Start 2016
Jahresarchive: 2016
Schächtungen in Hamburg
Aufgrund ihrer Religion sind Teile der Bevölkerung Deutschlands gehalten, Fleisch nur von geschächteten, also ohne Betäubung geschlachteten Tieren
zu sich zu nehmen. Mit den seit...
Ashura-Marsch: Demo-Plakate in fremder Sprache sind vorher nicht überprüft worden
Hamburg, 01.11.2016 – Die AfD-Fraktion kritisiert, dass bei dem am 12. Oktober in Hamburg stattgefundenen „Ashura-Marsch“ die mutmaßlich ausschließlich in arabischer Sprache verfassten Texte...
AfD-Fraktion begrüßt Revision der Staatsanwaltschaft bei Hamburger Gruppenvergewaltigung
„Vertrauen der Bevölkerung in Rechtsstaat ist erschüttert“
Hamburg, 24.10.2016 – Der innen- und justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Nockemann, begrüßt die Ankündigung der Hamburger Staatsanwaltschaft,...
Brandanschläge auf Flüchtlingsheime: AfD kritisiert Rot-Grün für desaströse Informationspolitik
Hamburg, 21.10.2016 – Im Hamburger Stadtteil Neuenfelde ist am 28.09.2016 nach Polizeiangaben eine Flüchtlingsunterkunft von Bewohnern in Brand gesetzt worden. Die AfD-Fraktion fragte den...
AfD-Fraktion weist Zensurversuche von Senator Steffen zurück
„Inakzeptabler Versuch, kritische Facebook-Nutzer zu kriminalisieren“
Hamburg, 19.10.2016 – Die AfD-Fraktion Hamburg hat mit Befremden den Vorstoß von Hamburgs Justizsenator Till Steffen aufgenommen, soziale Netzwerke...
Obdachlosigkeit in Hamburg wird weiterhin nicht bekämpft!
Die Situation der Obdachlosigkeit wird in Hamburg nur verwaltet. Binnen eines Jahres wird in Hamburg eine fünfstellige Zahl an Unterbringungsmöglichkeiten für "Flüchtlinge" geschaffen. Seit...
Wohnraum für Studenten ist knapp!
Die Unterbringung von Studenten in Hamburg ist durch knappen Wohnraum gekennzeichnet. Detlef Ehlebracht schlägt Lösungen vor.
Rede zu AfD-Antrag: Die Abschaffung der Ministererlaubnis im Fusionsverfahren
Die Abschaffung der Ministererlaubnis im Fusionsverfahren. Das EDEKA-Tengelmann-Kaisers-Drama liefert weitere Evidenz – Hamburg muss Wettbewerb schützen.
Zweifelhafte politische Eingriffe: AfD-Fraktion fordert Abschaffung der Minister-Erlaubnis im Fusionsverfahren
„Schockierendes Beispiel von Beratungs-Resistenz von Minister Gabriel im Fall EDEKA-Kaiser’s-Tengelmann“ / „Wettbewerb schützen“
Hamburg, 12.10.2016 – Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Jörn Kruse, fordert...
AfD-Fraktion lehnt Erhöhung der finanziellen Ausstattung der Bürgerschafts-Fraktionen ab / "Verzicht auf unnötige Belastung...
Hamburg, 12.10.2016 - Die am morgigen Donnerstag auf der Tagesordnung der Hamburgischen Bürgerschaft (Top 54 – Drs. 21/6175) stehende Erhöhung der finanziellen Ausstattung der...
