Schlagwort: walczak
Antisemitismusbeauftragter von muslimischem Antisemiten attackiert / Walczak: „Verurteile antisemitischen Angriff durch...
Medienberichten zufolge kam es am 25. Mai zu einem antisemitischen Vorfall mitten im Straßenverkehr. Das Opfer ist ausgerechnet der Hamburger Antisemitismusbeauftragte Stefan Hensel. Ein...
Verfassungsschutz setzt neue AfD-Einstufung aus / Nockemann: „Rohrkrepierer“ / Walczak: „Schaden...
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) setzt die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ bis auf weiteres aus. Das hat der Verfassungsschutz heute gegenüber dem...
Rot-Grün beschließt Koalitionsvertrag / Walczak: „Verliererkoalition schadet Hamburg“
Fast zwei Monate nach der Hamburgischen Bürgerschaftswahl haben sich SPD und Grüne auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt. Bei der Bürgerschaftswahl verloren SPD und Grüne...
Hamburg zeigt Flagge: AfD fordert Beflaggung an öffentlichen Gebäuden / Walczak:...
Die AfD fordert, die deutsche Nationalflagge ganzjährig an Hamburgs öffentlichen Gebäuden zu beflaggen (Drucksache 23/155). Ziel ist es, das nationale Bewusstsein und das Gemeinschaftsgefühl...
AfD soll nach 78 Jahren Hamburger Parlamentstradition Alterspräsident genommen werden /...
Am kommenden Mittwoch findet die konstituierende Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Damit beginnt die 23. Wahlperiode. Die konstituierende Sitzung wird traditionell bis zur Wahl...
Bürgerschaftskanzlei zensiert Video von Parlamentsrede / Walczak: „Zensur ist unerträglich und...
Novum in der Bürgerschaft: In der letzten Bürgerschaftssitzung der Legislaturperiode wurde die Rede des AfD-Abgeordneten Krzysztof Walczak an mehreren Stellen mit Pieptönen zensiert. Hintergrund...
Hamburger Justizskandal: AfD fordert Stellungnahmen der Anti-AfD-Richter / Walczak: „Rechtsstaat vor...
Nach dem Bekanntwerden von E-Mails mehrerer Hamburger Richter und Staatsanwälte über dienstliche E-Mail-Konten, die sich parteipolitisch tendenziös gegen die AfD positionierten, fordert die AfD...
E-Mail-Leak belegt zahlreiche mutmaßliche Neutralitätsverstöße Hamburger Richter und Staatsanwälte / Walczak:...
Gestern hat das österreichische Freilich-Magazin einen Artikel veröffentlicht, der mutmaßlich mehrere parteipolitische Aussagen von Hamburger Richtern und Staatsanwälten gegen die AfD dokumentiert. Die Aussagen...
Verfassungsgericht: Ordnungsrufe gegen AfD rechtmäßig / Walczak: „CDU mittelbar für gestiegenen...
Das Hamburgische Verfassungsgericht verkündete heute die Entscheidung im Verfahren über den Organstreitantrag der AfD. Dabei ging es um zwei Ordnungsrufe des CDU-Vizepräsidenten André Trepoll...
