Schlagwort: walczak
Verfassungsgericht: Ordnungsrufe gegen AfD rechtmäßig / Walczak: „CDU mittelbar für gestiegenen...
Das Hamburgische Verfassungsgericht verkündete heute die Entscheidung im Verfahren über den Organstreitantrag der AfD. Dabei ging es um zwei Ordnungsrufe des CDU-Vizepräsidenten André Trepoll...
100. Bürgerschaftssitzung: Antidemokratische Blockadepolitik feiert Jubiläum / Walczak: „Demokratie ist Opfer...
Am heutigen Mittwoch tritt die Bürgerschaft in der laufenden Wahlperiode zum 100. Mal zusammen. Die 22. Wahlperiode ist geprägt durch zahlreiche Angriffe von SPD,...
Lex AfD? Alterspräsident soll künftig nach Dienstjahren bestimmt werden / Walczak:...
Heute Morgen tagte der dem Verfassungsausschuss untergeordnete Unterausschuss „Parlamentsrecht und Geschäftsordnung“. Der nicht öffentliche Ausschuss fand per Videokonferenz statt. Gegenstand der heutigen Sitzung war...
AfD beantragt das Aufheben des Verbrennermotor-Verbots für Taxis / Walczak: „Kehrtwende“
Rot-Grün will die Taxiflotte elektrifizieren. Ab dem 1. Januar 2025 sollen in Hamburg nur noch Taxis neu zugelassen werden, die emissionsfrei unterwegs sind. So...
Haus der Bürgerschaft: AfD bleibt Richtfest fern / Walczak: „Kosten unverhältnismäßig“
Heute findet das Richtfest vom Alten Wall 38 sowie die Grundsteinlegung vom Alten Wall 40 statt. Dort entsteht bis 2025 das achtgeschossige „Haus der...
