Start 2016 August

Monatsarchive: August 2016

Hamburgs Gefängnisse mit überproportional vielen Ausländern

AfD-Fraktion fordert erneut Abschiebungen und Einwanderungsgesetz nach australischem Vorbild Hamburg, 31.08.2016 – Der Anteil ausländischer Strafgefangener in Gefängnissen in Hamburg bleibt auf hohem Niveau. Das...

Wildwest am Jungfernstieg: Migranten-Kriminalität am Jungfernstieg eskaliert

Hamburg, 22.08.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat mehrere Schriftliche Kleine Anfragen zu den jüngsten Zwischenfällen rund um den Hamburger Jungfernstieg eingereicht....

Illegale Autorennen: AfD-Fraktion will rücksichtslose Raser als Verbrecher verfolgen

Hamburg, 19.08.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft setzt sich für Novellierungen im Strafrecht hinsichtlich illegaler Autorennen ein. Im AfD-Antrag (Drs. 21/5512) wird...

AfD-Antrag: Schülerwettbewerb und Gedenkfahrt anlässlich des 15. Jahrestages der Anschläge vom 11. September 2001...

Hamburg, 16.08.2016 – In einem aktuellen Antrag fordert die AfD, einen stadtweiten Schülerwettbewerb zum Thema „Terrorismus“ durchzuführen. Die Hamburger Schüler sollen sich mit dem...

AfD will selbstgenutzte Wohnimmobilien von der Grunderwerbsteuer befreien

Hamburg, 11.08.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert das Parlament dazu auf zu beschließen, dass der Senat Änderungen bei der Grunderwerbsteuer durchführt....

AfD-Fraktion: Senat muss transparenter werden

Öffentlichkeit über Abstimmungsverhalten im Bundesrat informieren Hamburg, 10.08.2016 – „Warum veröffentlicht der Senat nicht sein Abstimmungsverhalten im Bundesrat?“, wundert sich der Vorsitzende der AfD-Fraktion in...

Früherkennungsuntersuchungen U1 – U9 in Hamburg

Früherkennungsuntersuchungen sollen sicherstellen, dass körperliche wie geistige Fehlentwicklungen und Erkrankungen, aber auch soziale Auffälligkeiten bei Säuglingen, Kleinkindern und Kindern erkannt werden und so eine...

Kleine Anfrage der AfD: In Hamburg gibt es 15 „Kinderehen“

Hamburg, 01.08.2016 – In Hamburg gibt es derzeit 15 „Kinderehen“. Die minderjährigen Ehepartner (16 bis unter 18 Jahren) kommen aus Bulgarien, Mazedonien, Kosovo, Afghanistan,...

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