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Schlagwort: walczak

AfD begrüßt Bundeswehrübung „Red Storm Bravo“ in Hamburg / Schulz: „Zivil-militärische...

In Hamburg hat die Bundeswehr die Großübung „Red Storm Bravo“ gestartet. Vergleichbare Manöver gehörten während des Kalten Krieges zur sicherheitspolitischen Normalität, sind jedoch nach...

NDR stoppt Rechtspopulistin Julia Ruhs in letzter Sekunde / Walczak: „Gratuliere...

Mit großer Erleichterung hat die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft die jüngste Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR) zur Kenntnis genommen, die beunruhigende und potenziell...

Diskussionen über Blaue Moschee / Walczak: „Hamburg benötigt kein weiteres muslimisches...

Seit nunmehr einem Jahr ist die Blaue Moschee an der Hamburger Außenalster geschlossen. Die erzwungene Schließung des Gebäudes ereignete sich infolge des Verbots des...

Verfassungsausschuss bereitet morgen AfD-Verbot vor / Walczak: „Hasserfüllte, autoritäre Gewaltherrschaftsfantasien“

Der Verfassungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft wird in seiner morgigen Sitzung auf Beschluss der SPD-, CDU-, Grünen- und Linkenfraktion ein Parteiverbot der Alternative für Deutschland...

Abschaffung der Schuldenbremse: CDU geht faulen Kompromiss ein / Walczak: „Butterweiche...

In der morgigen Bürgerschaftssitzung wird über eine faktische Abschaffung der bestehenden Hamburger Schuldenbremse debattiert. Dafür soll die Verfassung geändert werden. Zurückzuführen ist die Antragsinitiative...

Compact-Magazin: Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot auf / Nockemann: „Ex-Bundesinnenministerin mit Antifa-Sympathien krachend...

Heute hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das Verbot des Compact-Magazins aufgehoben. Die damalige SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser erließ das Verbot im Sommer 2024. Damit kann...

Serie von linksextremen Farbanschlägen gegen AfD / Walczak: „Schluss mit der...

Am Freitag, 13. Juni 2025, wurde das Wohngebäude des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Nockemann mit Farbe beworfen. Immer wieder kommt es zu Angriffen auf AfD-Politiker. Im...

Antisemitismusbeauftragter von muslimischem Antisemiten attackiert / Walczak: „Verurteile antisemitischen Angriff durch...

Medienberichten zufolge kam es am 25. Mai zu einem antisemitischen Vorfall mitten im Straßenverkehr. Das Opfer ist ausgerechnet der Hamburger Antisemitismusbeauftragte Stefan Hensel. Ein...

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