SPD ohne Koordinaten und Kompass / Wolf: „SPD muss die personalpolitische Geisterfahrt beenden“

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Der Wendehals ist ein seltener Vogel und steht auf der Roten Liste. Bei der SPD kommt er häufiger vor...

Das würdelose SPD-Personaltheater geht weiter. Martin Schulz verzichtet jetzt doch auf den Posten des Außenministers.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Die SPD veralbert unsere Bürger und verspielt unser Ansehen in der internationalen Politik. Mit der SPD weiß man derzeit nicht wo man dran ist. Die SPD-Wendehälse beschädigen die Glaubwürdigkeit unseres Landes.
Auch in Hamburg haben wir Klarheit verdient, wir wollen keinen Bürgermeister Scholz auf Abruf. Die personalpolitische Geisterfahrt muss endlich beendet werden. Deshalb schließen wir uns der Forderung der FDP-Fraktion an: Scholz muss in der kommenden Bürgerschaftssitzung eine Regierungserklärung abgeben.“

AfD-Fraktion fordert Würdigung des Bauunternehmers Helmut Greve

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Am 3. Juli 2016 verstarb mit dem Unternehmer Helmut Greve eine äußerst bedeutende Persönlichkeit unserer Stadt.
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs begann er mit einem kleinen Immobilienunternehmen und baute dringend benötigte Wohnungen, Einkaufszentren und Bürohäuser.

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Rote Flora dichtmachen!

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AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf fragt sich, wann Hamburg endlich geschlossen gegen Extremismus vorgeht und den linksextremen Schandfleck Rote Flora dichtmacht!

Linksfraktion entdeckt plötzlich Islamismus an Schulen / Wolf: „Herumdoktern an Symptomen“

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Seit Jahren weist die AfD-Fraktion darauf hin, dass der Senat nicht entschlossen genug gegen den radikalen Islam vorgehe, der sich mittlerweile auch in den drei großen Muslim-Verbänden Hamburgs Bahn bricht. Daher ist wenig überraschend, dass der Salafismus in Hamburg seit Jahren zunimmt und immer mehr Muslime in den religiösen Fanatismus abgleiten. Dass sich nun ausgerechnet die Linkfraktion den Kampf gegen den radikalen Islam auf ihre Fahnen schreiben will, ist unglaubwürdige und pure Heuchelei.

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Altparteien wollen keine Altersfeststellung bei sogenannten unbegleiteten minderjährigen Ausländern

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AfD-Fraktion Hamburg forderte eine Altersfeststellung bei sogenannten unbegleiteten minderjährigen Ausländern. Denn viele „Schutzsuchende“, die eigentlich volljährig sind, geben sich als minderjährig aus. Dadurch fallen sie unter den besonderen Schutz des Jugendhilfegesetzes und genießen weitreichende Privilegien. Dirk Nockemann: „Der Rechtsstaat muss endlich wieder hergestellt werden und darf sich nicht von Asylbetrügern auf der Nase herumtanzen lassen. Dies führt auch zu einer erheblichen Entlastung des Sozialstaates, denn ein unbegleitet minderjähriger Ausländer kostet dem Steuerzahler bis zu 5000 Euro monatlich.“ Die Altparteien lehnten den Antrag erwartungsgemäß ab.

AfD-Politiker Nockemann über die Rote Flora und Gewalt

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Die Rote Flora soll sich von Gewalt distanzieren, meinen SPD und Grüne. Dirk Nockemann fragt sich, wie das konkret aussehen soll: Gelächter in der Bürgerschaft…

Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 / Nockemann: „Ausländerkriminalität erschreckend hoch“

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Zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2017 sagt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Die Polizei leistet hervorragende Arbeit. Ganz Hamburg kann stolz auf unsere Polizistinnen und Polizisten sein, denn mit dem G20-Gipfel und dem islamistischen Attentat von Barmbek war das Jahr 2017 ein Jahr voller Herausforderungen.

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Dirk Nockemann (AfD) fordert endlich Konsequenzen für die Rote Flora!

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Mit dem rot-grünen Senat fährt beim Thema Linksextremismus ein Zug nach Nirgendwo. Es herrscht absoluter Stillstand, es gab bislang keine Konsequenzen für die Rote Flora wegen der G20-Gewaltspirale. Der rot-grüne Senat bleibt tatenlos. Während rechtstreue Bürger beim Falschparken mit Strafmandaten rechnen müssen, endet der Rechtsstaat in Hamburg vor der Roten Flora. Dirk Nockemann fordert endlich Konsequenzen!

Onlinehandel lässt sich nicht aussperren! – Peter Lorkowski 31.01.2018

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Der stationäre Einzelhandel sieht sich der Konkurrenz des Onlinehandels gegenüber.
Doch wir können zuversichtlich diesen Strukturwandel als Chance begreifen, wenn die Politik die richtigen Rahmenbedingungen setzt, damit unser Hamburger Einzelhandel seine Kompetenzen, wie Beratung und Service ausspielen kann.

Bei den Spielplätzen wird geknausert.

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Grundsätzlich bejaht die AfD-Fraktion den Antrag der Regierungsparteien zum Erhalt der Spielplätze. Jedoch wird die Finanzspritze von 5 Millionen für die Spielplätze dem absehbaren Handlungsbedarf nicht gerecht.

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