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Schlagwort: nockemann

Antrag zu Afghanistan-Abschiebungen: AfD fordert namentliche Abstimmung / Nockemann: „SPD muss...

Die AfD-Fraktion fordert seit Jahren konsequente Abschiebungen – insbesondere nach Afghanistan und Syrien. Auch der SPD-Innensenator Andy Grote setzt sich neuerdings für Abschiebungen von...

Gruppenvergewaltigung: Bewährung für Vergewaltiger – Knast für Beleidigung / Nockemann: „Vertrauen...

Im 2020 ereignete sich im Hamburger Stadtpark ein furchtbares Sexualverbrechen. Eine damals 15-Jährige wurde von neun Jugendlichen vergewaltigt. Acht von ihnen erhielten eine Bewährungs-...

AfD-Anfrage zeigt: Ausländeranteil in Hamburgs Gefängnissen steigt / Nockemann: „Ausländische Straftäter...

Immer mehr Ausländer befinden sich in Hamburgs Gefängnissen. Das zeigt eine Kleine Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann (Drucksache 22/15413). Laut Senatsantwort befinden sich mit...

AfD fordert Abschaffung des Phänomenbereichs „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ / Nockemann:...

Die Coronapandemie war eine Zeit von weitreichenden und unverhältnismäßigen Grundrechtseingriffen. Viele Bürgerproteste übten harsche Kritik an den zahlreichen Coronaeinschränkungen. Der Verfassungsschutz stufte diese Kritik...

Bundeskanzler Scholz fordert Abschiebungen nach Afghanistan / Nockemann: „Olaf, der Dampfplauderer“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, Schwerstkriminelle und Gefährder auch nach Afghanistan und Syrien abzuschieben. Laut Scholz wiege das Sicherheitsinteresse Deutschlands in solchen...

Abschiebungen nach Afghanistan – Innensenator Grote folgt AfD-Linie / Nockemann: „Deutsche...

Nach der Messerattacke in Mannheim werden Forderungen von Abschiebungen nach Afghanistan lauter. Vor knapp einer Woche verübte der 25-jährige Afghane Sulaiman Ataee ein Messerattentat....

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