Die AfD-Fraktion steht in der kommenden Bürgerschaftssitzung am Mittwoch auf Platz eins bei der Aktuellen Stunde. Die Bürgerschaftskanzlei schwärzte allerdings das AfD-Thema: „Schrecklicher Höhepunkt in der Migrationspolitik von SPD, Grünen und CDU: Ausschreitungen von Migrantenmobs und Hass gegen Juden, Israel und Deutschland – wann wird die Massenmigration gestoppt?“. „Mob“ ist nicht erwünscht. Aus Sicht der Bürgerschaft verstoße der Begriff „Migrantenmob“ gegen den parlamentarischen Sprachgebrauch. Es sei eine pauschale Herabwürdigung von Migranten.
In den letzten Wochen kam es in Hamburg zu mehreren Ausschreitungen. Sie ereigneten sich im Zuge pro-palästinensischer Demonstrationen durch Islamisten als auch an Halloween. Diese wurden von absolut überwiegender Mehrheit von Migranten verursacht.
Der Ausdruck „Mob“ kommt aus dem Lateinischen mobile vulgus und heißt „reizbare Volksmenge“. Es bezeichnet eine sich zusammenrottende Menschenmenge.
Dazu sagt der AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Die teilweise Schwärzung unseres Themas ist absurd und unsinnig. Die SPD-Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit verschließt die Augen vor der Realität. Offensichtlich tut die Wahrheit weh. Angesichts des Nahostkonfliktes ist es einfach die Wahrheit, dass mehrheitlich Migranten antisemitische Parolen skandieren, Polizisten attackieren, Flaschen und Böller auf Einsatzkräfte werfen. Das sind kriminelle Banden. Und damit ist der Begriff ’Mob‘ vollkommen zutreffend.
Deutschland hat ein gewaltiges Asyl- und Migrationsproblem. Die AfD ist angetreten, um diese Probleme nachhaltig zu lösen. Dazu braucht es klare Kante und Klartext in der Sprache. Während die Politik und Medien verschleiernde Begriffe wie gewaltorientierte Jugendliche oder Partyszene verwenden, sprechen wir die Wahrheit aus. Es sind Migrantemobs, die sich gewaltsam auf unseren Straßen austoben, die unsere Demokratie verachten, die wie in Essen nach einem Kalifat rufen. An dieser Fehlentwicklung sind SPD und Grüne genauso verantwortlich wie eine Merkel-CDU. Nur um böswillig konstruierten Missverständnissen vorzubeugen: Auch in diesen Tagen sei deutlich daran erinnert, dass sich der allergrößte Anteil der Migranten friedlich verhält. Aber es muss auch deutlich werden, dass SPD, Grüne und weite Teile der CDU zu viele Menschen ins Land gelassen haben, zu deren Kultur der Hass auf Juden, Israel und die gesamte westliche Welt gehört. Diese Menschen müssen raus – und zwar schnell.“
