Zur aktuellen Debatte um die „Erklärung der Vielen“ und angebliche Einflussnahmen der Hamburger AfD auf Kultureinrichtungen und die Kunstfreiheit hat die AfD-Fraktion eine umfassende Große Anfrage mit insgesamt 106 Einzelanfragen an den Senat gerichtet. In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird die Antwort des Senats (Drucksache 21/15134) diskutiert.Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Unsere Anfrage belegt, dass die Hamburger Kulturbehörde keinen einzigen Vorgang auflisten kann, wo die AfD-Fraktion die Kunstfreiheit in Frage gestellt, Aufführungen gestört oder in Spielpläne eingegriffen hätte. Das sind Fake News der selbsternannten „Vielen“.
Die „Erklärung der Vielen“ ist ein gezielter Versuch diverser Kultureinrichtungen, auf Kosten des Steuerzahlers den ideologisch motivierten Kampf gegen die AfD auf die Bühne zu hieven und insbesondere die der Opposition verfassungsmäßig garantierten Kontrollrechte als „Angriff auf die Kunstfreiheit“ zu diffamieren.
Dass sich ausgerechnet die sogenannten „Vielen“ vordergründig für Kunstfreiheit einsetzen, ist dabei blanker Hohn für alle nicht-linken Künstler, die teilweise offener Repression – wie bei Uwe Tellkamp – ausgesetzt sind. Die „Vielen“ greifen die nicht-linken Künstler an und grenzen sie aus. Dadurch machen sie sich selbst zu Feinden der Kunstfreiheit. Die nachgewiesenen Kooperationen einzelner Hamburger Kultureinrichtungen wie beispielsweise der Kunstfabrik Kampnagel mit linksextremistischen Gruppierungen wie der gewaltorientierten Interventionistischen Linken machen die Initiatoren zudem gänzlich unglaubwürdig im Kampf gegen extremistische Tendenzen in der Gesellschaft.
Die AfD-Fraktion wird weiterhin in Sachen Kultur ganz genau die Entwicklungen beobachten und die Finger in die Wunde legen.“