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Schlagwort: oelschläger

Hamburger Rechnungshof legt Jahresbericht vor / Oelschläger: „Festgestellte Mängel und Fehler...

Der Hamburger Rechnungshof legte heute seinen Jahresbericht 2019 vor. Darin bemängelt er unter anderem nachlässige Anwendungen des Haushaltsrechtes, ein veraltetes IT-System und die Missachtung...

72.000 Euro für kaum genutzte Hightech-Schranke / Oelschläger: „Behördensumpf trockenlegen“

Steuergeldverschwendung und ineffektive Behörden? Wer dafür ein Beispiel sucht, findet sie in Hamburgs größtem Naturschutzgebiet, den Kirchwerder Wiesen. Um dort lebende Tiere zu schützen,...

Rückkauf Fernwärmenetz verzögert sich / Oelschläger: „Senator Kerstan will vom eigenen...

Anlässlich der Äußerungen des Umweltsenators zu den Verzögerungen beim Rückkauf des Fernwärmenetzes sagt die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger: „Bereits...

Nutria-Invasion: Hamburgs Flutschutz bedroht? / Oelschläger: „Deiche schützen Menschenleben. Senat unterschätzt...

Nutrias, auch Sumpfbiber genannt, stammen aus Südamerika. Die Nagetiere breiten sich rasant in Deutschland aus und richten mit ihrer Wühlarbeit erhebliche Schäden an. Auch...

Gewerbesteuer: AfD-Fraktion fordert Anhebung des Freibetrages auf 48.000 Euro / Oelschläger:...

Steuern, Gebühren und Sozialabgaben: In kaum einem Land der Welt ist die Abgabenlast so hoch wie in Deutschland. Das gilt auch für kleine und...

AfD-Fraktion beantragt eine Koordinierungsstelle für Umweltvergehen / Oelschläger: „Bessere Vernetzung zum...

Zahlreiche staatliche und nichtstaatliche Stellen in Hamburg arbeiten daran, Luft, Wasser und Boden in unserer Stadt vor Verschmutzung zu schützen. Aufgrund der vielen Zuständigkeiten...

November-Steuerschätzung / Oelschläger: „Steuereinnahmen sprudeln, Bürger gehen trotzdem leer aus“

Zur vorgestellten November-Steuerschätzung sagt die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger: „Die Steuereinnahmen sprudeln weiter, aber den Bürgern, die den Wohlstand...

Zur Regierungserklärung von Peter Tschentscher / Wolf: „Schönreden, was nicht schönzureden...

In seiner Regierungserklärung rechtfertigt der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher den Rückkauf des Fernwärmenetzes zu einem Preis, der weit über dem eines vorher erstellten Gutachtens...

Zum geplanten Rückkauf des Fernwärmenetzes / Oelschläger: „Ein schlechtes Geschäft zu...

Bürgermeister Peter Tschentscher verkündet, dass der Senat das Fernwärmenetz zum 1. Januar 2019 vollständig zurückkaufen wird. Dazu die haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen...

AfD fordert Akteneinsicht in puncto Fernwärme / Oelschläger: „Transparenz statt Geheimniskrämerei...

CDU und FDP beantragen in der heutigen Bürgerschaftssitzung, dass der Senat der Opposition sämtliche Akten zum Thema Fernwärme vorlegen muss. Die AfD-Fraktion stimmt dem...

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