Alternativen schaffen und kein Zwang! Das sollte die Handlungsmaxime in der Verkehrspolitik der Regierung sein. Eine straßen- und autofahrerfeindliche Politik ist nicht angebracht.
Ehlebracht kontert Verkehrspolitik der Regierung. Teil1…
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Öffentlichkeit über Abstimmungsverhalten im Bundesrat informieren
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Jörn Kruse spricht am 8. September 2016 über den AfD-Antrag: Öffentlichkeit über Abstimmungsverhalten im Bundesrat informieren.
Rede zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Mittelfristiger Finanzplan 2016-2020 und Haushaltsbeschluss-Entwurf 2017/2018 der Freien und Hansestadt Hamburg – Senatsantrag –
Hamburg sagt Nein zu CETA und TTIP
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Prof. Jörn Kruse spricht am 7. September 2016 über CETA und TTIP.
Früherkennungsuntersuchungen U1 – U9 in Hamburg
Früherkennungsuntersuchungen sollen sicherstellen, dass körperliche wie geistige Fehlentwicklungen und Erkrankungen, aber auch soziale Auffälligkeiten bei Säuglingen, Kleinkindern und Kindern erkannt werden und so eine rechtzeitige Therapie ermöglicht wird. Ebenso sollen diese Untersuchungen aber auch Fälle von Vernachlässigung, Verwahrlosung, Misshandlung oder Missbrauch aufdecken und Sorgerechtsverletzungen durch die Erziehungsberechtigten vorbeugen.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/53883/fr%C3%BCherkennungsuntersuchungen-u1-%E2%80%93-u9-in-hamburg-%E2%80%93-wie-ist-die-lage-.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Antifa bei AfD-Fraktion im Dialog
Am 22.06.2016 hat die AfD-Fraktion im Gymnasium Rahlstedt eine Veranstaltung „Fraktion im Dialog“ zum Thema der Flüchtlingsunterbringung
im Bezirk Wandsbek ausgerichtet. Zu dieser Veranstaltung hatten Antifa-Gruppen mobilisiert, die sich zahlreich und bei lauter Musik am Eingang des Gymnasiums versammelten. Unterstützung erhielten diese dabei von Mitgliedern beziehungsweise Sympathisanten der Linkspartei. Zunächst skandierten diese verschiedene Sprechgesänge, wenn Personen das Schulgelände betraten, von denen sie vermuteten, dass diese die AfD-Veranstaltung aufsuchen wollten. Ab etwa 15 Minuten vor Beginn der Veranstaltung blockierten die Antifa-Anhänger den Zugang zum Gymnasium, sodass Besucher beziehungsweise auch Organisatoren der Veranstaltung sowie ein Redner nicht auf das Grundstück gelangen konnten. Dafür, dass dieses nach einiger Zeit doch gelang, sorgte dankenswerterweise die Polizei, nachdem eine angeforderte Verstärkung eingetroffen war. Auch während der Veranstaltung war die Polizei erforderlich, um den sicheren Ablauf der Veranstaltung zu gewährleisten und im Anschluss die Besucher wieder sicher vom Grundstück zu geleiten.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/53803/antifa-bei-der-afd-veranstaltung-„fraktion-im-dialog“-am-22-06-2016-im-gymnasium-rahlstedt.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Foto: “Antifa Antifaschisten” von Metropolico.org, lizensiert unter CC BY-SA 2.0
Mehrgenerationenhäuser in Hamburg
Den demografischen Wandel in seiner Vielschichtigkeit zu bewerten und politisch zu begleiten wird eine der Aufgaben für die kommenden Jahre sowohl der Hamburger als auch bundesdeutschen Politik sein. Dies sieht auch die Bundesregierung so. Aus diesem Grund wurde das „Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus“ aufgelegt.
[rescue_button color=“black“ url=“http://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/53699/mehrgenerationenhäuser-in-hamburg.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Ehlebracht contra Radfahrideologie!
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Der CDU-Antrag geht prinzipiell den richtigen Weg. Radfahr- und Schutzstreifen dürfen keinen verkehrsbehinderten Effekt haben.
Verkehrsprobleme auf der Schiene lösen! Ehlebracht fordert Konzept!
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Wo ist die Entlastung für den größten Verkehrsknotenpunkt Hauptbahnhof Hamburg? Wie wird das Kapazitätsproblem gelöst? Welche Verkehrskonzepte sind erforderlich?
Hamburg braucht ein erstklassiges Wirtschaftsforschungsinstitut
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Jörn Kruse spricht am 13. Juli 2016 im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema: HWWI stärken.
