abstellflächen für Fahrräder und Carsharing-Angebote vereinen. Ziel ist, das Auto als wesentlichen Bestandteil einer modernen Mobilitätsstrategie anzuerkennen und gleichzeitig die Bürger aktiv in die Planungsprozesse mit einzubeziehen (Drucksache 22/17396).
Große AfD-Anfrage zeigt: Hohe Messerkriminalität in St. Georg / Nockemann: „Hartes Vorgehen gegen Parallelgesellschaften “
Die Messerkriminalität in Hamburg hat laut einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion ein alarmierendes Niveau erreicht (Drucksache 22/17306). Besonders betroffen sind die Stadtteile St. Georg, St. Pauli und Billstedt. In St. Georg wurden allein im Jahr 2023 insgesamt 139 Messerangriffe registriert, davon 91 mit Drohungen und 48 mit tatsächlichem Einsatz der Waffe. Im Jahr 2024 stieg die Zahl der Angriffe im gleichen Stadtteil bereits auf 142 – nur bis einschließlich September. Die Große Anfrage bestätigt, dass kulturelle und soziale Faktoren, darunter gewaltlegitimierende Männlichkeitsnormen und mangelnde Integration, oft eine entscheidende Rolle spielen. Die bisherigen Maßnahmen des Senats, wie die Einrichtung von Waffenverbotszonen, haben die Sicherheitslage kaum verbessert. Trotz verschärfter Kontrollen bleibt die Gewaltproblematik ungelöst.
Die AfD-Fraktion fordert eine klare Strategie des Senats: Mehr Abschiebungen, mehr Polizeipräsenz und eine bessere Datenerhebung.
