Graffiti: AfD-Fraktion beantragt Maßnahmenpaket / Ehlebracht: „Der Verwahrlosung darf nicht ohnmächtig hingenommen werden!“

0
127

Illegale Graffitis sind oftmals Bilder, die nicht mit künstlerischem Anspruch und in professioneller Ausführung gefertigt wurden, sondern Kritzeleien von irgendwelchen „Tags“ ohne Bild, Zeichen, Symbolen, Parolen, meist in krakeligen Ausführungen, die das Stadtbild in Hamburg im erheblichen Umfang verschandeln. Gemein ist allen, dass sie eine Sachbeschädigung darstellen, die Schäden in Millionenhöhe erreichen.
2017 registrierte die Polizei Hamburg 3175 Fälle von illegalen Graffitis, und es wurden nur knapp 200 Täter verurteilt. Die Dunkelziffer der Taten liegt sicherlich viel höher, da viele Hausbesitzer längst aufgegeben haben, entsprechende Sachbeschädigungen der Polizei zu melden.

Für die AfD-Fraktion ist klar, dass ein Paradigmenwechsel erfolgen muss: repressive und präventive Maßnahmen müssen dem illegalen Treiben Einhalt gebieten, aber es soll den Sprayern auch ein Angebot gemacht werden, dass sie legal diese Kunstform ausüben können.
Deshalb beantragt die AfD-Fraktion ein Maßnahmenpaket, um dem Problem der Graffitis Herr zu werden, u. a. die Einrichtung einer zentralen Melde- und Beratungsstelle, die Unterstützung Betroffener, eine bessere Kommunikation mit den betroffenen Interessenverbänden, eine zielgerichtete Strafverfolgung, aber auch die Legalisierung von Graffitis auf öffentlichen Flächen (Drucksache 21/14846).

Dazu der stadtentwicklungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Um das Problem des illegalen Graffitis in den Griff zu bekommen, hilft nicht nur ein Gesetz, man muss auch für dessen Einhaltung sorgen. Das dies politischer Wille ist, ist zumindest am Erscheinungsbild unserer Stadt nicht erkennbar. Die Strafverfolgung muss konsequent mit ausreichenden Ressourcen verfolgt werden, vorbeugende Maßnahmen müssen organisiert bzw. angeboten werden, Geschädigte müssen umgehende Unterstützung bei der Entfernung des Graffitis erhalten.
Gleichzeitig befürworten wir eine Legalisierung von Graffitis auf ausgewiesenen öffentlichen Flächen. Durch diesen Mix an Aktivitäten versprechen wir uns, das Stadtbild unserer Hansestadt zu bewahren.“

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here

4 × fünf =