Donnerstag, 13. November, 2025
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Neues Opernhaus: Dänischer Entwurf gewinnt / Körner: „Tradition und Moderne vereint“

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(Symbolbild: Opernhaus Sydney)

Der Entwurf des dänischen Architekturbüros Bjarke Ingels Group hat den Wettbewerb um den Neubau der Kühne-Oper in der Hamburger Hafencity gewonnen. Eine Jury aus Vertretern der Stadt, der Kühne-Stiftung und externer Experten wählte das Projekt einstimmig aus. Das Gebäude soll auf dem Baakenhöft entstehen, mit seiner wellenförmigen Architektur, begehbaren Dächern und viel Grün zu einem neuen Wahrzeichen Hamburgs werden.

Dazu der Sprecher für Stadtentwicklung Dr. Joachim Körner:
„Wir begrüßen den spektakulären Entwurf der Dänen – es hat Potenzial für ein neues Hamburger Wahrzeichen. Tradition und Moderne werden hier auf eindrucksvolle Weise vereint. Das neue Opernhaus kann zum Symbol eines selbstbewussten Hamburgs werden. Ein Dank gilt Herrn Kühne für dessen großzügige, hanseatische Unterstützung.“

Bürgerschaft debattiert Klimaschutzstärkungsgesetz / Heitmann: „Grüne Klassenpolitik“

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Seit dem erfolgreichen Klimaentscheid wächst der Druck auf Rot-Grün, die politischen Maßnahmen noch schneller voranzubringen. In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird die aktuelle Ausgestaltung des § 34 HmbKliSchG debattiert. Darin will Rot-Grün unter anderem seine Photovoltaikstrategie für Hamburg anpassen. Die AfD-Fraktion lehnt das strikt ab.

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Aktuelle Stunde: AfD thematisiert linken Terror gegen Politiker / Nockemann: „Senat demonstriert gegen AfD – Senat schweigt bei Linksterror“

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In der morgigen Bürgerschaftssitzung steht die AfD-Fraktion auf Platz 1 der Aktuellen Stunde. Thema der AfD: Linker Terror gegen Politiker – bedrückendes Schweigen von Senat und Bürgerschaftspräsidium!
Hintergrund ist der jüngste linksterroristische Anschlag der Antifa auf Bernd Baumann sowie Morddrohungen auf Indymedia. Dieser Anschlag ist ein weiterer Höhepunkt einer Serie linksextremistischer Angriffe auf AfD-Politiker in Hamburg. Die gesamte AfD sowie Politiker anderer Parteien sind Zielscheibe linker Gewalttäter. Die AfD-Fraktion fordert klare Kante gegen linksextreme Gewalt. Das Schweigen muss enden, es ist Zeit zu handeln. Wir müssen unsere Demokratie vor dem Linksextremismus schützen!

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Helmut Schmidt – 10. Todestag des Altkanzlers / Nockemann: „Helmut Schmidt würde AfD wählen“

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Vor 10 Jahren starb der frühere Bundeskanzler und Hamburger Innensenator Helmut Schmidt (SPD). Er erlebte die Wirtschaftskrise, den RAF-Terror und Kalten Krieg: In Zeiten großer Herausforderungen galt er als Krisenmanager und echter Staatsmann. Unvergessen sein selbstloser Einsatz in der verheerenden Sturmflut von 1962.

Dazu der AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Für viele Bürger verkörperte Helmut Schmidt jene Werte, die in der heutigen Politik kaum noch zu finden sind – Rückgrat, Vernunft, Heimatverbundenheit. Werte, die gerade von Schmidts Partei – der SPD – heute über Bord geworfen wurden und von der Jugendpartei – den Jusos – sogar mit Füßen getreten werden. Sein Denken und Handeln war geerdet, nicht bürgerfern und nicht ideologisch. ‚Schmidt-Schnauze‘ nahm kein Blatt vor den Mund. Seine zuletzt migrationskritischen Positionen sind aktueller denn je. Schmidt stellte sich in den Dienst des Volkes und war in Deutschland wie im Ausland hochangesehen. Helmut Schmidt würde heute AfD wählen.“

Bildnachweis: Bundeskanzler Helmut Schmidt im Arbeitszimmer, Ulrich Wienke, CC-BY-SA 3.0, unverändert.

AfD-Anfragen zu Klimaentscheid: Senat ignoriert Risiken und verweigert Transparenz / Heitmann: „Deindustrialisierung wird in Kauf genommen“

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In zwei Senatsantworten auf AfD-Anfragen (Drs. 23/1930 und 23/1931) zum Klimaentscheid weicht der rot-grüne Senat detaillierten Fragen zu steigenden Energiekosten, Jobverlusten und Unternehmenswarnungen aus, verweist nur auf Allgemeines und ignoriert Risiken im Niedriglohnsektor. Trotz der absehbaren sozialen und wirtschaftlichen Sprengkraft des Projekts liegen weder Kostenberechnungen noch Folgenanalysen vor. Ebenso verweigert er Einsicht in mögliche ausländische Finanzierungen, ohne Prüfungen oder Transparenzmaßnahmen zu nennen. Das schürt den Verdacht der Einflussnahme durch NGOs.

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Linksfraktion behauptet: Verfassungsschutz schützt rechte Netzwerke / Nockemann: „Celik muss seinen Hut nehmen“

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Der linke Bürgerschaftsvizepräsident Deniz Celik beschuldigte den Verfassungsschutz, rechte Netzwerke zu schützen. Der Verfassungsschutz wies die Vorwürfe zurück und fordert eine Unterlassungserklärung. Die Behörde sieht in Celiks Äußerungen eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten und droht mit rechtlichen Schritten.

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AfD fordert: Syrische Straftäter, Ausreisepflichtige und Islamisten abschieben / Nockemann: „Syrien ist sicher – Abschiebeoffensive jetzt!“

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Das Verwaltungsgericht Düsseldorfer erlaubt die Abschiebung zweier Syrer nach Damaskus. Die AfD-Fraktion Hamburg fordert nun eine Abschiebeoffensive von Syrern: Ausreisepflichtige, Straftäter und Islamisten müssen schnellstmöglich in ihre Heimat abgeschoben werden. Derzeit leben über 17.000 Syrer in Hamburg. Eine AfD-Anfrage deckte auf, dass es im 1. Halbjahr 2025 bereits 969 syrische Tatverdächtige gab – 2024 waren es über 1.800. Die Anfrage zeigte auch: 14 von 180 Intensivtäter sind Syrer.
Weiter ging aus der Anfrage hervor, dass ein Syrer als Gefährder registriert ist. Dem Verfassungsschutz sind 90 Syrer als Islamisten bekannt. Stand Ende Juli 2025 sind 258 Syrer ausreisepflichtig, darunter 180 mit Duldung, 78 sind nicht geduldet.

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Verbot von Muslim Interaktiv / Nockemann: „Kalifat-Islamisten zerschlagen!“

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Das Bundesinnenministerium hat die islamistische Gruppierung „Muslim Interaktiv“ verboten. Ableger von Muslim Interaktiv sind „Realität Islam“ und „Generation Islam“ – sie werden nicht verboten. Die AfD-Fraktion Hamburg forderte bereits vor über einem Jahr ein konsequentes Vorgehen sowie ein Verbot.

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Herbst-Steuerschätzung / Reich: „Rotstift bei Sozialleistungen“

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Zur aktuellen Herbst-Steuerschätzung sagt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Reich:
„Die Herbst-Steuerschätzung zeigt die nachhaltig angespannte Haushaltslage. Hamburg muss sparen und klug Haus halten – es braucht den Rotstift bei den exzessiv steigenden Sozialleistungen. Das ist unvermeidlich. Auf der anderen Seite brauchen die Bürger und Unternehmen Entlastung, keine neuen Steuerpläne. Die SPD darf vereinbarte Steuererleichterungen nicht infrage stellen und schon gar nicht von Erhöhungen sprechen

Anschlag gegen Bernd Baumann und Morddrohungen – Altparteien schauen weg / Nockemann: „Entlarvend, heuchlerisch und unerträglich“

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Ein Tag nach dem linksterroristischen Brandanschlag auf den Hamburger AfD-Bundestagsabgeordneten Bernd Baumann herrscht politisches Schweigen. In einem Bekennerschreiben auf dem linksextremistischen Portal „Indymedia“ heißt es unter anderem in englischer Sprache: „All you damn’ MAGAfreaks, you will follow Kirk to hell!” (Ihr verdammten MAGA-Freaks werdet Kirk in die Hölle folgen).
Gemeint ist Charlie Kirk. Er war ein US-amerikanischer konservativer Aktivist und Autor, der am 10. September während einer Rede auf offener Bühne von einem Linksterroristen erschossen wurde.

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