Eine Kleine Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann bringt ans Licht, dass die Polizeieinsätze in Hamburgs Flüchtlingsunterkünften auf einem hohen Niveau liegen (Drucksache 22/16716, Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3). 2023 registrierte die Polizei 935 Einsätze, in 2024 sind es bereits 815 und damit 1.700 Einsätze in nicht mal zwei Jahren. Trauriger Spitzenreiter ist die Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung (ZEA) in der Schmiedekoppel in Eimsbüttel. Hier gab es zusammengerechnet 395 Polizeieinsätze (2023: 212, 2024: 183). Die Einsatzgründe reichen von Bedrohungen, Schlägereien, Messerstechereien und Raubdelikten bis hin zu Selbsttötungsversuchen.
Auch die Zahl der Feuerwehr- und Rettungseinsätze liegt von 2023 bis Oktober 2024 im vierstelligen Bereich. Laut Senatsantwort sind die Zahlen nicht vollständig differenzierbar. Bei einem Einsatz wurden teilweise mehrere Einträge erfasst. So wurden beispielsweise am Bargkoppelstieg am 1. Januar 2023 gleich drei Einsätze gezählt, wobei ein Notfall mit Notarzt, ein Notfall (Abwicklung mit Sonderlagen) und ein Notfall (ohne Erstversorgung) erfasst wurde. Laut Auflistung (Anlage 3) gab es insgesamt rund 2.500 Einsätze – trauriger Spitzenreiter ist die ZEA im Bargkoppelstieg mit 685 Feuerwehr- und Rettungswageneinsätzen.
Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Pro Jahr fast 1.000 Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften sind eine unzumutbare Belastung für unsere Polizei. Auch die Zahl der Feuerwehr- und Rettungseinsätze liegt weit über 1.000 – das spricht Bände. Diese Asylgewalt schlägt dem Fass den Boden aus. Diese Zustände sind nicht länger hinnehmbar. Sogenannte Schutzsuchende randalieren, rauben, prügeln, vergewaltigen – und die Polizei darf die Drecksarbeit erledigen. Und trotz dessen öffnet Rot-Grün weiterhin die Tore für Migranten aus aller Herren Länder. Wenn Asylbewerber zu kriminellen Gewalttätern werden, muss die Abschiebung auf dem Fuße folgen. Die AfD fordert eine massive Abschiebeoffensive und einen starken Rechtsstaat! Die Zeiten der linksgrünen Willkommenskultur sind endgültig vorbei.“
