AfD-Anfrage zeigt: Mehr als jeder zehnte Afghane ist kriminell / Nockemann: „Musterbeispiel desaströser Migrationspolitik“

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Eine Kleine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann zeigt, dass es im Jahr 2022 von den 28.485 in Hamburg lebenden Afghanen insgesamt 3.622 Tatverdächtige gab – das sind 12,7 Prozent! Im 1. Quartal 2023 gab bei mittlerweile 29.298 Afghanen bereits 1.207 afghanische Tatverdächtige (Drucksache 22/12377).
Weiter zeigt die Anfrage, dass zum 31. Mai 2023 insgesamt 1.182 Afghanen ausreisepflichtig sind, davon sind 1.020 geduldet und 162 Afghanen ohne Duldung. Bis zum selben Zeitpunkt gab es hingegen nur vier freiwillige Ausreisen.
Auch die arbeitsmarktpolitische Situation der Afghanen ist katastrophal. 6.761 waren 2022 sozialversicherungspflichtig beschäftigt, über 9.027 bezogen Bürgergeld (SGB II), weitere 4.142 Asylbewerberleistungen und 2.071 Sozialhilfe (SGB XII). Die jeweiligen Transferleistungen nehmen weiter zu. Hamburg hat 2022 über 17,8 Millionen Euro für Afghanen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gezahlt. An Leistungen nach dem Bürgergeld (SGB II) waren es über 111,4 Millionen Euro und an Sozialhilfe über 19,6 Millionen Euro (SGB XII, Kap.4 – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) sowie über 538.000 Euro (SGB XII, Kap.3 – Hilfe zum Lebensunterhalt).

Dazu der Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Die afghanische Ausländergruppe in Hamburg ist ein Musterbeispiel der desaströsen Asyl- und Migrationspolitik. Unverhältnismäßig viele Afghanen sind mit dem Gesetz in Konflikt gekommen und unverhältnismäßig viele beziehen Transferleistungen. Die Zahl der Afghanen in Hamburg übertrifft mittlerweile ganze Stadtteile wie Jenfeld und Altona-Altstadt. Rot-Grün nimmt die importierte Kriminalität von Afghanen als Kollateralschaden billigend in Kauf. Den Bürgern wird diese unverantwortliche Harakiri-Politik aufgezwungen und sie müssen dafür auch noch zahlen.
Unsere Anfrage belegt, dass die Fachkräftezuwanderung aus Ländern wie Afghanistan ein riesengroßer Schwindel ist! Hamburg wird in den nächsten Jahren immer mehr Transferleistungen aufwenden müssen. Allein für Afghanen zahlt Hamburg eine dreistellige Millionensumme an Transferleistungen – jedes Jahr! Diese Entwicklung muss gestoppt werden. Hinzu kommt die katastrophale Asylpolitik. Wo abgeschoben werden kann, ist abzuschieben – und zwar möglichst schnell.“