Start 2015 Juli

Monatsarchive: Juli 2015

„Eine nutzlose Verordnung“ – § 17 BauNVO

Der Artikel „Eine nutzlose Verordnung?“ aus dem „Deutschen Architektenblatt“ 02.15, Seite 35 fortfolgende, offenbart einen laxen Umgang mit Rechtsverordnungen. In § 1 Absätze 5 und...

Verzögern und Erwartungen wecken – Bau von Sportanlagen im Oberhafen

Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg misst dem Sport insgesamt eine außerordentlich hohe Bedeutung zu. In der „Fortschreibung des Masterplans HafenCity für die...

AfD-Fraktion nunmehr zum fünften Mal aus der Härtefallkommission ausgegrenzt

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft wurde zum nunmehr fünften Mal aus der Härtefallkommission ausgegrenzt. "Daß auch unser neuer Kandidiat Dr. Alexander Wolf nicht...
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Rede zur Aktuellen Stunde: 100 Tage rot-grüne Koalition

Jörn Kruse zieht am 8. Juli 2015 Bilanz zu 100 Tagen rot-grüner Regierungspolitik.
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Rede zur Elbvertiefung und Tarifen für Schiffe

Jörn Kruse spricht am 8. Juli 2015 über zwei CDU-Anträge zur Elbvertiefung und Tarifen für Schiffe.

Hamburger Schulküchen: AfD fordert getrennte Arbeitsflächen zur Zubereitung unterschiedlicher Fleischsorten

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert im Rahmen der Einrichtung von Produktionsküchen an Hamburger Schulen die Installation von zusätzlichen Arbeitsplatten. Dadurch soll sichergestellt...

Kruse: Das Griechenland-Desaster wird auch für die Hamburger teuer

„Die von der Bundesregierung aus betriebene Insolvenzverschleppung Griechenlands wird auch die Hamburger Steuerzahler empfindlich treffen“, sagt der AfD-Fraktionschef in der Hamburgischen Bürgerschaft, Prof. Dr....

EUGH-Urteil zur Weservertiefung: Kruse warnt vor Aushöhlung der Demokratie; Partikularinteressen werden einseitig bedient

Der EUGH hat heute über die mögliche Verschlechterung der Wasserqualität durch eine Vertiefung der Weser zwischen Bremerhaven und Bremen geurteilt. Dieses Urteil...

Senat duldet Auftritte linksextremistischer Musikgruppen

Auf die Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.05.2015 von den AfD-Abgeordneten Dr. Ludwig Flocken und Dr. Alexander Wolf bezüglich der Auftritte extrem linker Musikgruppen auf...

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