Schlagwort: wolf
Cum-Ex-Skandal: Regierung blockiert Aufklärung / Wolf: „SPD hat Grundrecht der Opposition...
Die AfD-Fraktion Hamburg erhebt schwere Vorwürfe gegen die Regierungskoalition aus SPD und Grünen: Die Aufklärung des Cum-Ex-Skandals wurde im Untersuchungsausschuss systematisch behindert. Der Minderheitsbericht...
Cum-Ex-Skandal: Neue Enthüllungen bringen Scholz weiter in Erklärungsnot / Wolf: „Wahrheit...
Die Luft für Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz wird immer dünner. Neue Dokumente, die dem Magazin „Stern“ vorliegen, erhärten den Verdacht, dass Scholz vor dem Cum-Ex-Untersuchungsausschuss...
Schuldebatten: Linksfraktion fordert „AfD raus“ / Wolf: „Undemokratisch“
Staatliche Schulen sind aufgrund des Neutralitätsgebotes dazu verpflichtet, alle in der Bürgerschaft vertretenen Parteien einzuladen. Die Linksfraktion fordert jetzt den Ausschluss der AfD von...
Antifa-Drohungen: Podiumsdiskussion muss abgesagt werden / Wolf: „AfD – Jetzt erst...
Am morgigen Dienstag sollte am Emilie-Wüstenfeld Gymnasium eine Podiumsdiskussion stattfinden. Angemeldet waren hierzu Politiker aller Parteien, darunter auch von der AfD. Nun hat sich...
Magere Wohnungsbaubilanz des Senats / Wolf: „Schluss mit den ideologischen Klima-Bauvorschriften!“
Die Wohnungsbaubilanz des Senats für 2024 reiht sich in die Erfolglosigkeit der vorangegangenen Jahre ein. Der Bestand an Sozialwohnungen stagniert bei 78.000. Im letzten...
AfD fordert: Verfassungsschutz reformieren / Wolf: „Vertrauen wiederherstellen“
Die AfD-Fraktion fordert eine grundlegende Reform der Zugangsvoraussetzungen für das Leitungspersonal des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz (Drucksache 22/17576). Ziel ist es, die Unabhängigkeit und...
AfD-Anfrage zeigt: Kaum Interesse an woken Museen / Wolf: „Irrsinn einstampfen!“
Anfragen der AfD-Fraktion im Kulturbereich haben gezeigt: Die Hamburger meiden die bevormundende „Haltung“ des ehemaligen Völkerkundemuseums MARKK ganz offensichtlich (Drucksache 22/17471, Anlage 1). Seit...
Hamburger Innenbehörde bewarb Anlaufstelle für „illegal sich im Bundegebiet aufhaltende Personen“/...
Die Hamburger Innenbehörde bewarb auf ihrer Webseite eine Anlaufstelle für „illegal sich im Bundegebiet aufhaltende Personen“ und änderte nach Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion den Text...
AfD-Anfrage: Besucherzahl im Rothenbaum-Museum halbiert / Wolf: „Linksgrünes Erziehungsmuseum gescheitert“
Eine AfD-Anfrage zeigt, dass das „Museum am Rothenbaum, Kulturen und Künste der Welt“ (MARKK) – früher Museum für Völkerkunde Hamburg – in den letzten...
Große AfD-Anfrage zeigt: Senat verweigert Auskunft zu Flüchtlingsunterkünften / Wolf: „Alteingesessene...
Wohnen Asylbewerber auch 10 Jahre nach Errichtung von Flüchtlingsunterkünften weiterhin dort, statt nur auf Zeit? Diesen Schluss lässt eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zu....
