Eine Kleine Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann zeigt auf, dass viele afghanische Staatsangehörige in Hamburg von Sozialleistungen leben (Drucksache 22/15679). Derzeit leben über 31.000 afghanische Staatsangehörige in Hamburg. Laut Senatsantwort steigt die Zahl der Sozialleistungsbezieher rasant. Die Zahl der Bürgergeldempfänger im März 2024 lag bei 16.874 Personen – Anfang 2023 waren es noch 9.960. Das entspricht einem Anstieg von fast 70 Prozent.
In Kosten ausgedrückt: Die Leistungen nach SGB II (Bürgergeld) für Afghanen lagen 2023 bei über 145 Millionen Euro – 2022 waren es noch 111 Millionen Euro. Auch andere Sozialleistungen sind gestiegen. So lagen die Kosten für Asylbewerberleistungen für afghanische Staatsangehörige 2023 bei 19,7 Millionen Euro. Ein weiterer Kostenfaktor sind Transferleistungen nach SGB XII, Kap.4 (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung). Hier betrugen die Kosten 2023 24,3 Millionen Euro. Für das Jahr 2023 belaufen sich die Sozialleistungskosten für Afghanen bei rund 190 Millionen Euro.

Dazu der AfD-Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Wohin man auch schaut, steigen die Sozialleistungen für afghanische Staatsangehörige stark an. Die afghanische Einwanderung kostet Abermillionen. Fast 190 Millionen Euro für Sozialleistungen – und dass lediglich für eine Ausländergruppe. Das ist den steuerzahlenden Bürgern, die den Gürtel immer enger schnallen müssen, nicht mehr zuzumuten. Diese, von den Altparteien forcierte Massenmigration, ist ein Fass ohne Boden. Es braucht endlich Abschiebungen nach Afghanistan und einen Aufnahmestopp!“