Zur heutigen Aktuellen Stunde meldet die AfD-Fraktion die tagelangen massiven Ausschreitungen in Frankreich zum Thema an: „Bürgerkriegsähnliche Zustände in Frankreich mahnen: Hamburg braucht die Zeitenwende in der Migrations- und Integrationspolitik“.

Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Sie plündern Geschäfte, brennen Bibliotheken nieder und greifen Rathäuser an. Die Gewaltexzesse in Frankreich gleichen bürgerkriegsähnlichen Zuständen. In Frankreich und Deutschland gibt es massive Probleme mit gewissen kriminellen Migrantenmilieus, die die Politik nicht in den Griff bekommt. Und Deutschland droht dasselbe Schicksal. Die Asylkatastrophe von 2015 wirkt dabei wie ein Brandbeschleuniger.
Es ist die neue Normalität, die wir auch in Hamburg kennen und die sich mittlerweile in täglichen Messerattacken und Schießereien offenbart. Die Altparteien schauen weg, statt Ross und Reiter zu benennen. Stattdessen werden die Asyl-Tore weiter geöffnet. In Afrika und dem Nahen Osten sitzen Millionen Menschen auf gepackten Koffern. Doch klar ist: Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta. Die Asylkrise ist so nicht zu lösen. Die AfD fordert die zwingend nötige Zeitenwende in der Migrationspolitik. Es braucht eine massive Abschiebeoffensive, einen starken Rechtsstaat und eine wehrhafte Demokratie.“