Schlagwort: bürgerschaftssitzung
Fraktionsübergreifend neue Geschäftsordnung der Hamburger Bürgerschaft beschlossen / AfD-Fraktion begrüßt Schritt...
Die Hamburgische Bürgerschaft tritt am 18. Januar zum ersten Mal auf der Grundlage ihrer neuen Geschäftsordnung zusammen. Die sechs in der Bürgerschaft vertretenden Fraktionen...
Härtefallkommission erneut ohne AfD-Vertreter
„Bürger werden sich diese undemokratische Isolierung merken“
Hamburg, 01.12.2016 – Bei der gestrigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft ist erneut kein Vertreter der Fraktion der Alternative...
"Der Rundfunkbeitrag ist wie eine Steuer zu behandeln"
Prof. Dr. Jörn Kruse in seiner Bürgerschafts-Rede vom 20.01.2016 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Rundfunkbeitrag endlich sozial gestalten – Zwangsvollstreckungen aussetzen" (Drucksache 2758)
https://youtu.be/hyBGKiRbV30
Auf...
AfD-Fraktion stellt Antrag auf wirksame Grenzkontrollen nach Vorbild Schweden
Die AfD-Fraktion Hamburg hat heute einen Antrag (Drucksache 21/2778) in die Bürgerschaft eingebracht, in dem aufgrund der sich zuspitzenden Lage in der Flüchtlingskrise wirksame...
