Donnerstag, 30. Oktober, 2025
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Kultur & Medien

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NDR stoppt Rechtspopulistin Julia Ruhs in letzter Sekunde / Walczak: „Gratuliere zur Wiederherstellung der programmlichen Reinheit”

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Mit großer Erleichterung hat die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft die jüngste Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR) zur Kenntnis genommen, die beunruhigende und potenziell demokratiegefährdende Ausstrahlung von Pluralismus im eigenen Programm zu unterbinden. Die als waghalsiges Experiment gestartete Sendereihe „KLAR“ und ihre Moderatorin Julia Ruhs, die kurzzeitig die ernste Gefahr einer ausgewogenen Berichterstattung heraufbeschworen hatten, wurde vom NDR gestoppt. Julia Ruhs muss nun ins öffentlich-rechtliche Exil nach Bayern gehen.

Hierzu gratuliert der Parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der AfD-Bürgerschaftsfraktion, Krzysztof Walczak:

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Hissen der Regenbogenflagge am Hamburger Rathaus als aufgebauschter Staatsakt / Seiler: „Senatsvertreter als Teil des linken Sumpfes in Hamburg“

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Heute Vormittag fand ein rituelles Hissen der Regenbogenfahne am Hamburger Rathaus zum Auftakt der sogenannten „Pride Week“ durch den Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), Carola Veit (SPD) und Maryam Blumenthal (Grüne) statt. Ebenfalls anwesend waren Vertreter des Hamburg Pride e.V. – ein Verein, der auf seiner Netzseite unter anderem Forderungen nach einer „würdevollen Behandlung queerer Geflüchteter in Hamburg“ oder der „Berücksichtigung der LGBTIQ Community bei der Besetzung des NDR-Rundfunkrates“ stellt. Um 17 Uhr soll ein Senatsempfang im Rathaus folgen, für den der Polizeipräsident Falk Schnabel, der „queere Chor“ Belle Alliance und der politische Aktivist und Influencer Fabian Grischkat, der bei Fridays for Future aktiv war und bis heute Aktivismus gegen rechts betreibt, als Gäste angekündigt wurden.

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Landespressekonferenz zur SCHULBUS-Studie / Heitmann: „Internetsucht birgt große Risiken“

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In der Landespressekonferenz wurde heute die aktuelle SCHULBUS-Studie vorgestellt. Demnach ist der Konsum von Alkohol, Tabak und Cannabis unter Hamburger Jugendlichen rückläufig. Im Gegensatz dazu nimmt die Internetnutzung stark zu, sodass mittlerweile ein Viertel der Jugendlichen ein riskantes Online-Verhalten zeigt. Das entspricht einer Verdreifachung gegenüber 2021.
Die AfD-Fraktion forderte unlängst in einem Antrag ein Pilotprojekt „Leben und Lernen ohne Handy“. Der Antrag wurde von allen Fraktionen abgelehnt.

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35 Jahre Deutsche Einheit: AfD fordert einen Festakt / Seiler: „Tag der deutschen Freude“

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Die AfD-Fraktion fordert, anlässlich des 35. Jahrestages der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2025 im Hamburger Rathaus einen Festakt durchzuführen (Drs. 23/823). Der 3. Oktober 1990 ist ein Wendepunkt der deutschen Nachkriegsgeschichte. Auch Hamburg hat wirtschaftlich und gesellschaftlich in besonderer Weise vom Ende der Teilung profitiert.

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Compact-Magazin: Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot auf / Nockemann: „Ex-Bundesinnenministerin mit Antifa-Sympathien krachend gescheitert“ / Walczak: „Richtige Entscheidung, aber Urteilsbegründung nicht weit genug“

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Heute hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das Verbot des Compact-Magazins aufgehoben. Die damalige SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser erließ das Verbot im Sommer 2024. Damit kann das Magazin weiter erscheinen.
Damals begrüßte Hamburgs SPD-Innensenator Andy Grote das Verbot als „erfolgreichen Schlag des Rechtsstaats gegen seine Feinde“. Grote dankte Faeser sogar, „dass sie dem Spuk ein Ende bereitet hat und wir dieses rechtsextreme Hetzblatt im Zeitungsständer nicht länger ertragen müssen“.

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Hamburg bekommt neue Oper / Wolf: „Großzügiges Geschenk“

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(Symbolbild: Opernhaus Sydney)

Der Mäzen und Logistikunternehmer Klaus-Michael Kühne schenkt seiner Heimatstadt Hamburg für 300 Millionen Euro eine neue Oper, die am Baakenhöft in der HafenCity entstehen soll. Der Senat übergibt das Grundstück geräumt und erschlossen und sagt 147 Millionen Euro für Gründung, Flutschutz und Rückbauten zu. Das alte Operngebäude am Dammtor wird weiterhin als Sprechtheater genutzt.

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Kirche lädt AfD von Podiumsdiskussion aus / Nockemann: „Kirche als willfähriger Helfer linker Antidemokraten“

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„Sehr geehrte Lesende […]“. Mit diesen befremdlichen Worten beginnt die Ausladung der AfD vom Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreis Hamburg-Ost von einer geplanten Diskussion. Grund dafür seien jüngste Äußerungen von Alice Weidel. Die Hauptkirche St. Nikolai verstünde sich als ein Ort des Dialogs und der Verständigung zwischen Menschen unterschiedlicher Glaubensrichtungen und Weltanschauungen. Ziel sei es, konstruktive Lösungsansätze für ein friedliches Miteinander in Hamburg zu erarbeiten. Die Veranstaltung im Hamburger Rathaus und der Auftritt von Frau Weidel hätten in diesem Zusammenhang Bedenken geweckt, ob die angestrebte Gesprächskultur gewahrt werden könne.

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AfD-Anfrage zeigt: Kaum Interesse an woken Museen / Wolf: „Irrsinn einstampfen!“

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Anfragen der AfD-Fraktion im Kulturbereich haben gezeigt: Die Hamburger meiden die bevormundende „Haltung“ des ehemaligen Völkerkundemuseums MARKK ganz offensichtlich (Drucksache 22/17471, Anlage 1). Seit 10 Jahren haben sich die Besucherzahlten des ehemaligen Völkerkundemuseums auf nur noch ca. 65.000 jährlich halbiert.
Auch das „MUT! Theater“ im Schanzenviertel wird seit Jahren unter dem Segel der Integration jeweils mit weit über 100.000 Euro Zuwendungen jährlich gefördert. Demgegenüber waren aber nur 630 Zuschauer jährlich zu verzeichnen, das heißt nicht einmal zwei Besucher am Tag, wobei der Migrantenanteil unter den Besuchern offen ist. Der Senat gab zu, keine diesbezüglichen Daten zu haben.

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AfD-Anfrage: Besucherzahl im Rothenbaum-Museum halbiert / Wolf: „Linksgrünes Erziehungsmuseum gescheitert“

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Eine AfD-Anfrage zeigt, dass das „Museum am Rothenbaum, Kulturen und Künste der Welt“ (MARKK) – früher Museum für Völkerkunde Hamburg – in den letzten zehn Jahren immer wenig besucht wird. Im vergangenen Jahr besuchten rund 64.000 Menschen das Haus. 2014 waren es mit 123.000 noch fast doppelt so viele Gäste. 2024 kamen bis Ende August fast 35.000 Besucher, was hochgerechnet rund 52.000 für 2024 bedeutet. Der besucherschwächste Tag war mit insgesamt 24 Besuchern der 10. Januar. Das MARKK-Gesamtbudget beträgt für das Jahr 2024 fast 8,4 Millionen Euro (Drucksache 22/16281).

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Haushaltsberatungen: AfD-Fraktion stellt über 80 Anträge / Nockemann: „Hamburg kernsanieren!“ / Reich: „Die Schuldenuhr tickt – Schuldenberg schmelzen“

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In Kürze stehen die Haushaltsberatungen in Hamburg an. Die AfD-Fraktion reichte insgesamt 82 Haushaltsanträge zur Nachbesserung ein und damit mehr als die größte Oppositionsfraktion, die CDU. Die AfD-Fraktion kritisiert das geplante Rekordvolumen des rot-grünen Senats von knapp 44 Milliarden Euro – das entspricht einer Zunahme von fast 20 Prozent gegenüber dem laufenden Etat.
Die AfD fordert eine umfassende Kernsanierung des Haushalts. Einsparungen fordert die AfD-Fraktion in mehreren Bereichen wie Klima, Windkraftanlagen, aber auch in der Verwaltung.
Im Gegenzug fordert die AfD kräftige Investitionen in den Hamburger Hafen in Höhe von 250 Millionen Euro jährlich. Die Hamburger Gerichte sollen deutlich gestärkt werden. Um das Verkehrschaos einzudämmen, fordert die AfD den Bau mehrerer Parkhäuser wie in Schnelsen. Zur Lösung der Asylkrise fordert die AfD unter anderem ein Amt für Ausreise und Rückführung sowie eine eigene Hamburger Abschiebehaftanstalt. Insgesamt errechnete die AfD in ihren Haushaltsanträgen ein Sparvolumen von über 1,6 Milliarden Euro für Hamburg.

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