Schlagwort: demokratie
Bürgerschaft wählt Tschentscher zum Bürgermeister / Wolf: „Glückwunsch“
Die Bürgerschaft wählte heute Peter Tschentscher zum Ersten Bürgermeister Hamburgs.
Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Die AfD-Fraktion gratuliert Peter...
Eklat beim „Runden Tisch zur Aufarbeitung des kolonialen Erbes“: Kulturbehörde setzt...
Auf Einladung der Kulturbehörde wurde ein „Runder Tisch zur Aufarbeitung des kolonialen Erbes“ ins Leben gerufen. Ziel sei, den Grundstein für ein Fachgremium zu...
Anmeldung von Versammlungen
An den vergangenen Montagen kam es im Innenstadtbereich zu Demonstrationen unter dem Motto „Merkel muss weg“. Diese sind jeweils von unter- schiedlichen Personen angemeldet...
Hamburg und der große Sport
Wir freuen uns auf die EM und sind stolz, dass unsere Heimatstadt Austragungsort dieses großartigen Ereignisses wird.
Doch es gibt jetzt schon einige Punkte in...
Verfassungsschutz stuft Montagsdemonstrationen teilweise extremistisch ein / Nockemann: „Verfassungsschutz agiert politisch“
Der Hamburger Verfassungsschutz gab heute bekannt, dass er teilweise rechtsextreme Bezüge bei den Montagsdemonstrationen sehe.
Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft...
AfD-Abgeordneten stellen eigenen Antrag zur Einführung eines gesetzlichen Feiertages
Vier Vorschläge stehen zur Debatte: 8. März (Internationaler Frauentag), 8. Mai (Kapitulation), 23. Mai (Tag des Grundgesetzes) und der 31. Oktober (Reformationstag).
66 Abgeordnete von...
Olaf Scholz glänzt durch Abwesenheit in der Bürgerschaft
Olaf Scholz schwänzt die Bürgerschaftssitzung und versucht sich stattdessen im Bierzelt. Die AfD-Fraktion beantragte das Aussprechen einer Missbilligung, aber der Antrag wurde von den...
Antifa-Kongress in der Roten Flora / Nockemann: „Keine Staatsknete für Staatsfeinde!“
Anfang April findet in der Roten Flora ein Antifa-Kongress unter dem Motto „Bilden, Organisieren, Zurückschlagen!“ statt.
Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen...
Demonstration in Hamburg / Wolf: „Meinungsfreiheit für kritische Bürger ist in...
Zur gestrigen Situation im Umfeld der Versammlung „Merkel muss weg!“ am Jungfernstieg sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Ohne...
Bürgermeister Scholz schwänzt morgen Bürgerschaftssitzung und trinkt lieber Bier in Bayern...
Olaf Scholz und der Koalitionsvertrag werden in der morgigen Bürgerschaftssitzung Thema sein, aber der „Noch-Bürgermeister“ trinkt lieber in einem bayerischen Zelt Bier auf einer...
