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Vertrag für Hamburgs Stadtgrün / Wolf: „Erhebliche Zielkonflikte“

Der Vertrag für Hamburgs Stadtgrün und seine Ausgestaltung ist für die Stadtentwicklung relevant. Mit 20 Punkten sollen 10 Prozent der Landesfläche als Naturschutzgebiet gesichert...

Cum-Ex-Prozess gegen Bankier Olearius eingestellt / Wolf: „Offene Fragen“

Das Verfahren wird aufgrund des schlechten Gesundheitszustands des 82-Jährigen Bankiers Christian Olearius eingestellt. Dazu der Fraktionsvizechef und Obmann im PUA Cum-Ex Dr. Alexander Wolf: „Die Einstellung...

Wohnungsbau: AfD fordert Wiederauflage des Fördergebietsgesetzes / Wolf: „Turbo einschalten“

2023 wurden nur 6.000 und damit 3.200 weniger Wohnungen als 2022 errichtet. Die Wohnungsbaukrise verschärft sich immer mehr. Im Zuge der Wiedervereinigung mit der...

Wohnungsbau: AfD fordert Einheimischensatzung / Wolf: „Ortsansässige privilegieren“

Bezahlbare Wohnungen und Eigenheime sind in Hamburg Mangelware. Gleichzeitig verstärkt sich die Nachfrage durch die massive, anhaltende und illegale Zuwanderung seit 2015. Die AfD-Fraktion...

AfD verklagt Verfassungsschutz und gewinnt / Wolf: „Schallende Ohrfeige“

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft und der Hamburger AfD-Landesverband haben im Juni 2021 das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz verklagt. Konkret ging es um...

Maisteuerschätzung / Reich: „Rot-Grün hat ein Ausgabenproblem“

In der heutigen Landespressekonferenz stellte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) die Maisteuerschätzung vor. Dazu der haushaltspolitische Sprecher Thomas Reich: „Der rot-grüne Senat hat ein Ausgabenproblem. Die Inflations-...

Wohnungsbau bricht ein – Senatorin verharmlost Krise / Wolf: „Schönrednerei und...

Das Statistikamt Nord teilte heute neue Zahlen zum Wohnungsbau mit. Demnach sinkt die Zahl der fertigen neuen Wohnungen in Hamburg massiv. 2023 waren es...

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