AfD-Fraktion fordert: Antisemitische Gewalt systematisch erfassen / Nockemann: „Gefahrenherd lokalisieren und bändigen“

0
59

Antisemitismus ist ein anhaltendes Problem in unserer Gesellschaft. In Hamburg wurde zuletzt ein 60-jähriger Mann jüdischen Glaubens am Rande einer Mahnwache krankenhausreif niedergeschlagen. Vom 16-jährigen Täter arabischer Herkunft ging eine völlig unvermittelte Gewalt aus. Eine andere Form des Antisemitismus erschien Ende Mai dieses Jahres, als zahlreiche Muslime auf dem Steindamm in militärischer Formation auftraten und zum Hass gegen den Staat Israel anstachelten. Die Intensität antisemitischer Gewaltkriminalität hat in jüngster Zeit erheblich zugenommen.
Die AfD-Fraktion fordert nun die gesonderte Erfassung von antisemitischer Gewaltkriminalität (Drucksache 22/5971).

Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Die erschreckende Zunahme antisemitischer Gewalt muss ein Ende haben. Wir benötigen endlich eine gesonderte Erfassung antisemitischer Gewaltkriminalität, um die Täter und ihre Motive besser lokalisieren zu können. Dass diese Form der Kriminalität ein überwiegend strukturelles Problem ist, gehört zur traurigen Wahrheit. Unsere Pflicht besteht im Schutz aller Bürger. Jüdisches Leben kann nur effektiv geschützt werden, wenn wir den Gefahrenherd lokalisieren und bändigen.“