Donnerstag, 3. Dezember, 2020
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Schlagwort: oelschläger

Cum Ex: Hamburg verzichtete auf 47 Millionen von Warburg Bank /...

Anlässlich der Presseberichte über die Cum-Ex Geschäfte der Hamburger Privatbank M.M. Warburg ließen Verantwortliche mögliche Ansprüche des Staates aufgrund verbotener Cum-Ex Geschäfte an jene...

AfD-Fraktion lehnt SPD-Vorschlag zur Einführung einer Bodenwertzuwachssteuer ab / Oelschläger: „Neidsteuer...

Zur aktuellen Debatte des SPD-Vorschlages zur Einführung einer Bodenwertzuwachssteuer sagt die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger: „Mit der Forderung nach...

AfD-Fraktion fordert: Dachgärten stärken und „Lebensmittelmeilen“ reduzieren / Oelschläger: „Umwelt schonen,...

In einem Antrag zur kommenden Bürgerschaftssitzung setzt sich die AfD-Fraktion dafür ein, Dachgärten zu stärken und „Lebensmittelmeilen“ zu reduzieren. Angelehnt an Pionierprojekte wie das...

Berliner Klimapaket / Oelschläger: „Steuererhöhungen retten kein Klima!“

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Klimapaketes der Bundesregierung sagt die finanz- und umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger: „Steuererhöhungen retten kein...

Mai-Steuerschätzung / Oelschläger: „Rot-Grün darf konsumtive Ausgaben nicht weiter erhöhen!“

Zur heute vorgestellten Mai-Steuerschätzung sagt die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger: „Die Steuereinnahmen werden laut Schätzung zurückgehen, sind aber noch...

AfD-Fraktion fordert Reduzierung des deutschen EU-Beitrags / Oelschläger: „Umverteilungsrausch zulasten deutscher...

EU-Utopisten planen im Zuge der neuen EU-Finanzplanung nach dem Brexit die Erhöhung des deutschen Beitrags. Die EU-Kommission wünscht sich für den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR)...

Streit um die Grundsteuerreform / Oelschläger: „Es ist schwer vorstellbar, dass...

Anlässlich des gestrigen Dementis des Bundesfinanzministeriums zur Grundsteuerreform sagt die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger: „Noch ist der Scholz-Grundsteuerentwurf nicht...

Hamburgs Grün erhalten / Oelschläger: „Besseres Management für Grünflächen ist gut...

Anlässlich der abgeschlossenen Gespräche mit der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ sagt die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger: „Wir als AfD-Fraktion...

EU-Kommission gibt grünes Licht für Rückkauf der Fernwärme / Oelschläger: „Es...

Anlässlich der Genehmigung des Fernwärmenetzrückkaufs sagt die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger: „Die Stadt Hamburg hat das Fernwärmenetz zu einem...

Hamburger Rechnungshof legt Jahresbericht vor / Oelschläger: „Festgestellte Mängel und Fehler...

Der Hamburger Rechnungshof legte heute seinen Jahresbericht 2019 vor. Darin bemängelt er unter anderem nachlässige Anwendungen des Haushaltsrechtes, ein veraltetes IT-System und die Missachtung...

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