Donnerstag, 21. November, 2024
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Senat präsentiert Landesstrategie gegen Antisemitismus / Wolf: „Importware Antisemitismus“

Auf der heutigen Landespressekonferenz präsentierte die grüne Gleichstellungssenatorin Katharina Fegebank eine über 150 Maßnahmen umfassende Landesstrategie gegen Antisemitismus. Dazu gehören auch fragwürdige Stellen wie:...

Bruch der Ampelkoalition / Wolf: „Schlechteste Bundesregierung aller Zeiten“

Zum Bruch der Ampelkoalition in Berlin sagt der AfD-Fraktionsvizechef, Dr. Alexander Wolf: „Die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten ist am Ende. Die Ampel war von Anfang...

Baugenehmigungen sollen beschleunigt werden / Wolf: „Weitere Drangsalierungen“

Der Senat stimmte der Novellierung der Hamburgischen Bauordnung zu, die ab 1. Januar 2026 in Kraft treten soll. Senatorin Pein verspricht ein zügiges Baugenehmigungsverfahren,...

Oberbillwerder: Senat evoziert Bebauungsplan / Wolf: „Wohnungsbau mit der Brechstange“

Der Senat hat den Bebauungsplan Oberbillwerder evoziert. Der Bezirk Bergedorf ist nicht mehr zuständig. Dazu der stadtentwicklungspolitische Sprecher und stellv. Fraktionschef Dr. Alexander Wolf: „Die Bergedorfer...

AfD-Anfrage zeigt: 40 Millionen Euro für Flüchtlinge bei „Clearingstellen“ / Wolf:...

10 sogenannte Clearingstellen unterstützen besonders schutzbedürftige Asylbewerber. Zu dieser Klientel gehören minderjährige unbegleitete Asylbewerber (in Hamburg momentan 1.315, davon 140 weibliche Personen), chronisch Kranke,...

Hamas-Überfall: Gedenkminute an Schulen verwehrt / Wolf: „Brief wirft schlechtes Licht...

In einem Brief des zur Schulbehörde gehörenden Landesinstituts für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) wurde zum Verzicht von Gedenkfeiern an den Schulen zum Jahrestag des...

Hamburg schiebt erstmals Migrant aus Kirchenasyl ab / Wolf: „Kirche untergräbt...

Ein Afghane in Hamburg war ausreisepflichtig, weil er kein Recht auf Asyl hat. Dann fand er Unterschlupf in der katholischen Kirche. Am Montag erfolgte...

Fraktion im Dialog mit Dr. Alexander Wolf

Am heutigen Montag um 19 Uhr spricht der AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Alexander Wolf im Hamburger Rathaus zum Thema: Das Asylsystem ist am Ende – Migrationswende, jetzt! Asylkrise seit...

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