Blauer Anker: Hamburgs Unterstützung extremistischer Vereine – Lügen haben rote Beine!
Liebe Leser,
die ersten Dezembertage sind angebrochen und in manchen Teilen Deutschlands gar verschneit.
Blauer Anker: „Bevölkerungsschutzgesetz“ setzt unsere Grundrechte aufs Spiel!
Liebe Leser,
der Deutsche Bundestag beschloss am Mittwoch das umstrittene „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag versuchte noch, den Gesetzentwurf zurück in den Ausschuss zu überweisen, um das völlig überhastete Durchpeitschen im Parlament zu verhindern.
Blauer Anker: Islamismus – die ernste Bedrohung für Deutschland und Europa
Liebe Leser,
Dresden, Paris, Nizza und nun Wien. Die vergangenen Wochen haben erneut verdeutlicht, dass der islamistische Terrorismus nie besiegt war, sondern nach wie vor eine ernsthafte Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft darstellt.
Als AfD-Fraktion haben wir in der Vergangenheit mehrfach auf die Gefahren hingewiesen, Konsequenzen gegenüber radikal-islamischen Organisationen gefordert und die Regierenden zum entschlossenen Handeln gedrängt. Doch Rot-Grün sieht seit Jahren zu, wie sich der radikale Islam auch in Hamburg ausbreitet. Was in unseren Nachbarländern Frankreich und Österreich geschah, sind keine zufälligen Einzelfälle.
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Blauer Anker: Nein zu weiteren Corona-Einschränkungen!
Liebe Leser,
hätten Sie vor einem Jahr gedacht, dass Begriffe wie Beherbergungsverbot, Lockdown, Maskenpflicht oder Sperrstunde in naher Zukunft zum alltäglich Wortschatz gehören würden? Wohl kaum jemand. Und glaubte man vor wenigen Wochen noch an die schrittweise Beendigung der Corona-Einschränkungen, so wird man dieser Tage eines Besseren belehrt.
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Blauer Anker: Untreue-Skandal um Justizsenatorin – AfD macht Druck
Liebe Leser,
Aufhören! – Das möchte man gerne dem Ersten Bürgermeister und seinem rot-grünen Senat zurufen, wenn man morgens die Zeitung aufschlägt und als verständiger Bürger Nachrichten liest. Allein in den letzten Wochen gab es wieder ein Erweckungserlebnis nach dem anderen, das uns von den rot-grünen Abwrackern beschert wurde:
Blauer Anker: AfD wirkt – Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal kommt
Liebe Leser,
der Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal kommt. Und wer forderte dies als erste Fraktion und wer reichte den Antrag zuerst ein?
Natürlich die AfD-Fraktion! Denn wir verstehen uns als Anwalt der Bürger und lassen die roten Genossen nicht ungeschoren davonkommen. Die CDU zierte sich zunächst noch, da es dem „Steuerzahler sehr viel Geld kosten würde“, so Fraktionschef Thering. Interessant, natürlich kostet ein Untersuchungsausschuss Geld, vielleicht sind es am Ende bis zu 1,5 Millionen Euro, aber das ist gut investiertes Geld. Schließlich müssen die Verantwortlichen für den Steuerraub in Höhe von 47 Millionen Euro zur Rechenschaft gezogen werden.
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Blauer Anker: Droht uns ein „Wir schaffen das“ 2.0?
Liebe Leser,
vor fünf Jahren gab CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel die fatale Parole aus: „Wir schaffen das“. Es war der Dammbruch für die illegale Masseneinwanderung in unsere Heimat. Mit ihrem Alleingang hat sie Deutschland in Europa isoliert, mit ihrem Rechtsbruch die deutsche Gesellschaft gespalten.
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Blauer Anker: Kampf um unsere Grundrechte
Liebe Leser,
es kommt immer mehr Bewegung in die vor Corona erstarrte Republik. Das Virus ist immer mehr der Vorwand für viele Maßnahmen auf sämtlichen Ebenen. Die Regierenden haben Hals über Kopf unser Land in eine schwerwiegende Wirtschaftskrise hineinmanövriert. Kaschiert wird die Krise durch Kurzarbeitergeld und üppige staatliche Zuschüsse. Dadurch werden die wirtschaftlichen Folgen aufgeschoben, aber nicht aufgehoben.
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Blauer Anker: Hamburg am Anfang der Krise
Liebe Leser,
die Sommerferien in unserer Hansestadt sind zu Ende und auch die Sommerpause im Parlament neigt sich dem Ende entgegen. Seit sechs Monaten besteht die neue Fraktion in der Bürgerschaft und keiner hätte damals ahnen können, dass ein Virus derart unser Leben umkrempelt und alles auf den Kopf stellt. Wie es weitergehen wird, das kann niemand wissen. Klar ist, dass sich Corona zu einer Demokratie- und Wirtschaftskrise mit weitreichenden Folgen entwickelt. Das erste Mal seit 15 Jahren sind über 90.000 Hamburger arbeitslos.
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