Dirk Nockemann fordert Rücktritt von Kanzlerin Merkel
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion Hamburg, Dirk Nockemann, fordert aufgrund neuer Erkenntnisse rund um die Ereignisse in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten drastische politische Konsequenzen: „Wenn Frau Merkel nicht sofort ihren Kurs in der aktuellen Asyl- und Einwanderungspolitik ändert, ist es aus mit dem gesellschaftlichen Frieden in Deutschland“, so Dirk Nockemann.
Die Kanzlerin solle Verantwortung übernehmen und Platz machen für Fehlerkorrekturen. „Dazu ist ihr Rücktritt unausweichlich“, so Nockemann. Die Exzesse in Köln, Hamburg und anderen deutschen Städten am 31.12. waren noch schockierender als bislang angenommen. „Das Kartell der Verschweiger in Medien und Politik sieht sich nunmehr mit aktuellen Aussagen von vor Ort tätigen Beamten konfrontiert, die vernichtender nicht sein könnten.“
Demnach haben sich am Einsatz beteiligte Kölner Polizisten in der „Welt am Sonntag“ unter anderem gegen Vorwürfe von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) an die Adresse der Kölner Polizei gewendet. Der Polizeipräsident der Domstadt, Wolfgang Albers, hatte am vergangenen Dienstag noch gesagt: Man wisse nicht, um wen es sich bei den Tätern handele, die Passanten beraubt und Frauen sexuell belästigt hatten. Die zitierten Polizisten jedoch sagten gegenüber den Medienvertretern, dass es sich bei den mutmaßlichen Tätern um frisch eingereiste Asylbewerber aus Syrien gehandelt habe. Zudem sagten die Beamten, dass es den Tätern nicht primär um Geld und Wertgegenstände ging, sondern um sexuelles Vergnügen.
„Das, wovor viele besorgte Bürger und AfD-Politiker immer gewarnt haben, ist nun bittere Realität geworden. Deutschland ist unter Merkel und den etablierten Parteien zumindest teilweise zu einem Raum der Rechtlosigkeit verkommen, und Frauen sind zum Freiwild geworden“, so Nockemann. Doch nicht nur die Politik von Kanzlerin Merkel, sondern auch die von CDU, CSU, SPD und Grünen hätten den Rechtsstaat in der Vergangenheit durch etwa massive Streichung von Polizeistellen, unausgegorene Integrationspolitik und sperrangelweit offene Grenzen sowie das Aussetzen der geltenden grundgesetzlichen Rechtsnormen etwa beim Asyl zumindest partiell außer Kraft gesetzt. „Durch unkontrollierte Einwanderung Hunderttausender vor allem muslimischer Flüchtlinge ist jegliches Sicherheitsdenken mit Füßen getreten worden. Im Namen von Humanität hat man dabei die Gefahren ausgeblendet, die von dem archaischen Wertesystem im Nahen Osten ausgehen“, so Nockemann weiter.
