Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zeigt sich erfreut über das Ergebnis von 8 Prozent bei der neuesten repräsentativen Umfrage von infratest dimap für NDR 90,3 und das Hamburg Journal. „Der Trend geht ganz klar in die richtige Richtung und für Hamburg ist das ein respektables Ergebnis. Wir liegen nach der neuesten Umfrage bei acht Prozent – ein Drittel besser als bei der Bürgerschaftswahl 2015“, sagt Prof. Dr. Jörn Kruse, Vorsitzender der AfD-Fraktion. Bei allen drei vergangenen Landtagswahlen habe sich gezeigt, dass Umfragewerte für die AfD – auch noch am Wahltag selbst – immer rund zwei bis drei volle Prozentpunkte unter dem dann tatsächlichen Ergebnis liegen. „Das ist die Folge der von den Altparteien und leider auch vielen Medien erzeugten Verzerrung des Bildes der AfD in der breiten Öffentlichkeit. Viele Bürger spüren das, wählen uns dann auch, sagen das aber nicht jedem“, so Kruse weiter.
Die durchschlagenden Erfolge der AfD bei Wahlen, für die es in der Historie kaum Vergleichbares gebe – in einem Bundesland von Null auf gleich ein Viertel aller Stimmen – verstärkten bei den Altparteien Existenzängste. „Von vernünftiger Auseinandersetzung ist da oft keine Spur. Man denke nur an die Ausgrenzungen in der Bürgerschaft, das Ablehnen jeder unserer Anträge im Plenum. Die Bürger merken sich das. Deswegen sage ich: Da ist noch mehr drin!“, erklärte Dr. Bernd Baumann, stellvertretender AfD-Fraktionschef und Landesvorsitzender der AfD Hamburg.
Die Flüchtlingskrise und ihre gravierenden Folgen in zahlreichen Politikfeldern haben in den Augen der AfD-Fraktion erheblichen Anteil an der Unzufriedenheit der Bürger, die in der Politik der AfD eine echte Alternative sehen. Nur noch 36 Prozent, ein Drittel der Hamburger, unterstützen laut einer weiteren Umfrage von infratest dimap noch die Flüchtlingsunterbringungs-Politik des rotgrünen Senates. „Ein deutliches Warnsignal für eine planlose Flüchtlingspolitik, die ihre ideologischen Generalziele einer möglichst ‚Bunten Republik‘ mit menschlich notwendiger Flüchtlingshilfe vermischt. Das sture Festhalten an Großsiedlungen erzeugt zu Recht Widerstand unter den Bürgern“, sagt Bernd Baumann.
„Schauen Sie sich doch die nunmehr rund ein Dutzend Bürger-Initiativen gegen die Groß-Siedlungen für Flüchtlinge in Hamburg an. Es ist doch allen klar, wo das enden wird: in anonymen Großstadt-Gettos, deren Formierung wir schon seit Jahrzehnten erleben. Integration dort? Zu oft Fehlanzeige“, sagt Baumann. Die AfD habe schon lange auf die falschen Konzepte von Rot-Grün in diesem Punkt hingewiesen und stelle sich klar auf die Seite der besorgten Bürger. Eine komplett neue Flüchtlings-, Einwanderungs- und Integrationspolitik aus einem Guss auf Bundes- und Landesebene sei dringend notwendig.
