Wahrheitswidrig behauptet die SPD-Fraktion in ihrer Pressemitteilung und ebenfalls in der heutigen Rede von SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf, dass die AfD Deportationspläne hege. Dies sei kein Geheimplan, sondern das Parteiprogramm.
Die AfD weist diese haltlosen Vorwürfe entschieden zurück. Der Correctiv-Artikel ist mittlerweile als falsch erwiesen. Es wurde nie von Deportation oder dergleichen gesprochen. Im Presseclub erklärte die Vizechefin von Correctiv: „Wir haben nicht von Deportationen gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben [aufgenommen]“. Am Montagabend wurde das Wort dann heimlich von der Internetseite gelöscht. Die AfD-Fraktion verweist an dieser Stelle auf das AfD-Positionspapier zur Definition des Begriffs „Remigration“ HIER.
Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Die SPD treibt die politmediale Hetze gegen die AfD und damit die Spaltung der Gesellschaft weiter voran. Dass die AfD ‚Deportationspläne‘ hege und dies sogar im Parteiprogramm stünde, ist böswillig und unlauter. Die SPD betreibt als Regierungspartei eine historische Desinformation und Propaganda, die Assoziationen an totalitäre DDR-Zeiten weckt. Der brutale Absturz in den Umfragewerten lässt alle Hemmungen fallen. Diese Unwahrheiten, dieser Hass und die Hetze müssen aufhören – darunter leidet unsere Demokratie nachhaltig.
Wofür die AfD in Hamburg und Deutschland steht, ist dem Parteiprogramm zu entnehmen. Die vielen gut integrierten Bürger mit Migrationshintergrund in Deutschland, die die Chancen ergriffen haben, die unser Land bietet, leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Sie sind uns ausdrücklich willkommen – die Politik der AfD vertritt auch ihre Interessen!“