Schlagwort: walczak
Compact-Magazin: Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot auf / Nockemann: „Ex-Bundesinnenministerin mit Antifa-Sympathien krachend...
Heute hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das Verbot des Compact-Magazins aufgehoben. Die damalige SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser erließ das Verbot im Sommer 2024. Damit kann...
Serie von linksextremen Farbanschlägen gegen AfD / Walczak: „Schluss mit der...
Am Freitag, 13. Juni 2025, wurde das Wohngebäude des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Nockemann mit Farbe beworfen. Immer wieder kommt es zu Angriffen auf AfD-Politiker. Im...
Antisemitismusbeauftragter von muslimischem Antisemiten attackiert / Walczak: „Verurteile antisemitischen Angriff durch...
Medienberichten zufolge kam es am 25. Mai zu einem antisemitischen Vorfall mitten im Straßenverkehr. Das Opfer ist ausgerechnet der Hamburger Antisemitismusbeauftragte Stefan Hensel. Ein...
Verfassungsschutz setzt neue AfD-Einstufung aus / Nockemann: „Rohrkrepierer“ / Walczak: „Schaden...
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) setzt die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ bis auf weiteres aus. Das hat der Verfassungsschutz heute gegenüber dem...
Rot-Grün beschließt Koalitionsvertrag / Walczak: „Verliererkoalition schadet Hamburg“
Fast zwei Monate nach der Hamburgischen Bürgerschaftswahl haben sich SPD und Grüne auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt. Bei der Bürgerschaftswahl verloren SPD und Grüne...
Hamburg zeigt Flagge: AfD fordert Beflaggung an öffentlichen Gebäuden / Walczak:...
Die AfD fordert, die deutsche Nationalflagge ganzjährig an Hamburgs öffentlichen Gebäuden zu beflaggen (Drucksache 23/155). Ziel ist es, das nationale Bewusstsein und das Gemeinschaftsgefühl...
AfD soll nach 78 Jahren Hamburger Parlamentstradition Alterspräsident genommen werden /...
Am kommenden Mittwoch findet die konstituierende Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Damit beginnt die 23. Wahlperiode. Die konstituierende Sitzung wird traditionell bis zur Wahl...
Bürgerschaftskanzlei zensiert Video von Parlamentsrede / Walczak: „Zensur ist unerträglich und...
Novum in der Bürgerschaft: In der letzten Bürgerschaftssitzung der Legislaturperiode wurde die Rede des AfD-Abgeordneten Krzysztof Walczak an mehreren Stellen mit Pieptönen zensiert. Hintergrund...
