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Antwort des AfD-Fraktionschefs auf den Offenen Brief des Bundes Deutscher Kriminalbeamter...
Antwort von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann auf den Offenen Brief des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
Sehr geehrter Herr Reinecke,
ich erlaube mir klarzustellen, dass wir unser Konzept...
AfD-Anfrage zeigt: Fünf Hausdurchsuchungen bei Aktionstag gegen „Hasspostings“ / Nockemann: „Rechtsstaatlichkeit...
Eine Kleine Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann zeigt, dass im Rahmen des bundesweiten „Aktionstags gegen Hasspostings“ am 12. November 2024 in Hamburg fünf Hausdurchsuchungen...
AfD-Anfrage belegt hohe Arbeitsbelastung an Sozial- und Verwaltungsgerichten / Nockemann: „Senat...
Die Belastung der Sozial- und Verwaltungsgerichte in Hamburg hat ein nicht hinnehmbares Maß erreicht. Eine Kleine Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann zeigt, dass die...
AfD-Anfrage zeigt: Jede dritte Abschiebung scheitert / Nockemann: „Absurde Abschiebepolitik mit...
Die Senatsantwort auf eine Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann legt offen, wie stark Hamburg durch die gescheiterte Abschiebepraxis belastet wird (Drucksache 22/16770). Von Januar...
Elbchaussee: AfD fordert Aktenvorlage zur Aufklärung / Nockemann: „Realitätsferne Verkehrspolitik“
Über 30 Millionen Euro kostete die Sanierung der Elbchaussee. Nun kommt heraus: Wegen Fehlplanungen eines Fahrradstreifens bestehen erhebliche Sicherheitsmängel. Grund dafür ist ein nicht...
AfD-Anfrage zeigt: Knapp 1.000 Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften / Nockemann: „Zeiten der...
Eine Kleine Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann bringt ans Licht, dass die Polizeieinsätze in Hamburgs Flüchtlingsunterkünften auf einem hohen Niveau liegen (Drucksache 22/16716, Anlage...
AfD fordert bargeldfähige Parkscheinautomaten / Nockemann: „Bargeld ist gelebte Freiheit“
Das Recht auf Bargeldzahlung ist in Deutschland rechtlich verankert und wird durch mehrere Gesetze sowie Gerichtsurteile bestätigt. Die Akzeptanz von Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel...
Asylchaos: Nach Schweden abgeschobener Afghane wieder in Hamburg / Nockemann: „Offene...
Einmal Schweden und zurück: Ende September wurde ein 29-jähriger Afghane aus dem Kirchenasyl von Hamburg nach Schweden abgeschoben. Nur zwei Wochen später kehrte er...
Linke Flüchtlingsinitiative umgeht Bezahlkarte / Nockemann: „Brot, Bett und Seife statt...
Seit Februar gibt es die Bezahlkarte in Hamburg. Rund 2.500 Karten wurden bereits ausgehändigt, auf die 185 Euro pro Erwachsenem gutgeschrieben werden. Bargeldabhebung ist...
