Monatsarchive: August 2016
Hamburgs Gefängnisse mit überproportional vielen Ausländern
AfD-Fraktion fordert erneut Abschiebungen und Einwanderungsgesetz nach australischem Vorbild
Hamburg, 31.08.2016 – Der Anteil ausländischer Strafgefangener in Gefängnissen in Hamburg bleibt auf hohem Niveau. Das...
Wildwest am Jungfernstieg: Migranten-Kriminalität am Jungfernstieg eskaliert
Hamburg, 22.08.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat mehrere Schriftliche Kleine Anfragen zu den jüngsten Zwischenfällen rund um den Hamburger Jungfernstieg eingereicht....
Illegale Autorennen: AfD-Fraktion will rücksichtslose Raser als Verbrecher verfolgen
Hamburg, 19.08.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft setzt sich für Novellierungen im Strafrecht hinsichtlich illegaler Autorennen ein. Im AfD-Antrag (Drs. 21/5512) wird...
AfD-Antrag: Schülerwettbewerb und Gedenkfahrt anlässlich des 15. Jahrestages der Anschläge vom 11. September 2001...
Hamburg, 16.08.2016 – In einem aktuellen Antrag fordert die AfD, einen stadtweiten Schülerwettbewerb zum Thema „Terrorismus“ durchzuführen. Die Hamburger Schüler sollen sich mit dem...
AfD will selbstgenutzte Wohnimmobilien von der Grunderwerbsteuer befreien
Hamburg, 11.08.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert das Parlament dazu auf zu beschließen, dass der Senat Änderungen bei der Grunderwerbsteuer durchführt....
AfD-Fraktion: Senat muss transparenter werden
Öffentlichkeit über Abstimmungsverhalten im Bundesrat informieren
Hamburg, 10.08.2016 – „Warum veröffentlicht der Senat nicht sein Abstimmungsverhalten im Bundesrat?“, wundert sich der Vorsitzende der AfD-Fraktion in...
Früherkennungsuntersuchungen U1 – U9 in Hamburg
Früherkennungsuntersuchungen sollen sicherstellen, dass körperliche wie geistige Fehlentwicklungen und Erkrankungen, aber auch soziale Auffälligkeiten bei Säuglingen, Kleinkindern und Kindern erkannt werden und so eine...
Kleine Anfrage der AfD: In Hamburg gibt es 15 „Kinderehen“
Hamburg, 01.08.2016 – In Hamburg gibt es derzeit 15 „Kinderehen“. Die minderjährigen Ehepartner (16 bis unter 18 Jahren) kommen aus Bulgarien, Mazedonien, Kosovo, Afghanistan,...
