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AfD will Hamburgs Bezirkspolitiker besser schützen / Schulz: „Angriffe auf Ehrenämtler...

Die AfD-Fraktion fordert in einem Gesetzentwurf, Hamburgs Bezirkspolitiker besser zu schützen (Drucksache 16714). Hintergrund ist nicht nur die zunehmende Gewalt gegen Politiker, sondern auch...

Senat präsentiert Kampagne gegen häusliche Gewalt / Schulz: „SPD-Senatorin lässt männliche...

Auf der heutigen Landespressekonferenz stellte Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer eine Kampagne zur Prävention häuslicher Gewalt vor. Die Kampagne „600 Minuten Nachspielzeit – Echte Männer holen...

Hamburger Wasserwerke: AfD fordert Stopp unnötiger Werbe- und Sponsoringmaßnahmen / Schulz:...

Ähnlich wie bei der jährlichen Erhöhung der CO₂-Steuer wurde in Hamburg durch einen Beschluss von 2012 festgelegt, dass die Grundwassergebühren seit 2013 jährlich um...

AfD-Anfrage: Immer mehr häusliche Gewalt / Schulz: „Opfer besser schützen“

Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass die häusliche Gewalt zunimmt. 2019 gab es diesbezüglich insgesamt 3.128 registrierte Fälle von einfacher Körperverletzung, 2023 wurden...

AfD fordert „Freiwilliges Handwerksjahr“ für Hamburg / Schulz: „Handwerk braucht Zukunft“

Die Handwerkskammer Lübeck hat zu Beginn des Ausbildungsjahres 2024 das „Freiwillige Handwerksjahr“ (FHJ) gestartet. Im Rahmen dieses Projektes können Jugendliche innerhalb eines Jahres in...

AfD-Anfrage zeigt: 0,0020 Prozent Diverse in Hamburg / Schulz: „Genderwahnsinn ein...

Eine AfD-Anfrage zeigt, dass es in Hamburg 40 diverse Personen gibt (Drucksache 22/15680). In Hamburg leben – Stand 31.12.2023 – 1.964.021 Menschen. Damit liegt...

Hochumstrittener MSC-Deal: AfD fordert Volksentscheid / Walczak: „Volk muss letztes Wort...

Der rot-grüne Senat will den Schweizer Großreeder MSC bei der HHLA weiterhin an Bord holen. Dies hat die gestrige Öffentliche Anhörung im Haushaltsausschuss der...

AfD fordert Veteranentag mit Hamburger Beteiligung / Schulz: „Einsatz der Soldaten...

Der Deutsche Bundestag beschloss am 25. April mit großer Mehrheit die Einführung eines Veteranentages „Für eine umfassende Wertschätzung – Einen nationalen Veteranentag einführen und...

Bezirksversammlungen: Aufwandsentschädigungen sollen mehr als verdoppelt werden / Schulz: „Dreist!“

Derzeit beträgt die Aufwandsentschädigung für die einfachen Mitglieder der sieben Hamburger Bezirksversammlungen knapp 570 Euro. Fraktionsvorsitzende und deren Stellvertreter erhalten die dreifache bzw. zweifache...

Senat stellt FinanzServiceAgentur und Beteiligungsbericht 2022 vor / Schulz: „Bestandsaufnahme nötig“

Senat stellt FinanzServiceAgentur und Beteiligungsbericht 2022 vor / Schulz: „Bestandsaufnahme nötig“ Zur Gründung einer FinanzServiceAgentur und zur Vorstellung des Beteiligungsberichtes 2022 sagt der Sprecher für...

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